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Autonomes Fahren "Angst, den Anschluss zu verlieren"

Exklusiv

Deutsche Gründer und Autoindustrie fürchten, durch zu strenge nationale Gesetze bei selbstfahrenden Autos global in Rückstand zu geraten.

Ein Nissan mit Nasa-Technik
Nissan Quelle: Nissan
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Zielsicher gleitet die Nissan-Limousine durch Londons Verkehr. Sie stoppt an roten Ampeln, fädelt elegant in den Kreisverkehr und bremst rapide, als ein Taxi vor ihr die Spur wechselt. So weit, so normal. Außer, dass kein Fahrer lenkt, sondern Sensoren, Chips und Algorithmen. Die Stadt London habe Tests des selbstfahrenden Wagens Anfang März „sehr kooperativ“ ermöglicht, lobt Nissan-Manager Tetsuya Iijima.

In Deutschland seien Gesetze dagegen teils so restriktiv, dass sie der Entwicklung des autonomen Autos im Wege stünden, meint Tom Kirschbaum, Vorstand im Bundesverband Deutsche Startups (BDS): „Deutschland droht den Anschluss an China und die USA zu verlieren“, sagt er. Die Vereinigung aus 650 Start-ups will das ändern. Gemeinsam mit dem Verband der Autoindustrie, VDA, will sie Druck auf den Gesetzgeber machen, um die Chancen deutscher Unternehmen im globalen Wachstumsmarkt des intelligenten Verkehrs zu verbessern. Das geht aus dem gemeinsamen Positionspapier hervor, das der WirtschaftsWoche vorliegt.

Die Zeit drängt: Mitte März geht ein Gesetzentwurf zum autonomen Fahren in erster Lesung in den Bundestag: Fallen die Gesetze zu streng aus – verpflichten sie etwa den Autofahrer, stets eingreifen zu können –, „berauben sie selbstfahrende Autos ihrer Vorteile“, kritisiert Phillip Slusallek vom Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Saarbrücken. „Der Fahrer könnte sich keiner anderen Beschäftigung widmen, müsste dem Auto beim Fahren zusehen.“ Die Industrie strebt weniger strikte Vorgaben an.

In diesen Situationen möchten die Deutschen autonom fahren

Das sehen manche Experten kritisch: „Keinesfalls darf das rechtliche Risiko einseitig auf Fahrer und Halter geschoben werden“, sagt Christoph Stiller vom Karlsruher Institut für Technologie. Er sehe die Industrie in der Plicht, den Schwerpunkt auf die Sicherheit der Systeme zu legen, nicht aufs Tempo.

Auch der aktuelle Rechtsrahmen bei der Personenbeförderung behindert nach Meinung der Industrie den Fortschritt. Mitfahrdienste in privaten Pkws etwa seien unverzichtbar in künftigen Verkehrskonzepten, um Lücken im Personennahverkehr zu schließen. Sie könnten aber ihr „Potenzial nur ausschöpfen, wenn die Nutzung privater Pkw-Mitfahrten nicht unnötig erschwert wird“, heißt es im Papier. Sie sind jedoch bisher vom Personenbeförderungsgesetz weitgehend verboten.

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