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Blick hinter die Zahlen #59 – Coronahilfen Eine erste Bilanz der Bazooka

Lockdown auf der einen, Hilfen auf der anderen Seite. Noch nie hat der Bund der Wirtschaft so viel Geld zur Verfügung gestellt wie in der Coronakrise. Wie sich die Munition für die Bazooka genannte Hilfe zusammensetzt – und wo das Geld hinfließt.

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Bazooka – es war ein großes, martialisches Wort, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Mitte März 2020 benutzte. Falsch aber war es nicht. Denn nie zuvor hat der Bund mehr Geld zur Stützung der Wirtschaft aufgebracht als während der Coronakrise. Allein die Hilfen im engeren Sinne plus die Kurzarbeit summieren sich mittlerweile auf fast 120 Milliarden Euro.

Je länger diese Krise dauert, desto auffälliger ist allerdings die gespaltene Diskussion über die Maßnahmen, die zu ihrer Bewältigung ergriffen wurden. Da ist zum einen eben jene Kurzarbeit. Sie wird wie schon zur Weltfinanzkrise 2008/2009 als deutsches Gegengift zur Massenarbeitslosigkeit fast ausnahmslos bewundert. Nebenbei: Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist eines der wenigen Beispiele öffentlicher deutscher Verwaltung, die trotz der historisch hohen Zahl an Kurzarbeitern der Herausforderung offenbar standhielt.

Und das sind zum anderen die Coronahilfen. Sie stellen mit mehr als 90 Milliarden Euro den weitaus größten Teil der Stütze (zumal sich das Kurzarbeitergeld zuerst aus den angesparten Beitragsmilliarden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern speiste). Um sie kreist die Debatte in einem zunehmend harten, manchmal verbitterten, bisweilen sogar sarkastischen Ton. Dabei zeigt der genaue Blick auf die einzelnen Hilfsprogramme, dass die besonders kritisierten November- und Dezemberhilfen für einen – vergleichsweise! – überschaubaren Anteil stehen.

Die Ranglisten der Wirtschaftshilfen

Zusammen kommen die beiden Instrumente bislang auf eine Summe von etwas mehr als zehn Milliarden Euro. Die Tatsache, dass sie zu Beginn des „Lockdown light“ ab November vergangenen Jahres eingeführt wurden, aber bis heute wegen nötiger Softwareverzögerungen noch immer nicht vollständig ausgezahlt sind, sorgt für Hohn und Spott. Und bei so manchen Betrieben auch für existenzielle Not.

Aber der Zorn, der sich deswegen über Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) entlud, verdeckt etwas anderes: Das Gros der wirtschaftspolitischen Pandemiebekämpfung wurde und wird über staatlich abgesicherte KfW-Kredite geleistet – dabei spielen sie in der öffentlichen Wahrnehmung kaum mehr eine Rolle. Zweitgrößter Posten sind bis heute die Soforthilfen. Sie wurden gleich zu Beginn der Krise aufgesetzt und ziemlich unbürokratisch ausgezahlt; das Ergebnis sieht man nicht nur in zweistelligen Milliardenkosten, sondern auch in zahlreichen Betrugs- und Missbrauchsverfahren, die überall in Deutschland anhängig sind. Erst dann folgt der Wirtschaftsstabilisierungsfonds – und das, obwohl auch er gerade zu Beginn hochumstritten war.

Wirtschaftsstabilisierungsfonds

Der milliardenschweren Teilverstaatlichung der Lufthansa und den großen Hilfspaketen für die Touristikriesen Tui und FTI folgten jedoch meist eher kleinere finanzielle Rettungsringe des Bundes, von Galeria Karstadt Kaufhof einmal abgesehen. Von einer großen Verstaatlichungswelle kann keine Rede sein – weder bei den finanziellen Dimensionen noch bei der Anzahl der Firmen. Auffällig ist zudem, dass die Rettungsfälle – von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abgesehen – allesamt aus dem Westen der Republik stammen.

Eine solche regionale Unwucht der Coronahilfen lässt sich bei einem Detailblick auf die Kurzarbeit nicht feststellen.

In diesen Bundesländern gibt es gerade besonders viele Kurzarbeiter

Waren zu Beginn der Pandemie vor allem die Industriezentren in Bayern und Baden-Württemberg besonders stark von Auftragseinbrüchen und Produktionsdrosselung betroffen, sind es mittlerweile die Stadtstaaten Hamburg und Bremen. Die Südländer rangieren nun eher im Mittelfeld. Gleichzeitig finden sich unter den am wenigsten betroffenen Ländern zwar mehrere Ostländer, aber auch Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz schneiden gut ab.

Die eine Krise, die überall gleich zuschlägt, gibt es offenbar nicht.

Die Rubrik „Blick hinter die Zahlen“ entsteht mit Unterstützung des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Für die Inhalte der Beiträge ist ausschließlich die WirtschaftsWoche verantwortlich.

Logo des Statistischen Bundesamtes (Destatis)

Mehr zum Thema: Vor etwas mehr als einem Jahr versprachen Olaf Scholz und Peter Altmaier, die Bundesrepublik mit Milliarden aus der „Bazooka“ zu retten. Doch das markige Versprechen hat sie eingeholt. Und die ganze Regierung dazu. Ein Jahr „Bazooka“ gegen Corona: Was hat es gebracht?

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