Soziale Netzwerke Facebook plant offenbar Sonderreglungen für Politiker abzuschaffen

Facebook hatte Politikern meist einen größeren Spielraum bei ihren Äußerungen auf der Plattform eingeräumt. Das könnte sich nun ändern.

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Sonderregelungen für Politiker könnten bald der Vergangenheit angehören. Quelle: Reuters

Facebook will in Zukunft Politiker und Politikerinnen offenbar nicht mehr gesondert behandeln. Wie das amerikanische Technikportal und Mediennetzwerk „The Verge“ am Donnerstag (Ortszeit) berichtete, sollen die Beamten nicht mehr von Regeln der Inhaltsmoderation ausgenommen werden.

Es werde erwartet, dass Facebook sich möglicherweise am Freitag schon zu den Empfehlungen seiner unabhängigen Aufsichtsbehörde äußere. Das Aufsichtsgremium, eine unabhängige, vom Unternehmen finanzierte Gruppe, ist der Meinung, dass die gleichen Regeln für alle Nutzer gelten sollten.

Das Aufsichtsgremium kritisierte außerdem, dass Facebook die Sperrung des Profils des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Aufstand im Kapitol am 6. Januar auf unbestimmte Zeit setzte. Der Vorstand gab dem Unternehmen danach sechs Monate Zeit, um über eine „verhältnismäßige Reaktion“ im Fall Trump zu entscheiden. Diese könne darin bestehen, dass das Profil des ehemaligen Präsidenten wiederhergestellt, dauerhaft gesperrt oder für einen bestimmten Zeitraum gesperrt würde.

Facebook war bisher immer der Meinung, dass Politikern und Politikerinnen ein größerer Spielraum bei ihren Äußerungen auf den Plattformen eingeräumt werden müsse. Das Unternehmen lehnte eine Stellungnahme zum möglichen Kurswechsel bisher ab.

Mehr: Trump hat sein Recht verwirkt, die Plattform ungefiltert für sich zu nutzen. Kann er den Kanal nicht mehr bespielen, wird sein Einfluss auf künftige Wahlkämpfe der Republikaner eingeschränkt.

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