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Staatsschulden EZB-Vize sorgt sich um Schuldenberg Italiens

Auf einer Finanzkonferenz sprach der Vize der Europäischen Zentralbank über Sorgen hinsichtlich der italienischen Budgetpläne und der engen Verknüpfung von Banken und Staaten in Europa.

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„Das Hauptproblem Italiens ist das niedrige Wachstum“, sagte der EZB-Vizechef auf einer Finanzkonferenz in Frankfurt. Quelle: Reuters

Frankfurt Der Konflikt um die Budgetpläne der italienischen Regierung treibt die Europäische Zentralbank (EZB) um. In Europa gebe es wieder Sorgen hinsichtlich der Tragfähigkeit der Schulden von Staaten und Privatwirtschaft, sagte EZB-Vizechef Luis de Guindos am Montag auf einer Finanzkonferenz in Frankfurt. „Was die öffentlichen Finanzen angeht ist Italien gegenwärtig der prominenteste Fall.“

Er verwies auf den Schuldenberg des Landes und die politischen Spannungen rund um die Haushaltsvorhaben der italienischen Regierung.

Italien ist nach Griechenland das am höchsten verschuldete Euro-Land mit einer Quote von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das ist mehr als doppelt so hoch wie nach EU-Regeln erlaubt. Dennoch will die Regierung in Rom das Wachstum unter anderem mit Steuersenkungen und höheren Sozialausgaben ankurbeln.

Die EU-Kommission hat die Pläne zurückgewiesen und der italienischen Regierung Zeit bis Dienstag eingeräumt, um Änderungen vorzulegen. An den Börsen gab es zuletzt Befürchtungen, der Streit könnte in eine neue Schuldenkrise münden.

Bislang seien die Ansteckungseffekte recht begrenzt geblieben, sagte der EZB-Vize. Eine Ausbreitung bleibe aber eine Möglichkeit. „Das Hauptproblem Italiens ist das niedrige Wachstum“. Die Marktreaktionen hätten zudem wieder Sorgen hinsichtlich der engen Verknüpfung von Banken und Staaten in Teilen Europas ausgelöst. Das zeige wie wichtig Haushaltsdisziplin und die Beachtung der Haushaltsregeln in Europa seien. In Italien haben die Banken heimische Staatstitel im Wert von insgesamt 375 Milliarden Euro in ihren Bilanzen.

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