Patentstreit verloren Verkaufsverbot für Apple-"iPhones" in Brasilien

Patentschlachten sind bei Apple an der Tagesordnung. Jetzt hat der US-Konzern eine solche verloren: In Brasilien darf Apple seine Handys nicht mehr "iPhone" nennen. Das gibt es dort nämlich schon.

Wie das iPhone entstanden ist
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung führte dazu, dass Apple Prototypen und Skizzen aus der Entstehungsgeschichte des iPad und iPhones bekannt gegeben hatte. In der Entstehungsgeschichte dieser Geräte hatte Apple deutlich innovativere und bessere Zeiten erlebt. Quelle: dpa
Der südkoreanische Konkurrent habe die bewusste Entscheidung getroffen, die Apple-Geräte im Detail zu kopieren, sagte Anwalt Harold McElhinny in der Eröffnungs-Erklärung. Als Beleg demonstrierte er den Geschworenen Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone.
Die Südkoreaner konterten, Apple habe iPhone und iPad auf fremden Ideen aufgebaut und das Design sei gar nicht so innovativ gewesen. Als Beispiele nennen die Südkoreaner unter anderem das zeitgleich vorgestellte „Prada“-Handy von LG und haben sich zuletzt besonders auf eine angebliche Sony-Spur eingeschossen. Im Februar 2006 soll Apple Manager Tony Fadell Steve Jobs und Apple-Chefdesigner Jonathan Ive auf Sonys Designsprache aufmerksam gemacht haben, in der Folge sei der japanische Designer Shin Nishibori mit der Gestaltung von Entwürfen beauftragt worden.
Im Prozess wurden auch viele Prototypen von Apple gezeigt - ein interessantes Detail ist der iPod-Schriftzug darauf.
Als erster Zeuge erzählte Apple-Designer Christopher Stringer, der Kern des Design-Teams sei nur etwa 15 Personen stark und entwickele neue Ideen gemeinsam an einem großen „Küchentisch“.
Das iPhone zu konstruieren und zu bauen sei eine erhebliche technische Herausforderung gewesen, sagte er. Dabei seien viele Ideen verworfen worden, bis schließlich eine „perfekte“ Form gefunden worden sei.
Ein besonders stark abweichender Entwurf ist dieser achteckige Prototyp.

Apple bekommt keine iPhone-Namensrechte in Brasilien. Das Marken- und Patentamt (INPI) des Landes sprach am Mittwoch die Nutzungsrechte der brasilianischen Firma Gradiente zu, die eine Registrierung des Namens „iphone“ schon 2000 und damit vor Apple beantragt hatte. Einen Antrag von Apple auf Registrierung lehnte die Behörde damit ab.

INPI-Sprecher Marcelo Chimento sagte der Nachrichtenagentur dpa, das Recht auf den Namen habe schon früher bei Gradiente gelegen. „Das heißt nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen“, betonte Chimento.

Rückschläge für Apple

Beobachter rechnen damit, das Gradiente dies nach der INPI- Entscheidung auch tun würde. Die Amerikaner reichten ihren Antrag zur Namensregistrierung in Brasilien erst 2007 ein, als das erste Apple-Smartphone auf den Markt kam.

Ericsson erringt Teilsieg über Xiaomi
Xiaomi und Ericsson streiten um Smartphone-Patente Quelle: REUTERS
Coca-Cola gegen PepsiIm Streit um die Flaschenform hat Coca-Cola in Australien eine Klage gegen den Rivalen Pepsi verloren. Das Unternehmen fand, eine bestimmte bauchige Pepsi-Flasche sehe der Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich. Pepsi verwirre damit die Verbraucher. Der Richter am Bundesgericht sah das anders, wie das am 9. Dezember 2014 veröffentlichte Urteil zeigt. Die Flaschen wiesen deutliche Unterschiede auf, hieß es darin. Zudem seien die Markennamen und Logos hinreichend bekannt. Es sei unwahrscheinlich, dass Verbraucher sich bei der Auswahl von der Flaschenform verwirren ließen. Quelle: dapd
Converse klagt wegen Turnschuh-PlagiatenDie US-Sportartikelfirma Converse klagte Mitte Oktober 2014 gegen Nachahmer-Versionen seiner als „Chucks“ bekannten Turnschuhe. Gegen 31 Wettbewerber, darunter große Namen wie Walmart oder H&M, hat die Nike-Tochter Verfahren eingeleitet. Die Beklagten hätten das „ikonische Schuh-Design“ abgekupfert, heißt es in der Klageschrift. Converse hat außerdem eine Untersuchung der US-Handelskommission wegen Verstößen gegen das Markenrecht beantragt. Das Unternehmen will anderen Anbietern verbieten, die typischen Merkmale der Schuhe zu verwenden. Dazu zählten ein Diamantenmuster auf der Sohle, eine Schuhspitze aus Gummi und schwarze Streifen am Sohlenrand. Quelle: AP
Levi's gegen New YorkerDie Modekette New Yorker muss nach einem Gerichtsurteil von September 2014 Schadenersatz für den Verkauf von Levi's-Jeans-Plagiaten zahlen. Nachdem bereits das Landgericht Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte auch das Oberlandesgericht Hamburg im Sinne von Levi's. Levi Strauss hatte New Yorker verklagt, weil es Levi's-Hosen kopieren und zu Dumping-Preisen verkaufen soll. Nach Gerichtsangaben ist es New Yorker nun untersagt, bestimmte Jeansmodelle weiter zu verkaufen. Außerdem ist die Modekette zu Schadenersatz verpflichtet. Um die genaue Höhe feststellen zu können, forderte das Gericht New Yorker auf, seine Umsätze offenzulegen. Levi's verlangt 50 Euro Schadenersatz pro verkaufter Hose. Eine Revision wurde vom Oberlandesgericht nicht zugelassen. Nach Angaben der Gerichtssprecherin hat New Yorker nun nur noch die Möglichkeit beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde einzureichen. Sollte diese erfolglos sein, wäre der Rechtsweg erschöpft. Andernfalls müsste sich der Bundesgerichtshof in der Sache mit den Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen. New Yorker hatte zuletzt angekündigt, bis zur letzten Instanz gehen zu wollen. Quelle: dpa
Starbucks gegen "Starbung"Im Logo-Streit mit Starbucks hat ein kleiner Kaffee-Verkäufer aus Thailand im November 2013 die Segel streichen müssen. Damrong Maslee (44, rechts im Bild) nahm auf Verlangen des Weltunternehmens an seinem Stand am Straßenrand von Bangkok ein grünes Schild mit der Aufschrift „Starbung“ ab. Starbucks sah in dem bescheidenen Wägelchen des Mannes in der thailändischen Hauptstadt unerlaubte Konkurrenz: das Logo verletze die Patentrechte des Weltunternehmens, hatten Anwälte dem Mann geschrieben und ihn auf Schadenersatz in Höhe von 300.000 Baht (rund 700 Euro) und Rechtskosten von 30.000 Baht verklagt. Das ist deutlich mehr als sein Jahreseinkommen. Damrong gab sich versöhnlich: „Es war eine außergerichtliche Vereinbarung, wir haben uns in der Mitte getroffen“, sagte er. „Sie haben ihre Schadenersatzforderung fallen lassen, und ich habe mich bereiterklärt, das Logo nicht mehr zu benutzen.“ Damrong verkauft seinen Kaffee jetzt unter dem Namen „Bung's Tears“ - Bungs Tränen. Quelle: dpa
"Appstore" gegen "App Store"Apple und Amazon haben einen mehr als zweijährigen Rechtsstreit um den Begriff im Juli 2013 beendet. Die kalifornische Richterin Phyllis Hamilton legte den Fall auf Bitten der zwei Technologiekonzerne zu den Akten. Was letztlich den Ausschlag für den Friedensschluss gab und ob es Bedingungen gibt, ging aus den Gerichtsunterlagen nicht hervor. Amazon hatte im März 2011 eine Plattform mit Anwendungen für das Google-Betriebssystem Android unter dem Namen „Appstore“ gestartet und war deswegen von Apple verklagt worden. Der iPhone-Konzern machte seine Rechte an dem Namen „App Store“ geltend und warf dem weltgrößten Online-Einzelhändler zudem irreführende Werbung vor. Amazon konterte, die Bezeichnung stehe inzwischen allgemein für eine Download-Plattform für Zusatzprogramme. Das Gericht hatte Apples Vorwurf irreführender Werbung bereits abgewiesen; zuletzt ging es in dem Verfahren nur noch um den Markennamen. Quelle: Screenshot
Krach um "Dicke Eier"Ei, ei, ei - „Dickmann's“ darf seine eiförmigen Schokoküsse weiter verkaufen. Das entschied das Düsseldorfer Landgericht am 27. Juni 2013. Die Firma Storck, zu der unter anderem die Marken Merci, Toffifee, Werthers und Dickmann's gehören, hatte süßen Eier auf den Markt gebracht. Daraufhin hatte eine Werbeagentur aus Münster geklagt: Sie habe die Ei-Form 2008 als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt - deren „Dicke Eier“ seien Plagiate. Das sah das Gericht anders: Das Storck-Ei sei etwas gedrungener und weiche vom geschützten Design der Werbeagentur ausreichend ab. Quelle: dpa

Bei der aktuellen Entscheidung spielte es offenbar keine Rolle, dass der geschützte Produktname von Gradiente („iphone“) anders als bei Apple („iPhone“) komplett aus Kleinbuchstaben besteht. Gradiente hatte sich den Namen zwar schützen lassen, aber erst Jahre später sein „iphone“-Handy auf den Markt gebracht. Angesichts der Verzögerung hatte Apple geklagt. Eine Entscheidung dazu steht noch aus.

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