Weltraumrecht Warum wir Verkehrsregeln im Weltall brauchen

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Der Mond als Naturpark

Warum besteht überhaupt Regelungsbedarf für Ressourcen im Weltall?

Über die Ressourcen im Weltall weiß man heute noch nicht genug. Das heißt aber nicht, dass kein Handlungsbedarf besteht. Im Vergleich zum Weltall weiß man beispielsweise, dass der Meeresboden wertvolle Erzvorkommen enthält und deshalb wurden hier Regelungen getroffen.

Im Weltall werden ebenfalls entsprechend wertvolle Vorkommen auf den Himmelskörpern vermutet. Deshalb ist es im Kern auch nach meiner Auffassung besser, man macht eine Regelung bevor die aktuelle Ausbeutung möglich wird, statt dann erst in eine eventuelle Gesetzgebung einzusteigen, wenn die Ausbeutung schon im Gange ist.

Gibt es in diesem Bereich denn konkrete Ansätze, wie man die Ressourcen – etwa auf dem Mond – schützen oder regeln könnte?

Das jetzige Regelwerk des Weltraums besagt nach vorherrschender Meinung, dass jeder sich Ressourcen von Himmelskörpern aneignen und auch kommerziell nutzen kann. Das schließt man nach derzeitigem Recht daraus, dass es eigentlich keine ausdrückliche Verbotsregelung gibt und somit nach dem völkerrechtlichen Grundsatz zunächst einmal alles erlaubt ist, was nicht ausdrücklich verboten ist. Ob sozusagen eine Nicht-Regelung eine gute Lösung ist, dürfte fraglich sein.

Für den Meeresboden und die Antarktis ist das anders geregelt worden: Dort war die internationale Gemeinschaft der Meinung, man müsse unbedingt Regelungen treffen und ich hege Sympathie für eine vergleichbare Regelnotwendigkeit im All. Dafür gäbe es unterschiedliche Modelle. Zum einen die des Meeresbodens: Dort gibt es eine Behörde, die letztendlich den Meeresboden verwaltet und Abbaulizenzen erteilt und verkauft. Unter bestimmten Auflagen kann dort also abgebaut werden.

So rotiert der Super-Jupiter
Hubble-Aufnahme von Planet 2M1207b - ein Super-Jupiter Quelle: NASA, ESA und G. Bacon/STScI
Super-Jupiter rotiert Quelle: NASA, ESA, Y. Zhou (University of Arizona), and P. Jeffries (STScI)
Weltraumteleskop Hubble über der Erde Quelle: dpa
Hubble Affenkopfnebel Quelle: dpa
Whirlpool Galaxie Messier 51 Quelle: dpa
Spiralgalaxie NGC 1433 Quelle: dpa
Hubble: Galaxie NGC 1566 Quelle: dpa

Zum anderen gibt es das arktische Modell: Dies sieht vor die Arktis zunächst für dreißig Jahre zu einem Naturpark zu erklären, sodass dort überhaupt kein Ressourcenabbau möglich ist. Dies erscheinen für mich auch die beiden Möglichkeiten, die sich auch für den Weltraum anböten.

Es gibt Bestrebungen sozusagen Verkehrsregeln für das All zu initiieren. Was verbirgt sich dahinter?
Wenn es so sein sollte, dass der Weltraum in Zukunft kommerzieller genutzt wird – und danach sieht es derzeit ja aus – dann ist es sinnvoll Regeln für den Transport in den Weltraum, durch den Weltraum und aus dem Weltraum aufzustellen. Einfach um beispielsweise zu verhindern, dass es zu Kollisionen kommt. Dafür muss man etwa leichter Flugbahnen vorhersagen und Wege registrieren können.

Es muss also für eine größere Transparenz des Weltraumverkehrs gesorgt und sozusagen ein Rechts-vor-Links initiiert werden, wie es das etwa für den Luftraum bereits gibt. Daran wird aktuell kräftig gearbeitet.

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