Die Europäische Union erörtert den Ausschluss von sieben russischen Banken aus dem Swift-Finanznachrichtensystem, darunter die VTB Bank und die Bank Rossiya, wie aus einem Entwurf des Vorschlags hervorgeht.
Die Liste ist eine Untergruppe der Banken, die bereits mit Sanktionen der EU belegt sind und umfasst weder die Sberbank, Russlands größten Kreditgeber, noch die Gazprombank. Die endgültige Liste muss noch mit anderen Ländern, einschließlich der USA, abgestimmt werden, sagten Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Die anderen auf der Liste aufgeführten Institute sind Bank Otkritie, Novikombank, Promsvyazbank, Sovcombank und Veb.rf, so die Liste, die im Rahmen der laufenden Diskussionen zwischen den in Brüssel tagenden EU-Regierungsgesandten noch geändert werden kann.
Die Entscheidung, einige russische Banken vom Swift-Nachrichtensystem auszuschließen, über das weltweit Transaktionen im Wert von Billionen von Dollar abgewickelt werden, wurde am Wochenende in einer gemeinsamen Erklärung der USA, der Europäischen Kommission, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, des Vereinigten Königreichs und Kanadas bekannt gegeben. Ein Sprecher der Europäischen Kommission lehnte es ab, die Liste zu kommentieren.
Russland von Swift abzuschneiden, galt für mehrere europäische Länder schon vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine als ein No-Go, da dies ihrer eigenen Wirtschaft schaden könnte. Die EU und die USA haben nach Möglichkeiten gesucht, die Auswirkungen auf energiebezogene Transaktionen abzumildern, indem sie beispielsweise einige der größten russischen Banken von dieser speziellen Maßnahme ausschlossen.
Die staatlich kontrollierte VTB ist die zweitgrößte Bank Russlands und hält etwa ein Fünftel der Vermögenswerte des Systems. Die USA kündigten letzte Woche an, dass sie ihre strengsten Sanktionen gegen den Kreditgeber verhängen und US-Unternehmen jegliche Geschäfte mit ihm verbieten werden. Die USA haben auch die Sovcombank, den nach Vermögenswerten drittgrößten privaten Kreditgeber, sowie die staatliche Otkritie ins Visier genommen. Die Novikombank und die Promsvyazbank, die den russischen Verteidigungssektor finanzieren, waren ebenfalls betroffen.
Veb.rf ist Russlands staatlicher Entwicklungskreditgeber, der zur Finanzierung von Großprojekten eingesetzt wird. Auch sie wurde letzte Woche von den USA mit Sanktionen belegt. Auch gegen die Sberbank, Russlands größten Kreditgeber, kündigten die USA letzte Woche weniger strenge Beschränkungen an.
Swift, das seinen Sitz in Belgien hat, erklärte, dass es zwar eine neutrale globale Genossenschaft mit Mitgliedern in 200 Ländern ist, aber dennoch verpflichtet ist, die EU- und belgischen Vorschriften einzuhalten. „Wir arbeiten mit den europäischen Behörden zusammen, um die Einzelheiten der Einrichtungen zu verstehen, die von den neuen Maßnahmen betroffen sein werden“, teilte die Organisation am Wochenende in einer E-Mail mit. „Wir bereiten uns darauf vor, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.“
Swift, das sichere Nachrichten zwischen mehr als 11.000 Finanzinstitutionen und Unternehmen übermittelt, ist für das globale Finanzsystem von zentraler Bedeutung, und die Unfähigkeit, darauf zuzugreifen, könnte erheblichen wirtschaftlichen Schaden verursachen.
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