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Mobilfunk Apple und Samsung verhandeln über Patentfrieden

Der Patentstreit von Apple und Samsung hält die Mobilfunk-Branche seit Jahren in Atem. Jetzt wird bekannt, dass die beiden Smartphone-Anbieter hinter den Kulissen versuchen, den Konflikt beizulegen.

Das sind die Apple-Zwillinge
Samsung Galaxy IIDer Smartphone-Verkaufsschlager aus dem Hause Samsung ist millionenfach verkauft worden und der stärkste Konkurrent von Apples iPhone. Das Handy ging mit einem größeren Display, aber ebenfalls mit den für Apple typischen abgerundeten Ecken auf den Markt. Quelle: dpa
Samsung ChromeboxAls das Ende der großen Computertower eingeläutet wurde, kamen immer mehr kleine Boxen auf den Markt, in denen ein kompletter Rechner komprimiert enthalten war. Die abgerundeten Ecken der Samsungs Chromebox erinnern stark an ein ähnliches Produkt aus dem Hause Apple. Quelle: Presse
Mac MiniApples Mac Mini wurde 2005 on Steve Jobs vorgestellt und ähnelt dem Samsung-Produkt extrem. Quelle: AP
iPhone 4Die Ähnlichkeit zu Apples iPhone 4, das vorher auf dem Markt war, ist sehr auffällig. Quelle: REUTERS
Samsung Galaxy Ace PlusAuch das Galaxy Ace Plus erinnert stark an die Produkte aus dem Hause Apple. Sogar der Klingelknopf auf dem Display ähnelt das Smartphone aus Amerika. Entsprechend gehört dieses Telefon auch zu den Exemplaren, bei denen das Gericht im Pantentstreit zwischen Apple und Samsung eine Verletzung sah. Quelle: Presse
iPhone G3Bei der zweiten iPhone-Generation wurde das Aussehen des Gerätes verändert. Die Ecken sind stärker abgerundet, wie eben auch bei der Samsung -Konkurrenz. Die Aluminium-Rückseite wurde durch eine schwarze Abdeckung ersetzt und das Gerät insgesamt dünner. Quelle: AP
Samsung ChromebookDas edle Design des Samsung Chromebooks mit runden Ecken und dem zentralen Trackpad wirkt wie eine Apple-Kopie. Quelle: Presse

Apple und Samsung versuchen laut einem Zeitungsbericht, ihren festgefahrenen Patentkrieg beizulegen. Unter anderem gab es Treffen in Seoul im Dezember, und im Februar schienen die Seiten sogar einer Einigung nahe, wie das „Wall Street Journal“ berichtet. Die Gespräche gingen weiter, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.

Derzeit gebe es allerdings keine Anzeichen für einen nahen Durchbruch, schränkte die Zeitung ein. Samsung schlage eine breit angelegte Vereinbarung vor, mit der die Unternehmen einander den Zugang zu ihren Patenten öffnen würden. Es sei unklar, ob Apple an einem solchen Deal interessiert sei. Die Unternehmen hatten zuvor schon mehrfach versucht, den Patentstreit beizulegen.

Rückschläge für Apple

Der seit mehr als zwei Jahren andauernde Konflikt breitete sich auf etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder aus. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen im Frühjahr 2011 vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. Der Konflikt bekommt viel Aufmerksamkeit: Samsung ist der mit Abstand weltgrößte Anbieter von Computer-Handys, Apple gab mit dem iPhone den Anstoß für die Smartphone-Revolution und ist aktuell die Nummer zwei im Markt.

Den bisher größten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliarden-Schadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem verfügte das Gericht einen neuen Prozess über nahezu die Hälfte der Schadenersatz-Summe - 450 Millionen Dollar. Dieser Teil sei von den Geschworenen falsch berechnet worden. Im kommenden Jahr soll ein weiterer Prozess in Kalifornien beginnen, bei dem neuere Geräte im Mittelpunkt stehen.

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Samsung gelang zuletzt im Juni ein Erfolg bei der US-Handelskommission ITC, die Patentverletzungen bei mehreren älteren Modellen von iPhone und iPad fand. Dadurch könnten Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung vom US-Markt verbannt werden. Es geht dabei allerdings ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Apple geht dagegen in Berufung.

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