WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Patentkrieg Kippt das Gleichgewicht des Schreckens?

Seite 3/3

Schlachtfeld Mannheim

„Im Februar könnte es für Apple in Deutschland kritisch werden“, sagt Patentexperte Müller. Quelle: dapd

Für Apple kristallisiert sich derzeit das Landgericht Mannheim zu einem der wichtigsten Schlachtfelder heraus. „Mannheim ist derzeit das Gravitationszentrum für solche Streitigkeiten außerhalb der USA“, sagt Patentexperte Florian Müller. Er erwartet, dass es morgen um die deutschen Apple-Gesellschaften geht, nachdem Motorola bisher in Mannheim gegen den amerikanischen Mutterkonzern und die irische Tochter vorgegangen war.

 

Anfang November hatte das Landgericht Mannheim dem amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. untersagt, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Die Auswirkungen sind jedoch noch unklar. Der Vertrieb ist nicht unmittelbar betroffen, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird. Apple spielte daher die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine „Prozedur-Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falles bedeute. Es war ein sogenanntes Versäumnis-Urteil, weil die Apple-Vertreter zu der Verhandlung nicht erschienen waren. „Es ist unklar, ob das ein Fehler oder Prozesstaktik war“, erklärt Müller in seinem Blog.

 

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Am 3. Februar soll es in dieser Sache eine erneute Anhörung geben, in der die inhaltliche Bedeutung geklärt werden dürfte. Auch im zweiten Patentverfahren zwischen Motorola und Apple in Mannheim soll dann ein Urteil verkündet werden. Der Mobilfunk-Pionier klagt in diesem Fall gegen die irische Tochterfirma des iPhone-Herstellers. Dabei geht es um ein Patent zur Synchronisierung von Daten zwischen Geräten.

     

    Müller hält es nach dem Verlauf der Verhandlung für wahrscheinlich, dass ein Urteil zugunsten von Motorola fallen könnte. Denn Apple beantragte die ungewöhnlich hohe Summe von zwei Milliarden Euro als Sicherheit für mögliche Geschäftsausfälle. „Im Februar könnte es für Apple in Deutschland kritisch werden“, sagte Müller der WirtschaftsWoche.

    Rückschlag für Apple gegen Samsung 

    Einen Rückschlag hat das Unternehmen bereits im Patentstreit mit Samsung erlitten: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf dem Kontinent  auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen. Apple kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen.

     

    Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple allerdings die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Noch im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln.

     

    Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an. Doch Apple hat auch dagegen eine einstweilige Verfügung beantragt. Das Landgericht Düsseldorf hat dazu eine Anhörung für den 22. Dezember angesetzt. Die letzte Schlacht in den Patentkriegen ist noch lange nicht geschlagen.

    Inhalt
    Artikel auf einer Seite lesen
    Zur Startseite
    © Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%