Netzneutralität Kämpferin fürs freie Internet

Barbara van Schewick ist einer der einflussreichsten Köpfe der Internetwelt. Nun will die deutsche Juristin Europas Netzregulierung beeinflussen.

Barbara van Schewick Quelle: David Klammer für WirtschaftsWoche

Auch einer der größten Fans des Internets schaltet gern mal ab. Und eigentlich hatte Barbara van Schewick genau das jetzt vor. Aus dem glutheißen Südwesten der USA ist die deutsche Professorin, die an der Eliteuni Stanford das renommierte Center for Internet and Society leitet, ins sommerfeuchte Rheinland geflogen. Ausspannen auf dem Bauernhof der Tante vor den Toren Bonns; toben mit den Labrador-Retriever-Welpen, von denen einer die Familie nach Stanford begleiten soll. Eigentlich. Doch statt abzuschalten, hängt die 43-Jährige nun doch allzu oft am Computer. Statt mit ihren zehn und zwölf Jahre alten Söhnen durch die Obstplantagen der Voreifel zu bummeln, verzieht sie sich in den ersten Stock des Gehöfts, sichtet E-Mails, Referentenentwürfe, Positionspapiere. „Ich sollte nicht immer vor dem Rechner hängen“, sagt sie, „aber jetzt ist Hochkampfzeit.“

Anstieg des Datenverkehrs pro Gerät bis 2017

Van Schewick kämpft mal wieder. Sie kämpft für das, was sie die Freiheit im Internet nennt. Ihre Mission. Gut zwei Jahre hat die Prädikatsjuristin und Informatikerin zuletzt in den USA dagegen argumentiert, eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet zu schaffen: ein Netz für Internetriesen, die den Telekomkonzernen viel Geld zahlen können, damit die ihre Daten besonders schnell und zuverlässig übertragen. Daneben ein Netz für den Rest der digitalen Welt, all jene Inhalte und Dienste, für die kein Anbieter Expresszuschläge zahlen kann.

Genau das treibt van Schewick nun auch in Europa um: Sie will verhindern, dass sich die Telekommunikationsriesen mit ihrer Forderung nach einem Ende der Gleichheit aller Daten durchsetzen. „Netzneutralität“ nennen seine Protagonisten dieses Prinzip, das für sie einer der größten Innovationstreiber der Netzwirtschaft überhaupt ist. Bis Ende August wollen die Chefs der europäischen Regulierungsbehörden festlegen, wie ein EU-Grundsatzbeschluss aus dem Frühjahr umgesetzt werden soll. Der betont zwar das Prinzip der Datengleichheit, lässt aber Ausnahmen für Spezialdienste zu. Das soll garantieren, dass besonders kritische Anwendungen, wie Telemedizin oder Informationen selbstfahrender Autos, nicht im Datenstau stecken bleiben.

Nun geht es darum, zu definieren, welche Anwendungen eine Sonderbehandlung bekommen. Europas 17 größte Telekomkonzerne wollen, dass möglichst viele Dienste unter die Sonderregelung fallen: Sie könnten so an möglichst viele dieser Dienstanbieter Datenüberholspuren verkaufen. Deutsche-Telekom-Chef Tim Höttges etwa will auch Anbietern von Videotelefonie oder Onlinespielen gegen Gebühr bessere Übertragungsqualität anbieten.

Anfang Juli erst drohten die Konzernchefs in einem Manifest unter anderem, bei allzu rigider Auslegung der Sonderregelungen ihre Investitionen in die ultraschnellen Mobilfunknetze der nächsten Generation, 5G genannt, zu stoppen. Der heutige Rechtsrahmen biete kaum Chancen, die Milliardeninvestitionen zu refinanzieren.

Das Argument von Höttges und Co.: Sie stecken Milliarden in die Netze, doch den Löwenanteil der Erlöse streichen Inhalteanbieter wie Google, Apple oder Facebook ein. Wenn YouTube-Videos oder Musikdateien von Apple den Großteil des Datenverkehrs erzeugen, wieso sollen die Verursacher dann nicht auch dafür zahlen? Mit der Haltung haben die Konzernchefs auch Politiker wie EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf ihrer Seite. Er hofft, Europas Unternehmen im Wettbewerb mit den Digitalgiganten aus den USA zu stärken. Und van Schewick möchte das verhindern.

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