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Gesperrte Musikvideos Was das Urteil zu Youtube und Gema bedeutet

Im Dauerstreit mit Youtube hat die Gema vor Gericht einen Erfolg errungen. Für die Nutzer dürfte sich allerdings kaum etwas ändern.

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Auf einem iPhone ist der Hinweis des Video-Portals YouTube zu sehen, nach dem ein Video wegen fehlender Musikrechte der GEMA in Deutschland nicht gezeigt werden darf Quelle: dpa

 

Es gibt kaum ein populäres Musikvideo auf Youtube, dass hierzulande nicht mit folgendem Hinweis gesperrt ist: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden.“

In den letzten Tagen hatten viele Nutzer sogar statt Livestreams von Protesten aus der Ukraine auch nur die bekannten schwarzen Sperrtafeln vorgefunden. Die Empörung war groß, zumal sich viele zu Recht fragten, welche Musikrechte durch Demonstrationsfilme denn verletzt werden sollten. Da das Thema sogar Abgeordnete beschäftige und im Bundestag angesprochen wurde, schickte die Verwertungsgesellschaft Gema ein Schreiben an alle Abgeordneten. Darin heißt es unter anderem: „In der Vergangenheit wurden immer wieder auch Videos gesperrt, die offensichtlich keine durch die Gema geschützte Musik beinhaltet haben. Dieses „vorsorgliche Sperren“ erfolgt anscheinend gezielt und mutmaßlich bei besonders häufig abgerufenen Inhalten – wie bedauerlicherweise auch bei den Aufnahmen vom Maidan. Die dazu von Youtube eingeblendeten Sperrtafeln suggerieren fälschlicherweise, die Gema wäre für die Sperrung verantwortlich.“

Youtube hingegen argumentiert, man sperre vorsorglich jegliche Musik, für die die Rechte nicht explizit geklärt sind, beispielsweise durch Verwertungsgesellschaften anderer Länder. Die Videoplattform will damit dem Risiko möglicher Schadenersatzforderungen vorbeugen. Livestreams würden generell gesperrt, da nicht vorhersehbar sei ob im Laufe einer Übertragung Musik gespielt werde.

Die Gema wirft der Google-Tochter daher seit langem bewusste „Stimmungsmache“ vor. „Seit fast drei Jahren führt Youtube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre“, sagt Gema-Chef Harald Heker. Tatsächlich hat die Gema in der öffentlichen Wahrnehmung dadurch den schwarzen Peter. Bereits seit einem Jahr fordert die Verwertungsgesellschaft daher, die Verwendung der Sperrtafeln zu unterlassen. Dabei hat die Gema nun einen Erfolg errungen. Das Landgericht München urteilte heute, dass die Texte eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der Gema“ sei. Durch die Verwendung der Sperrtafeln würde die Gema herabgewürdigt und angeschwärzt, begründet das Gericht weiter.

Musikvideos auf Youtube werden weiter gesperrt

Die bekanntesten Musik-Portale im Internet
Amazon startet Prime Music in Deutschland und Österreich - als Bestandteil von Amazon Prime ohne zusätzliche Kosten. Quelle: obs
Apple Music Quelle: dpa
Die seit März 2012 existierende Plattform Spotify bietet mehr als 30 Millionen Songs an. Eine Gratis-Version erlaubt das Anhören der Musik mit Werbeunterbrechungen. Zusätzliche Premiumfunktionen wie das Downloaden von Liedern sind wie bei den meisten Streaming-Angeboten kostenpflichtig. Nach eigenen Angaben hat Spotify mehr als 75 Millionen Nutzer, 20 Millionen von ihnen zahlen. Der Streaming-Dienst ist in 58 Ländern verfügbar. Preis: kostenlos bis 9,99 Euro monatlich
Die Streaming-Plattform Deezer ist vor allem in Frankreich sehr beliebt. 2007 startete sie als erster Gratis-Streamingdienst auf dem Markt. Heute kostet eine Mitgliedschaft, wie auch bei vielen anderen Diensten, Geld. Kostenlos gibt es nur ein Radio-Angebot und Lied-Ausschnitte. Die Plattform ist mittlerweile in mehr als 180 Ländern verfügbar. Preis: kostenlos bis 9,99 Euro monatlich Quelle: Screenshot
Mit Ampya versucht die ProSiebenSat.1 Media seit 2011 auf dem boomenden Markt der Streaming-Dienste Fuß zu fassen. Beflügelt durch viel Werbung auf den TV-Kanälen des Medienunternehmens zählt Ampya zu den bekanntesten Diensten in Deutschland. 2014 wurde Ampya von Deezer mit dem Ziel übernommen, in Europa noch weiter zu wachsen. Preis: kostenlos bis 9,99 Euro monatlich Quelle: Screenshot
Seit 2012 ist WiMP aus der Bethaphase heraus. Gegründet wurde der Musikstreamingdienst in Norwegen, wo sein Mutterkonzern "Aspiro" sitzt. WiMP gibt es bis jetzt in fünf Ländern zu hören: Deutschland, Norwegen, Dänemark, Schweden und Polen. "Aspiro" spielt schon mit dem Gedanken WiMP auch in Finnland, Portugal, Österreich und der Schweiz zu etablieren. Mit einer hohen Sound-Qualität (gegen Aufpreis) und einem eigenen Redaktionsteam, das Musik empfiehlt, will sich WiMP von der Konkurrenz abheben. Preis: 4,99 bis 19,90 Euro monatlich
Napster startete als Musiktauschbörse und wurde schnell zur Plattform für illegale Raubkopien. Auf rechtlichen Druck der Musik-Industrie wurde die Plattform 2001 geschlossen. Der legale Streaming-Dienst gleichen Namens bietet mehr als 25 Millionen Songs und ist damit einer der größten überhaupt. Nach einer kostenlosen Testphase gibt es den Dienst allerdings nur noch gegen Geld. Preis: 7,95 bis 9,95 Euro monatlich Quelle: AP

Für die Nutzer dürfte sich zunächst allerdings wenig ändern. Einerseits ist das Urteil nicht rechtskräftig. Andererseits müsste Youtube nur den Text auf den Tafeln ändern, das Sperren selbst wurde vom Gericht nicht beanstandet.

Ob die Texte nun umformuliert werden oder Youtube in Berufung geht ist noch nicht entschieden. "Wir müssen die Urteilsbegründung prüfen, bevor wir eine Entscheidung über unser weiteres Vorgehen treffen können“, erklärte Youtube. „Zur besseren Erläuterung informieren wir unsere Nutzer über den Hintergrund einer Sperrung von Videos mit einem entsprechenden Hinweis. So auch im Fall der Gema."

Digitale Welt



Wann die Sperrungen selbst ein Ende haben ist daher ebenfalls offen. Seit 2009 streiten beide inzwischen, der eigentliche Kern ist dabei die Frage der Vergütung. Die Gema verlangt je Musikvideoabruf 0,375 Cent. Knackpunkt ist jedoch genau diese Mindestvergütung pro Klick: „Wir wollen eine prozentuale Summe, sonst müssten wir alle unwirtschaftlichen Videos von der Plattform verbannen“, erklärte Youtube in der Vergangenheit.  

Die Verhandlungen wurden daher abgebrochen, die Gema hatte zuletzt einen Antrag auf Schadenersatz für die unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken eingereicht. Der Streitwert beträgt nach Angaben der Gema 1,6 Millionen Euro. Derzeit prüft das Deutsche Patent- und Markenamt die geforderte Mindestvergütung auf Angemessenheit. Ein Termin dazu ist noch nicht bekannt.

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