Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer kündigte auf dem Digital-Gipfel in Dortmund bereits eine „sehr mittelstandsfreudige Lösung“ an. Und auch die Kanzlerin Angela Merkel versprach auf der gleichen Veranstaltung in Dortmund, dass die Kosten für den Bau eigener 5G-Netze „mittelstandsfreudig“ sein werden. Darauf hat sich das Bundeskabinett nach langem Tauziehen verständigt. Zu Ende geht damit ein seit Wochen anhaltender Streit mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der im Interesse der Deutschen Telekom fünf Mal höhere Gebühren durchsetzen wollte als die Bundesnetzagentur vorgeschlagen hatte.
Als erstes Land der Welt hatte die Bundesnetzagentur Frequenzen reserviert, damit Unternehmen, Gewerbegebiete und Landwirte eigene 5G-Netze aufbauen und betreiben können – und sich damit auf ihrem Werksgelände von den großen Telekom-Konzernen abnabeln können.
Nach Informationen der WirtschaftsWoche setzen sich die 5G-Gebühren für Campusnetze aus mehreren Komponenten zusammen. So geht neben einem pauschalen Sockelbetrag, den Gebühren für zugeteilten Bandbreite (mindestens zehn Megahertz) sowie der Laufzeit (je angefangener Monat) insbesondere auch eine Bewertung der Fläche des mit 5G zu versorgenden Gebietes in die künftige Gebührenberechnung ein. Mit dem Ergebnis, dass Unternehmen in strukturschwachen ländlichen Regionen die 5G-Frequenzen deutlich preiswerter bekommen als die in Ballungsgebieten. So bekommen Gewerbegebiete in eher städtisch geprägte Siedlungs- und Verkehrsflächen mit dem Faktor sechs den höchsten Multiplikator in der Gebührenkalkulation. Andere, eher ländlich geprägte Flächen werden dagegen mit Faktor eins deutlich niedriger bewertet. Zugute kommt das zum Beispiel den Landwirten, die eigene 5G-Mobilfunknetze bei der Bewirtschaftung ihrer Anbaugebiete einsetzen wollen und das nun entsprechend kostengünstig tun können. Im günstigsten Fall, so Minister Scheuer auf dem Digitalgipfel, koste die 5G-Frequenz dann nur „zehn Euro pro Monat“.
