Kim Dotcom Megaupload-Gründer darf an die USA ausgewiesen werden

Nach jahrelangem Hin und Her könnte es für Kim Dotcom nun eng werden. Ein Richter gibt grünes Licht für dessen Auslieferung von Neuseeland an die USA. Die Anwälte des gebürtigen Kielers kündigen Gegenwehr an.

Kim Dotcom Quelle: REUTERS

Dem Gründer des Filesharing-Dienstes Megaupload, Kim Dotcom, droht in den USA nun der Prozess: Ein Richter befand am Mittwoch in Auckland, dass der exzentrische Internetunternehmer und drei weitere Angeklagte von Neuseeland an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden können. Die dortigen Behörden werfen den Männern unter anderem Verschwörung zu Urheberrechtsverstößen und Geldwäsche vor. Dotcoms Anwälte kündigten an, gegen die Auslieferung in Berufung zu gehen.

Der gebürtig aus Kiel stammende Kim Dotcom, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, kämpft seit fast vier Jahren gegen eine Überstellung. 2012 ließen US-Staatsanwälte sinen Filesharing-Dienst Megaupload schließen. Dotcom und seine Mitarbeiter wurden angeklagt, weil sie mit der Webseite das millionenfache illegale Hochladen von Musik und Filmen ermöglicht hätten.

Das bewegte Leben von Kim Schmitz
Founder of online file-sharing site Megaupload.com Kim Dotcom, a German national also known as Kim Schmitz and Kim Tim Jim Vestor attends a hearing at the North Shore District Court in Aucklan Quelle: Reuters
Kim Schmitz (rechts) wurde in Neuseeland festgenommen. Der deutsche Internet-Unternehmer soll der Kopf hinter Megaupload sein, einem der beliebtesten Musik- und Videoportale im Netz. Doch laut Anklage habe Megaupload der Unterhaltungsindustrie durch Raubkopien einen Schaden von 500 Millionen Dollar zugefügt. Quelle: dapd
Der Zugriff erfolgte in der "Villa Dotcom" im neuseeländischen Coatesville, 300 Kilometer nordwestlich von Auckland. Die Anlage ist mit 25 Millionen Dollar eine der teuersten im Land. Ursprünglich wollte Schmitz die Villa kaufen. Doch Politiker schlugen dazwischen, am Ende musste Kim Dotcom es mieten. Eine Niederlassungs-Erlaubnis erhielt er aber immerhin - dem Vernehmen nach kaufte er zuvor Staatsanleihen für zehn Millionen Dollar und spendete für Opfer des schweren Erdbebens in Christchurch. Er soll zurückgezogen unter dem Schutz von Bodyguards gelebt haben - aber gerne auch mal Riesensummen für ein Silvesterfeuerwerk ausgegeben haben. Quelle: dpa
Es wurde auch Kims gesamter Fuhrpark beschlagnahmt: Neben einem Rolls Royce Phantom und einem rosa Cadillac gleich ein Dutzend Mercedes-Limousinen. Die Kennzeichen der Fahrzeuge lauteten beispielsweise MAFIA, HACKER, STONED oder POLICE. Quelle: dpa
Einen Autofaible hatte Schmitz schon immer, so nahm er mehrfach an der legendären Gumball-Rallye teil, bei der Stars ihre Luxusschlitten unter realen Bedingungen testen. Einmal gewann Schmitz das halblegale Rennen sogar. Schon 1999 stellte Schmitz auf der Cebit gemeinsam mit dem Tuning-Spezialisten Brabus den Megacar vor - einen Mercedes Benz S 500 L mit integriertem Videokonferenzsystem und Internet-Computer.  In die Kopfstützen der Limousine waren Bildschirme sowie Kameras eingelassen, ein 17-Zoll-Flachbildschirm für den Internet-Computer war am Wagenhimmel befestigt. Quelle: dpa
Lange war darüber spekuliert worden, dass Schmitz hinter Megaupload steckt. Vor einigen Wochen tauchte er dann in einem Werbevideo auf. In dem Musikvideo hat Kim Hip-Hop-Superstars wie Kanye West, P.Diddy oder Will.i.am von den Black Eyed Peas um sich versammelt, sie bejubelten Megaupload genauso, wie Alicia Keys, Chris Brown oder Mary J Blidge.
Der 37-Jährige war eine der schillerndsten Figuren der New Economy: Vom Hacker wurde er zum Internet-Star. „Kim Tim Jim Vestor“ sagte gern: "In zehn Jahren will ich zu den reichsten Männern der Welt gehören".

Der Dienst gehörte einst zu den populärsten Webseiten im Internet. Laut der Staatsanwaltschaft nahm Dotcom durch Megaupload mindestens 175 Millionen Dollar ein, ein Großteil der Gewinne wurde demnach durch illegale Downloads von Filmen gemacht. Der 41-Jährige argumentiert, dass er nicht dafür verantwortlich gemacht werden könne, wenn Leute versuchten, seine Seite für rechtswidrige Aktionen zu nutzen.

Über neun Wochen hinweg hatte Richter Nevin Dawson Plädoyers in dem Fall gehört. In seinem Urteil verwies er auf „das überwältigende Überwiegen von Beweisen“. Die Aufgabe des Richters bestand darin, zu klären, ob die USA einen rechtmäßigen Anspruch in dem Fall haben. Mit der Frage nach der Schuld oder Unschuld der vier Angeklagten musste sich Dawson nicht befassen.

Der Fall könnte größere Auswirkungen auf die Urheberrechtsregeln im Internet haben. Dotcoms Anwalt Ron Mansfield sagte bereits vor der jüngsten Entscheidung, sollte sich die Darstellung der US-Behörden durchsetzen, müssten auch Dienste von YouTube bis Facebook ihre Inhalte sorgfältiger überwachen.

Zudem steht die Frage im Raum, wie weit die Gerichtsbarkeit der USA in einer Zeit reicht, in der das Internet viele traditionelle Grenzen verwischt hat. So hat Dotcom erklärt, noch nie einen Fuß in die USA gesetzt zu haben. Dessen Anwalt Ira Rothken erklärte über Twitter: „Der Gerechtigkeit wurde heute keine Genüge getan.“ Er freue sich darauf, dass die Entscheidung vor Gericht erneut unter die Lupe genommen werde.

Die neuseeländische Justizministerin Amy Adams muss zudem jegliche Auslieferung von Angeklagten per Unterschrift absegnen. In einer Stellungnahme kündigte sie an, vor einer endgültigen Entscheidung das Ergebnis möglicher Berufungsverfahren abzuwarten. Neben Dotcom fordern die USA die Auslieferung der früheren Megaupload-Mitarbeiter Mathias Ortmann, Bram van der Lokl und Finn Batato. Sie blieben nach dem jüngsten Urteil bis zum Ausgang ihrer Berufungsanträge auf freiem Fuß.

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