Mit einer Millionenzahlung hat der US-Technologiekonzern Apple einen Streit um die Nutzung des Namens „iPad“ in China beigelegt. Wie ein Gericht in der südlichen Provinz Guangdong am Montag mitteilte, einigten sich die Kalifornier mit dem chinesischen Unternehmen Shenzhen Proview Technology auf einen Vergleich.
Vor dem Provinzgericht der Südprovinz Guangdong akzeptierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namensrechte für China hielt. Mit der Überweisung von 60 Millionen Dollar (47,4 Millionen Euro) werde die jahrelange juristische Auseinandersetzung beendet. Für Apple ist damit eine potenzielle Hürde zur Einführung der neusten Version seines Tablet-Computers aus dem Weg geräumt.
„Der Fall ist abgeschlossen“, sagte Proview-Anwalt Ma Dongxiao telefonisch der Deutschen Presse-Agentur in Peking. Apple habe das Geld bereits auf ein gerichtlich verwaltetes Konto überwiesen. Die staatliche chinesische Verwaltung für Industrie und Handel in Peking habe das Unternehmen formell unterrichtet, dass der Markenname auf Apple übertragen werde. „Ich denke, das wird kein Problem mehr sein“, sagte der Anwalt. „Alles ist bereits vergangene Woche geschehen.“
Das finanziell angeschlagene chinesische Unternehmen hatte nach eigenen Angaben auf eine weit höhere Zahlung gehofft. Dennoch erklärte ein weiterer Proview-Anwalt, das Ergebnis sei für beide Seiten akzeptabel. Marktbeobachter werten die Einigung aber vor allem als Erfolg für Apple.
Ein Datum für den Verkaufsstart des neuen iPad 3 in China hat das Unternehmen noch nicht bekannt gegeben. Die Zulassung des Geräts durch die Behörden liegt aber seit Mai vor - und die Erlöse aus dem Verkauf des Tablet-Computers in dem für Apple wichtigsten Wachstumsmarkt dürften die Zahlung an Proview um ein Vielfaches übertreffen.
Der Computer namens "IPAD"
Der juristische Streit geht auf das Jahr 2009 zurück. Apple kaufte damals für mehrere asiatische Länder die Rechte an dem Namen „iPad“ von der taiwanischen Zweiggesellschaft Proview Taipeh. Die chinesische Tochter der in Hongkong ansässigen Proview International Holding hatte den Markennamen nach eigenen Angaben aber bereits im Jahr 2001 eintragen lassen.
Sie hatte unter dem Namen "IPAD" einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam.
Im vergangenen Dezember entschied ein Gericht, dass die Übertragung der Namensrechte aus dem Jahr 2009 für China nicht gültig sei. Apple legte Berufung ein, der Verkauf des iPads wurde dennoch in Teilen des Landes zunächst gestoppt.
