Milliarden-Klage abgewiesen Apple siegt vor Gericht über IPCom

IPCom gilt als klagefreudig. Die deutsche Patentverwertungsfirma wollte von Apple 1,6 Milliarden Euro Schadenersatz - wegen angeblicher Verletzung von Handypatenten. Das Landgericht Mannheim wies die Klage nun ab.

Welche Innovationen Apple sich sichert
Akkulaufzeit neu verwaltenApple hat ein neues Patent angemeldet, dass eine neue clevere Funktion beschreibt. Diese merkt sich über die Geoinformationen den Ort, an dem der Nutzer sein Smartphone in der Regel auflädt. Je nach Akkustand und Entfernung zu der gespeicherten Position, werden im Smartphone Funktionen abgeschaltet, um die Stromversorgung bis zur Energiequelle zu sichern. So würden zum Beispiel bestimmte Apps, die selten benutzt werden und im Hintergrund Strom ziehen ausgestellt, um so den Akku zu schonen.
Patente für den iPenNachdem Steve Jobs den Stift für das iPad und das iPhone immer abgelehnt hatte, setzt Samsung voll auf die Möglichkeiten eines intelligenten Stylus. Vor allem Architekten, Ingenieure und Zeichner wissen die Funktion zu schätzen. Auch Drittanbieter haben versucht die Apple-Produkte mit ihren Stiften zu erweitern. Nun legt Apple offensichtlich nach und setzt voll auf Gesten. Laut Patentantrag soll der sogenannte iPen angeblich erkennen, wie er gehalten wird und diese Informationen über Orientierungssensoren direkt an das Tablet übermitteln. Auf diesem Weg könnte der Zeichner zum Beispiel die Strichbreite einstellen – ganz wie beim Halten eines Füllers. Insgesamt soll Apple laut der  Website Patentlyapple bereits über 20 Patente für Stylus-Geräte bekommen haben. Etliche davon dienen wohl auch nur der Absicherung der Rechte. Ob daraus am Ende auch wirklich ein Stift wird, ist bisher noch nicht klar. Quelle: dpa
Kopfhörer mit SensorenApple hat in den USA ein Patent für neue Kopfhörer eingereicht und genehmigt bekommen. Die neuen "In-Ear" sollen mit Sensoren ausgestattet werden, die Körpertemperatur, Puls und Schweißabsonderung messen und die Daten speichern. Der Vorteil gegenüber Fitnessarmbändern: Die Kopfhörer sind kein Extra-Gadget, sie werden von den meisten Sportlern sowieso am Körper getragen. Erstmals hat sich Apple mit so einer Anwendung vor über sieben Jahren beschäftigt, wie der Patentantrag zeigt. Neben der Tracking-Funktion sollen die Sensoren auch Kopfnicken erkennen. Über diesen Weg ließe sich zum Beispiel die Musik steuern. Quelle: WirtschaftsWoche Online
Beim Mac und iPad anklopfenEs wäre eine spannende Erweiterung der Tastatur - zumindest hat Apple einen Patentantrag genehmigt bekommen, in dem beschrieben wird, wie Tablet und Notebook auf akustische Signale reagieren. Gemeint ist zum Beispiel das Kratzen oder Klopfen am Gehäuse der Geräte. Sensoren im Gerät sollen die Töne erfassen und sie zur Auswertung an den Prozessor schicken, der sie interpretiert. Erleichtern könnte die Technik das Markieren von Texten oder das Aufrufen eines Kontextmenüs. Quelle: REUTERS
Krumme Sensoren auf dem iPhoneApple hat in den USA das Patent für gekrümmte Touch-Sensoren zugesprochen bekommen. Die Herstellung der gekrümmten Sensoren ist aufwendig. Zunächst werden die Sensoren als Rohling mit einer leitenden Filmschicht und dem Deckmaterial in flacher Form angefertigt. Durch gleichmäßige Wärmezufuhr wird das Material gekrümmt. So stellen die Handybauer außerdem sicher, dass die Sensoroberfläche den gleichen Abstand zum Deckmaterial behält. Nur so ist die Touch-Oberfläche in der Mitte wie am Rand empfindlich. Quelle: REUTERS
Solardeckel für das MacbookFür einen ganz neuen Notebookdeckel hat Apple in den USA ein Patent erhalten. Der Deckel soll mit einer Solarzelle den Akku des Computers laden und gleichzeitig als zweiter Display mit Touchscreen arbeiten. Bekannt ist die Technik bereits als elektrochromes Glas in Form eines Sonnen- oder Sichtschutzes im Kfz-Bau. Auch als Trennwand in Büros wird die Technik eingesetzt - allerdings ohne die Displayfunktion. Klappt man das Macbook künftig zu, könnten also auf der Außenseite trotzdem Verkehrsinformationen oder Statusupdates aus sozialen Netzwerken eingeblendet werden. Inwieweit das Patent jedoch wirklich zu einem konkreten Produkt wird, ist derzeit noch fraglich. Quelle: dpa
iWatch aus der Entfernung aufladenSamsung hat mit der Computeruhr Galaxy Gear vorgelegt, nun will Apple nachziehen. Angeblich arbeitet der Konzern bereits seit Jahren mit einer hundert Mitarbeiter starken Mannschaft an dem Gadget fürs Handgelenk. Ein Patentantrag gibt den Gerüchten neuen Aufwind, wie das chinesische Magazin ctech berichtet. Demnach soll sich der Akku der iWatch sogar über mehrere Meter hinweg aufladen lassen. Somit ließe sich das Gadget über den Apple-Laptop oder -Computer laden, ohne es abzunehmen. Quelle: REUTERS

Apple hat vor einem deutschen Gericht einen Sieg errungen. Das Landgericht Mannheim wies eine Klage der Patentverwertungsfirma IPCom gegen den US-Konzern auf 1,6 Milliarden Euro Schadenersatz ab, wie der Vorsitzende Richter Maximilian Wedler am Freitag sagte. Bei der Klage ging es um ein IPCom-Mobilfunkpatent, das es Handys ermöglicht, auch bei Netzüberlastung einen Notruf an Rettungsdienste abzusetzen. IPCom verlangte Schadenersatz von Apple, da der iPhone-Hersteller sich weigerte, Lizenzgebühren zu zahlen.

Gleichzeitig lehnte das Gericht eine Klage von IPCom gegen den Handybauer HTC ab. IPCom-Anwalt Jerome Kommer sagte, dass das Unternehmen gegen die Urteile höchstwahrscheinlich Berufung einlegen werde.

IPCom kommt aus der Nähe von München und hatte das Handy-Patent 2007 zusammen mit Hunderten anderen von Bosch erworben. Hinter dem Unternehmen steht der Finanzinvestor Fortress Investment. Ein operatives Geschäft betreibt die Firma nicht - stattdessen verlangt sie von Netzbetreibern und Handy-Herstellern Lizenzgebühren für die Nutzung ihrer Technologien. Falls das nicht klappt, wird häufig geklagt.

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Außergerichtlich geeinigt hat sich der Patentverwerter vorigen Sommer mit der Deutschen Telekom: Wegen Patentverletzungen kassierte IPCom einen niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, hatten zwei Insider der Nachrichtenagentur Reuters damals gesagt. Damit wurden 20 Gerichtsprozesse beigelegt. Für IPCom war es die größte Vereinbarung dieser Art.

Nicht nur Apple und IPCom fechten ihre Streitigkeiten vor deutschen Gerichten aus. Auch die Prozesse vieler anderer Technologiefirmen werden häufig in den Gerichten von Mannheim, Düsseldorf und München verhandelt. Die Konzerne haben dafür gute Gründe. Nach Aussagen eines Anwalts kann eine Firma hierzulande einen Prozess führen für einen Betrag, der im Vergleich zu den Kosten in den USA relativ niedrig ist. Zudem werden die Urteile in Deutschland schneller gefällt.

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