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Gema Neues EU-Gesetz schafft Binnenmarkt für Musik im Internet

Ein neues EU-Gesetz ermöglicht europaweite Musiklizenzen und soll so den Internet-Markt stimulieren. Was die Regeln für Anbieter, Musiker und Konsumenten bedeuten.

Ein Mann sitzt mit einem Kopfhörer vor einer Internetseite, die Musik zum Herunterladen anbietet Quelle: dpa

Es ist unübersichtlich geworden auf dem Markt für Musikstreaming. Neben dem schwedischen Platzhirsch Spotify und dem etwas ins Hintertreffen geratenen deutschen Pionier Simfy bieten hierzulande beispielsweise auch Napster, Deezer oder Rdio Millionen Songs per Mausklick im Flatrate-Angebot oder werbefinanziert gar kostenlos. Trotzdem hat die ProSieben-Gruppe mit Ampya im Vorjahr noch einen Streamingdienst gegründet, in den USA wo die Konkurrenz nicht minder gering ist, startete Beats Electronics, die Kopfhörerfirma des Rappers Dr. Dre gerade eine solche Online-Jukebox.

Künftig könnte der Wettbewerb noch zunehmen, dass ist zumindest das Ziel der Europäischen Union. Das EU-Parlament stimmte heute für ein Gesetz, dass es Musikanbietern im Internet leichter machen soll, europaweite Lizenzen für Musikstücke zu erhalten. „Es wird einfacher für neue Anbieter, sich zu etablieren und zu verhindern, dass iTunes den Markt vollständig dominiert“, hatte die verantwortliche EU-Abgeordnete Marielle Gallo (Christdemokraten) im Vorfeld erklärt. „Damit werden auch Initiativen wie Spotify unterstützt“. Nach Vorstellung der Politik soll es einfacher werden, legal Musik im Netz zu erstehen, dadurch sollen auch die Preise sinken.

„Wir wollen einen Binnenmarkt für digitale Güter“, sagt die EU-Abgeordnete Alexandra Thein (FDP). Auf dem Weg dahin sei das Gesetz eine „bahnbrechende Entscheidung“. Im Kern soll es für Musikanbieter einfacher werden, europaweite Lizenzen für Musikstücke im Internet zu erhalten. Bislang müssen diese in der Regel in allen Ländern einzeln über die Rechte verhandeln. Künftig sollen die Verwertungsgesellschaften dabei kooperieren, zudem könnte es auch zum Zusammenschluss von Verwertungsgesellschaften kommen. „Für Musikanbieter wird es auf lange Sicht nur noch drei oder vier Anlaufstellen geben“, sagt Thein, die im Rechtsausschuss an der Erarbeitung des neuen Gesetzes beteiligt war.

Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA begrüßte die Richtlinie als wesentlichen Schritt zur grenzüberschreitenden Lizenzierung von Urheberrechten in Europa. Zugleich äußerte der GEMA-Vorsitzende Harald Heker seine Sorge darüber, dass die Richtlinie in einigen zentralen Punkten hinter den deutschen Vorgaben zurückbleibe. Hintergrund sind beispielsweise Befürchtungen, dass statt festgelegter Standardtarife, wie sie die GEMA favorisiert, Verwertungsgesellschaften künftig mit Anbietern verstärkt unterschiedliche Tarife aushandeln könnten.

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