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Megaprozess in Kalifornien Showdown im Patentkrieg

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Wettbieten um die Kodak-Patente

Ein Aktenordner mit der Aufschrift

Apple habe sich mit Microsoft zusammengetan, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Kodak schätzte den Wert des Pakets zuvor auf 2,6 Milliarden Dollar. Die Versteigerung der Patente ist für den 8. August angesetzt.

Kodak hatte die klassische Fotografie entscheidend geprägt und auch viele Technologien für digitale Bilder entwickelt. Dennoch kam das Unternehmen mit dem Wechsel zur Digitalfotografie nie zurecht und musste im Januar Insolvenz anmelden. Mit dem Verkauf der Patente sollen Milliarden für einen Neuanfang erlöst werden.

Die 1100 Patente seien für die Auktion in zwei Gruppen aufgeteilt worden, berichtete das „Wall Street Journal“. Bei den einen geht es um Aufnahme und Bearbeitung von Bildern. Bei der anderen vor allem um das Speichern und Auswerten. Er werde nicht damit gerechnet, dass schon die Anfangsgebote in Nähe von Kodaks Preisvorstellungen liegen würden.

Die US-Handelskommission ITC hatte vor einer Woche eines der zentralen Patente von Kodak, bei dem es um die Anzeige von Vorschaubildern geht, als ungültig abgewiesen. Das wurde als Dämpfer für den Wert des gesamten Pakets eingeschätzt.

Und es gibt ein weiteres grundsätzliches Problem auch bei den vorhandenen Patenten: Viele der Schutzrechte – insbesondere bei Google – sind so genannte standard-essentiellen Patente, die Grundfunktionen des Mobilfunks beschreiben. Diese müssen zu fairen Bedingungen lizensiert werden und ein möglicher Missbrauch ruft inzwischen auch die US-Politik und die EU-Kommission auf den Plan.

„Wir erhalten weiterhin Beschwerden über einen möglichen Missbrauch ihrer Marktstellung durch  Inhaber von standard-essentiellen Patenten“, erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia vergangene Woche. „Ich hoffe, dass wir im Herbst in einigen Fällen weiterkommen.“

Mit Material von dpa

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