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Rechenschaftsbericht China rechnet mit langsamerem Wirtschaftswachstum

Premier Li Keqiang erwartet für China das niedrigste Wachstum seit fast drei Jahrzehnten. Die Militärausgaben werden indes gesteigert. Sie liegen höher als das Wirtschaftswachstum.

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Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr nur zwischen 6,0 und 6,5 Prozent steigen. Quelle: Reuters

Peking Die chinesische Wirtschaft soll in diesem Jahr mit 6,0 bis 6,5 Prozent noch langsamer wachsen. Angesichts des Handelskrieges mit den USA und der hohen Verschuldung gab Regierungschef Li Keqiang zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses am Dienstag in Peking als Ziel das niedrigste Wachstum seit fast drei Jahrzehnten vor.

In seinem vorab vorgelegten Rechenschaftsbericht setzte sich Li vor den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes auch für weitere Reformen in der zweitgrößten Volkswirtschaft ein.

Im Vorjahr hatte Li wie üblich vorsichtig „rund 6,5 Prozent“ als Ziel für 2018 genannt. Am Ende wurden 6,6 Prozent erreicht. So langsam war Chinas Wirtschaft allerdings seit 1990 nicht mehr gewachsen. Damals hatte sich die Wirtschaft infolge der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung ein Jahr zuvor abrupt verlangsamt. Die Parlamentssitzung endet am 15. März.

Die Militärausgaben werden in diesem Jahr um 7,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesteigert. Der Anstieg ist - wie bereits in den Vorjahren - höher als das erwartete Wirtschaftswachstum.

Nach 7,6 Prozent 2017 war der Verteidigungshaushalt im vergangenen Jahr um 8,1 Prozent gestiegen. Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Süd- und Ostchinesischen Meer sowie Pekings Drohungen gegenüber Taiwan wird der Ausbau des chinesischen Militärs von Nachbarstaaten und den USA mit Sorge beobachtet.

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