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Patentkrieg Kippt das Gleichgewicht des Schreckens?

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Mit Bosch-Patenten gegen HTC

HTC musste gleich mehrere Rückschläge verkraften, nun drohen auch noch Verkaufsverbote. Quelle: REUTERS

Denn die Mobilfunkriesen nutzen ihre Patente wie einst die Supermächte Atomwaffen im Kalten Krieg. Man droht zwar mit Klagen und juristischen Gegenschlägen, doch es geht seltener um Verkaufsverbote, sondern um Milliarden-schwere Lizenzzahlungen.

Da IPCom selbst keine Geräte herstellt, für die es fremde Patente benötigt, brauchen die Münchener Gegenklagen nicht zu fürchten. Normalerweise wird bei Disputen mit gleichrangigen Gegnern nämlich geistiges Eigentum einfach getauscht oder gegenseitig lizenziert, im Fachjargon „cross licensing“ genannt. So willigte Apple nach einem zweijährigen Rechtsstreit im Juni ein, an Nokia mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz zu zahlen. Je größer und umfangreicher das Patentportfolio, umso effektiver ist das Abschreckungspotenzial. So wie Motorolas Patentportfolio, mit mehr als 20.000 eines der größten in der Mobilfunkbranche - Google ist es 12,5 Milliarden Dollar wert.

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    Die Patentportfolios der IT-Riesen
    GoogleMit 761 in den USA angemeldeten Patenten verfügt Google über vergleichsweise wenige Schutzrechte. Vor allem das mobile Betriebssystem Android wird derzeit mit mehr als 50 Klagen attackiert. Kürzlich kaufte Google daher 1000 Patente von IBM, zudem soll Motorola Schutz bieten. Quelle: rtr
    AppleApple verfügt über 4102 Patente in den USA, mehr als 2400 werden zudem noch geprüft. Quelle: rtr
    NokiaAuch wenn Nokia derzeit massiv an Marktanteilen verliert, bei den Patenten verfügen die Finnen mit 9172 über mehr als doppelt so viele wie Apple. Das zahlt sich aus: Nach einem zweijährigen Rechtsstreit willigte Apple im Juni ein, an Nokia mehrere Milliarden Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen zu berappen sowie für Lizenzen zu zahlen. Quelle: rtr
    MicrosoftMit 18.332 Patenten gehört Microsoft eines der größten Portfolios. Nur ein Teil davon ist für Mobilfunk und Smartphones relevant, doch immerhin ist Microsofts Position auch in diesem Bereich so stark, dass das Unternehmen an jedem HTC-Smartphone fünf Dollar Lizenzgebühr mitverdient. Quelle: AP
    MotorolaDie goldene Zeit der Motorola-Handys ist vorbei, doch mit mehr als 20.000 Patenten verfügt der Mobilfunk-Pionier über das größte Schutzrechtearsenal. Vor allem deswegen ist Google Motorolas Mobilfunksparte 12,5 Milliarden Dollar wert. Quelle: AP

     

    Das Arsenal von IPCom umfasst derzeit mehr als 1000 Patente in Europa, den USA und Asien. Dazu gehört auch die Schrift mit der europäischen Patentnummer EP 1186189. Mit dessen Hilfe werden Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann. Es ist Bestandteil des UMTS-Standards und könnte HTC in massive Probleme bringen.

     

    "Versuch, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen“

    Denn IPCom wirft HTC eine Verletzung genau dieses Patents vor und fordert daher den Verkaufsstopp, nachdem die Taiwanesen die Berufung gegen das Urteil des Mannheimer Landgerichts von 2009 am vergangenen Freitag fallen ließen. HTC betonte, man sehe keine Basis für einen Vertriebsstopp. Der Hersteller aus Taiwan habe inzwischen die „Integration der UMTS-Standards modifiziert“, hieß es. „Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das deutsche Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland haben.“ Zudem habe das Bundespatentgericht inzwischen die von IPCom geltend gemachten Punkte für ungültig erklärt. Schließlich haben sich die Richter nur auf ein HTC-Smartphone bezogen, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft werde.

     

    IPCom wies diese Darstellung kategorisch zurück. „Wir sehen darin einen massiven Versuch, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen“, sagte Geschäftsführer Bernhard Frohwitter. Das Patent sei in vollem Umfang gültig, da beide Seiten Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts eingelegt hätten und dieses damit noch nicht wirksam sei. Auch sei es falsch, dass nur ein Smartphone-Modell betroffen sei: „Der Urteilsspruch ist ganz eindeutig uneingeschränkt.“

     

    Das Patent könne es als sogenanntes „standard-essenzielles“ Patent nicht einfach so umgangen werden. Es sei „sehr, sehr schwierig“, eine Alternativlösung zu entwickeln, sagte Frohwitter. HTC habe sie seit einem Jahr angekündigt, aber nie in den Verfahren demonstriert. Eine Analyse der Umgehungslösung vor Gericht könnte die Vollstreckung zwar verzögern, IPCom rechnet aber auch in diesem Fall mit einer raschen Entscheidung.

     

    Und in der kommenden Woche steht noch eine andere essentielle Entscheidung für die Taiwanesen an: Am Dienstag entscheidet die US-Handelsbehörde ITC über ein Importverbot für HTC-Smartphones in den USA

     

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