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Streng geheim! Wie Datenspionen rechtlich beizukommen ist

Hacker spionieren immer häufiger deutsche Unternehmen aus. Der Rechts-Experte Markus Hecht erklärt, mit welchen juristischen Mitteln sich Unternehmer gegen Geheimnisdiebstahl und -verrat wehren können.

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Die dümmsten Passwörter der Welt
"Dadada"Nein, die Rede ist hier nicht von dem Neue-Deutsche-Welle-Song von Trio, sondern dem Passwort des Facebook-Gründers Mark Zuckerberg in Netzwerken wie Twitter, LinkedIn und Pinterest - zumindest wenn man den Hackern Glauben schenkt, die im Anfang Juni 2016 mehrere seiner Profile gehackt haben. Beim Foto-Dienst Pinterest gelang es den Hackern mithilfe des Passworts, das sie nach eigener Auskunft in den gestohlenen des Karriere-Netzwerks LinkedIn gefunden haben, den Profiltext für kurze Zeit durch den Text „gehackt vom OurMine Team“ zu ersetzen. Bei Twitter gab es eine verdächtige Aktivität auf Zuckerbergs Account mit dem Namen „@finkd“, in dem er seit Januar 2012 nichts mehr veröffentlicht hatte. Und bei Pinterest wurde das angebliche Passwort sogar öffentlich gemacht: "dadada". Damit wählte der Facebook-Entwickler scheinbar nicht nur ein ziemlich simples Passwort (übrigens nicht besser als "12345" oder "password"), sondern benutzte das Passwort gleich für mehrere Profile - ebenfalls absolute No-Gos, die aber immer wieder vorkommen, wie die folgenden Beispiele zeigen. Quelle: Screenshot
Simple Zahlen- oder BuchstabenfolgenSicherheitsforscher des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) haben 2015 fast 35 Millionen geraubte Identitätsdaten aufgespürt. Wie die Potsdamer Sicherheitsforscher anhand der gesammelten Daten analysierten, stehen bei den Internetnutzern in aller Welt immer noch Zahlenreihen oder Zeichenfolgen auf der Tastatur (z.B. qwerty auf der amerikanischen Tastatur) an der Spitze der Beliebtheitsskala bei Passwörtern. Gern werden auch Vornamen oder andere simple Begriffe verwendet, etwa das Wort "password". "Unangefochten weltweit auf Platz 1 liegt leider nach wie vor die Zahlenreihe 123456, obwohl automatische Cracker solche simplen Passwörter als erstes und blitzschnell ermitteln", sagte HPI-Direktor Christoph Meinel. Dass Passwörter dieser Art überhaupt nicht sicher sind, ändert nichts an ihrer Beliebtheit: Schon 2014 wurden mehr als 3,3 Millionen Passwörter geknackt, auf dem ersten Platz landet auch da schon "123456". Auch wenn die Länge variiert wird, hilft das nicht: Auf dem dritten und vierten Platz finden sich "12345" und "12345678". "123456789" landet auf Rang sechs, gefolgt von "1234" auf Platz sieben. Auf Rang elf liegt "1234567". Nachfolgend ein Überblick der meistgeknackten Passwörter 2014: Quelle: dpa
Passwort: "Password"Wer sich für ganz schlau hält und einfach "password" als Zugangscode verwendet sei hiermit gewarnt: Die vermeintlich simple und sichere Lösung liegt auf Rang zwei der meistgeknackten Passwörter. Quelle: dpa
FantasiewörterSie denken sich, kein Mensch weiß was "qwerty" ist? Falsch gedacht. Die Buchstabenfolge, die auf einer amerikanischen Tastatur nebeneinander liegt, landet auf Platz fünf. Auf deutschen Tastaturen wäre es übrigens "qwertz". Quelle: REUTERS
Das sportliche PasswortSport-Fans müssen sich etwas besseres einfallen lassen, als nur den Namen ihrer Lieblingssportart: Auf Platz acht der meistgeknackten Passwörter landet "baseball". Quelle: AP
Mystische GestaltenAuch Drachen-Fans gibt es einfach zu viele. Das Passwort "dragon" ist jedenfalls alles andere als originell. Es findet sich auf Rang neun. Quelle: REUTERS
Sport, die zweiteAnhänger des Football sind auch nicht besser dran als Baseball-Freunde: Das Passwort "football" findet sich auf Rang zehn der gehackten Zugangsdaten. Quelle: AP

Der effektive Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist für Unternehmen aller Größenordnungen ein wesentlicher Bestandteil ihrer Unternehmenssicherheit. Dies gilt in besonderem Maße für deutsche Unternehmen, deren wertvollstes Kapital häufig ihr Know-how darstellt.

Der Schutz von Unternehmensgeheimnissen muss auf einer ersten Stufe auf tatsächliche Art erfolgen, um durch entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu verhindern, dass Geheimnisse überhaupt offenbar werden. Häufig gelingt dies vor dem Hintergrund technisch immer ausgefeilterer Möglichkeiten globaler Wirtschaftsspionage aber nicht, da diese faktische Sicherheitsvorkehrungen oft spielend überwinden.

Einem Geheimnisdiebstahl oder -verrat muss dann mit rechtlichen Mitteln begegnet werden, weshalb dem rechtlichen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und der Verfolgung von Rechtsverstößen über Ländergrenzen hinweg eine große Bedeutung zukommt.

Markus Hecht

Erst recht kommt es auf einen wirkungsvollen rechtlichen Schutz dann an, wenn Unternehmensgeheimnisse im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungspartnerschaften Dritten mitgeteilt werden. Ein integraler Bestandteil der Unternehmenssicherheit muss es daher sein, von Anfang an ein nicht nur tatsächlich, sondern auch rechtlich durchdachtes Schutzkonzept zu implementieren. Bereits existierende Schutzkonzepte und den Umgang mit Unternehmensgeheimnissen an sich gilt es jedoch vor dem Hintergrund eines bald einheitlichen rechtlichen Schutzniveaus innerhalb der Europäischen Union zu überdenken.

Dass eine rechtliche Verfolgung von Geheimnisverletzungen durchaus Sinn macht, veranschaulicht bereits die hohe Aufklärungsquote, die dem Bundeskriminalamt zufolge im Bereich der Wirtschaftskriminalität bei 92 Prozent liegt. Die anwaltliche Praxis zeigt jedoch, dass ein strafrechtlicher Schutz meist viel zu langsam ist. Deshalb muss die Verletzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch den Rechtsinhaber mit anwaltlicher Unterstützung proaktiv verfolgt werden, um die Nutzung des erlangten Know-hows oder gar dessen weitere Verbreitung zu unterbinden und so erheblichen Schaden vom Unternehmen abzuwenden oder gar einen Rechtsverlust durch Offenbarwerden des Geheimnisses zu verhindern.

Forum IT-Sicherheit

Das deutsche Zivilverfahrensrecht stellt mit der Möglichkeit eines einstweiliges Verfügungsverfahrens ein äußerst wirksames prozessuales Mittel bereit, das es ermöglicht, Dritten innerhalb weniger Tage, in dringenden Fällen sogar ohne Anhörung des Gegners, die Nutzung und die Verbreitung des Unternehmensgeheimnisses zu untersagen. Mithilfe eines spezialisierten Anwaltes lässt sich der Geheimnisschutz also in der Praxis schnell und wirksam durchsetzen. Noch nicht beantwortet ist damit aber die Frage, in welchem Umfang Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse überhaupt gegenüber Dritten geschützt sind.

1. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Deutschland

In Deutschland ist der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Gegensatz zu echten Immaterialgütern wie Marken, Urheberrechten oder Patenten nicht in einem eigenen Gesetz, sondern im Wesentlichen an einer recht unscheinbaren Stelle im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), konkret in § 17 UWG, geregelt.

Die Besonderheit dieser auf eine Regelung aus dem Jahr 1896 zurückgehenden Norm besteht darin, dass diese als strafrechtliche und nicht als zivilrechtliche Norm ausgestaltet ist und dementsprechend nur strafrechtliche Rechtsfolgen vorsieht. So wird der Geheimnisverrat durch einen im Unternehmen Beschäftigten (Abs. 1), die Betriebsspionage durch Beschäftigte oder Dritte (Abs. 2 Nr. 1) oder die unbefugte Verwertung oder Weitergabe eines rechtswidrig erlangten Geheimnisses (Abs. 2 Nr. 2) mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Da das deutsche Strafrecht nur an die Person des konkreten Täters anknüpft, kann nur der Handelnde bestraft werden, nicht aber das Unternehmen, für das er handelt. Ein Unternehmensstrafrecht kennt das deutsche Recht (noch) nicht. Jedoch kann das Unternehmen, dessen Mitarbeiter das Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis beschafft hat, im Falle vorsätzlich oder fahrlässig unterlassener Aufsichtsmaßnahmen, erst Recht natürlich bei Anstiftung zur Geheimnisbeschaffung, mit einer Geldbuße in Millionenhöhe belegt werden.

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