Putsch Facebook verbannt Myanmars Militär von Plattformen

Immer wieder habe das Militär in Myanmar – vor und nach dem Putsch – gegen Facebook-Regeln verstoßen. Der Tech-Konzern zieht nun Konsequenzen.

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Der Facebook-Konzern verbannt das Militär in Myanmar nach dessen Putsch von den Plattformen Facebook und Instagram. Diese dürften mit sofortiger Wirkung nicht mehr vom Militär genutzt werden, teilte das US-Unternehmen am Donnerstag in einem Blog mit.

„Die Entwicklungen seit dem Putsch am 1. Februar, darunter die tödliche Gewalt, haben dieses Verbot notwendig gemacht.“ Das Risiko sei zu groß, wenn Myanmars Armee die Plattformen weiterhin nutze. Als Grund für seine Entscheidung nannte der Konzern außergewöhnlich schwere Menschenrechtsverletzungen und die Gefahr künftiger militärischer Gewalt. Zudem habe das Militär in der Vergangenheit und auch nach dem Putsch gegen die Facebook-Regeln verstoßen.

Die Militärführung war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Facebook ist in Myanmar weit verbreitet und war einer der Wege, auf denen das Militär mit der Bevölkerung kommuniziert hat.

Facebook hat sich in Myanmar in den vergangenen Jahren an die Seite von Menschenrechtsaktivisten sowie demokratischen Parteien und gegen das Militär gestellt. Vorausgegangen war internationale Kritik, der Konzern sei nicht gegen Online-Hass-Kampagnen vorgegangen.

2018 verbannte Facebook den damaligen Militärchef und jetzigen Chef der Militärregierung, Min Aung Hlaing, sowie 19 weitere ranghohe Offiziere und Organisationen von seinen Plattformen. Hunderte Seiten und Accounts von Militärangehörigen wurden entfernt.

Vor der Parlamentswahl im November gab der Konzern bekannt, er habe 70 gefälschte Accounts und Seiten gelöscht. Diese seien von Militärangehörigen betrieben worden, die das Militär positiv dargestellt hätten.

Zugleich seien dort die inzwischen abgesetzte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) kritisiert worden. Danach habe es Versuche gegeben, erneut ein von der Armee betriebenes Netzwerk aufzubauen, erklärte Facebook.

Mehr: Nur in einem fairen Wettbewerb kann sich die Digitalwirtschaft in Europa nachhaltig entwickeln. Deshalb sind spürbare Sanktionen notwendig, wenn Facebook & Co diese Fairness verletzen.

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