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Günther Oettinger „Wir wollen starke Spieler in Europa“

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Debatte über Netzneutralität

Warum ist die Debatte über Netzneutralität so unehrlich? Wenn wir in der digitalen Ökonomie mitspielen wollen, wird es die Netzneutralität nicht mehr geben - das sagt nur niemand.

Ich stecke mitten in politischen Verhandlungen. Aber wenn ich Nutzer wäre und mit Industrie nichts am Hut hätte, würde ich auch für mich den höchsten Qualitätsstandard verlangen, ohne Einschränkung.

Warum kochen beim Thema Netzneutralität die Emotionen so hoch?

In der Netzgemeinde gibt es Menschen, die wollen freie Weltbürger sein. Ursula von der Leyen wollte einst als Familienministerin Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einführen. Es folgte ein Aufschrei – nicht, weil die Menschen Kinderpornografie runterladen wollen, sondern weil der Vorschlag als Angriff auf unsere Freiheit empfunden wurde.

Anstieg des Datenverkehrs pro Gerät bis 2017

Ein schneller Netzausbau würde die Datenkapazität erhöhen. Verliefe die Debatte entspannter, wenn weniger Engpässe drohten?

Allerdings, man kann manches entkrampfen, wenn die Datenkapazität schneller erhöht wird. Es macht einen Unterschied, ob die Datenübertragung bei fünf oder zehn Megabit pro Sekunde liegt oder bei über 30. Wenn die Mobilfunkdatennetze der fünften Generation, kurz: 5G, bis 2020 existieren würden, drohte weniger Knappheit im Datentransport.

Sind Spezialdienste, etwa im Bereich Automobil, ohne 5G überhaupt möglich?

Die Autobauer müssen beantworten, ob ohne 5G gar nichts läuft oder ob sie in einer Übergangszeit von drei bis fünf Jahren schon mit Pilotprojekten anfangen können. Ich bin mit den Automobilverbänden im Kontakt. Bis zum Herbst möchte ich wissen, welche Technologie sie brauchen und auf welchen Versuchsstrecken Pilotprojekte möglich sind.

In Arbeit
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Bei der Förderung des Netzausbaus besteht ein Konflikt: Die Telekom will das Kupferkabel aufrüsten, auf dem dann kein Platz mehr für Wettbewerber wäre. Die fordern, dass das modernere Glasfaserkabel bis zum Kunden gelegt wird.

Wir wollen möglichst neutral sein. Die europäische Förderung wird sich auf Qualitätsstandards konzentrieren, indem wir etwa vorgeben, welche Übertragungsgeschwindigkeit wir erwarten. Keine Technik darf bevorzugt werden. Wir wollen starke Spieler wie die Deutsche Telekom und gesunden Wettbewerb. Auch die Kleinen müssen ihren Weg gehen können.

Als Digitalkommissar sollten Sie voll im digitalen Leben stehen. Sind Sie schon einmal mit Uber gefahren?

Nein, ich fahre selten Taxi, am ehesten noch in Stuttgart. Aber da kenne ich fast jeden Fahrer und fahre daher, wenn überhaupt, mit einem Taxi.

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