WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen
Themenschwerpunkt

Europäischer Gerichtshof

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der EU und legt das EU-Recht aus, welches in allen Mitgliedsstaaten auf gleiche Weise Anwendung findet.

Mehr anzeigen

PKW Maut Was vom Maut-Untersuchungsausschuss zu erwarten ist

Verkehrsminister Andreas Scheuer sagt, er habe den Sachverhalt zur gescheiterten Pkw-Maut aufgeklärt. Die Opposition erhofft sich jedoch viel von einem Untersuchungsausschuss. Was stimmt denn jetzt?
von Benedikt Becker

Pkw-Maut U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen durchleuchten

Nach wochenlangen Vorwürfen gegen den Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen der gescheiterten Pkw-Maut, wollen Kritiker ihre Drohung wahrmachen und eine „umfassende Aufklärung“ im Parlament angehen.

Daimler EuGH soll die brisanteste Frage des Abgasskandals entscheiden

Premium
Das Landgericht Stuttgart macht Klägern nicht nur mit harten Urteilen Mut – es strebt jetzt auch eine Klärung durch den Europäischen Gerichtshof an. Die Folgen für Daimler und andere Hersteller könnten gravierend sein.
von Martin Seiwert

Europäische Zentralbank Gegner der EZB-Anleihenkäufe stellen neuen Antrag in Karlsruhe

Nach dem jüngsten Beschluss der EZB, Anleihenkäufe wieder zu starten, hat eine Klägergruppe die Wiedereröffnung einer Verhandlung beantragt.

Verkehrsminister Scheuer Letzte Ausfahrt Wahrheit

Hat Andreas Scheuer bei der Pkw-Maut alles dem CSU-Interesse untergeordnet? Die Opposition will das beweisen. Sollte es gelingen, wäre der Verkehrsminister nur noch schwer zu halten. Dabei hat er auch etwas erreicht.
von Benedikt Becker

Europäischer Gerichtshof Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden

Facebook muss stärker gegen Hass im Netz vorgehen, urteilt der EuGH. Das Netzwerk müsse aktiv nach rechtswidrigen Beleidigungen suchen und diese löschen.

Geldhaus Für die Commerzbank könnten die Kredite der Tochter M-Bank zum Fiasko werden

Die polnische M-Bank hält Franken-Kredite in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro. Auch bei einer Veräußerung der Tochter, könnte die Commerzbank auf den Krediten sitzen bleiben.

Gescheiterte Pkw-Maut Maut-Untersuchungsausschuss rückt näher

Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut Mitte Juni für rechtswidrig erklärt. Ein Untersuchungsausschuss soll nun Transparenz schaffen.

Besserer Schutz des Grundwassers Bundesregierung schickt weitere Vorschläge zur Dünge-Beschränkung an die EU

Umwelt- und Agrarministerium übermitteln nachgebesserte Düngeregeln an die EU-Kommission. Vorgelegt wurde auch ein neuer Zeitplan zur Änderung der Verordnung.

Datenschutz Vorratsdatenspeicherung geht vor den Europäischen Gerichtshof

Die Vorratsdatenspeicherung ist ein Zankapfel zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern. Jetzt soll sich der EuGH damit befassen.
Seite 1 von 10
Seite 1 von 10
Sonderausgabe Weltmarktführer

Nr. 43 vom 14.10.2019

Deutschlands Weltmarktführer 2020

Diese 450 Unternehmen kämpfen um ausländische Märkte, kooperieren mit Start-ups, wagen mehr Vielfalt – und gehen neue Wege beim Klimaschutz.

WirtschaftsWoche

Nr. 44 vom 18.10.2019

Die Bewertungsmafia

Im Onlinehandel geht nichts ohne positive Kundenkommentare. Davon ist ein großer Teil gefälscht – selbst bei seriösen Anbietern.

Folgen Sie uns