USA: Gericht stuft Uber- und Lyft-Fahrer als Auftragnehmer ein

Die Fahrer sind nicht vom Unternehmen angestellt. Das Gericht hob damit eine Regelung auf, die das zuvor als unrecht bewertet hatte.

Fahrer von Mitfahrunternehmen sind nach Auffassung eines kalifornischen Gerichts keine Angestellten des Unternehmens.

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Fahrer der Mitfahrunternehmen wie Uber oder Lift sind nach Auffassung eines kalifornischen Gerichts keine Angestellten des Unternehmens. Ein Dreiergremium des in San Francisco ansässigen Berufungsgerichts setzte am Montag eine Regelung wieder in Kraft, die es App-basierten Fahrdienstleistern erlaubt, ihre Fahrer als unabhängige Unternehmer und nicht als Angestellte einzustufen.

Das Gericht hob damit eine Entscheidung der Vorinstanz aus dem Jahr 2021 auf, wonach die als Proposition 22 bekannte Verordnung verfassungswidrig war.

Gleichzeitig hob es eine Bestimmung auf, die die Fahrer daran hinderte, sich einer Gewerkschaft anzuschließen. Das Urteil wurde dennoch allgemein als Erfolg für Uber und Lyft gewertet: Die Aktien der beiden Unternehmen stiegen im nachbörslichen Handel jeweils um fast fünf Prozent.

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