Bundesrechnungshof Das deutsche Cyber-Abwehrzentrum taugt nichts

Der Bundesrechnungshof äußert massive Zweifel am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum des Bundes. Nicht nur, dass niemand das Zentrum ernstnimmt, seine Existenz sei darüber hinaus nicht gerechtfertigt.

Der Rechnungshof bezweifelt den Nutzen des Bonner Cyber-Abwehrzentrums. Quelle: REUTERS

Der Bundesrechnungshof hat nach einem Medienbericht massive Zweifel am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum des Bundes. Die Rechnungsprüfer hielten die Einrichtung der Bonner Behörde für "nicht gerechtfertigt", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" aus einem vertraulichen Bericht, der auch dem NDR und dem WDR vorliege. Dessen Konzeption sei "nicht geeignet, die über die Behördenlandschaft verteilten Zuständigkeiten und Fähigkeiten bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyberraum zu bündeln". Genau zu diesem Zweck hatte 2011 der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Abwehrzentrum geschaffen.

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Unter der Federführung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollten hier Behörden wie der Bundesverfassungsschutz, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und andere staatliche Einrichtungen Informationen austauschen und Handlungsempfehlungen geben. Die Rechnungsprüfer rügen dem Zeitungsbericht zufolge nun, dass der einzig vorgegebene Arbeitsablauf die tägliche Lagebesprechung im Zentrum sei und Handlungsempfehlungen nur im Jahresbericht gegeben würden. Es sei darum "fraglich", welchen Nutzen die Einrichtung überhaupt entwickeln könne, wenn sie selbst als Informationsplattform "nur geringe Akzeptanz" finde, heiße es in dem Bericht.

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