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Themenschwerpunkt

Norbert Walter-Borjans

Norbert Walter-Borjans ist ein deutscher Politiker und ist seit Dezember 2019 zusammen mit Saskia Esken Bundesvorsitzende der SPD. Von 2010 bis 2017 war Norbert Walter-Borjans Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Solidaritätszuschlag Entlastung für 24,7 Millionen Steuerzahler ab Januar

Die Mehrheit der Steuerzahler, die bisher den Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, würden vollständig entlastet. Für andere Steuerzahler entfällt der Soli teilweise.

Datenleck im US-Finanzministerium Defizite im Geldwäschekampf: Politik fordert starke Aufsicht und härtere Strafen

Das Datenleck in den USA offenbart nach Ansicht mehrerer Politiker, wie anfällig das globale Finanzsystem für Geldwäsche ist. Forderungen nach strengeren Regeln werden laut.

Wahlrecht Walter-Borjans: Zeit für Wahlrechtsreform zu knapp

Für eine umfassende Reform des Wahlrechts hätten CDU und CSU in den letzten Monaten zu viel Zeit verspielt, so der SPD-Chef. Es brauche nun eine Übergangslösung.

Kanzlerkandidatur Scholz setzt auf geschlossene Rückendeckung der SPD

Der Kanzlerkandidat der SPD ruft seine Partei zur Geschlossenheit auf. Auch mit Unterstützung des linken Parteiflügels rechnet Olaf Scholz.

Bundestagswahl SPD-Spitze schlägt Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten vor

Die Spitze der Sozialdemokraten hat sich entschieden: Finanzminister Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden.

SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans loben Zusammenarbeit mit der Union

Die SPD-Vorsitzenden sind zufrieden mit der GroKo, betonen aber die Unterschiede zur Union. Auf einen SPD-Kanzlerkandidaten wollen sie sich nicht festlegen.

Bundestagwahl SPD-Chef Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren

Norbert Walter-Borjans will sich auf seine Arbeit als SPD-Vorsitzender konzentrieren und nicht bei Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten.

Bundeswehr SPD-Spitze gegen Högl-Vorstoß für Rückkehr zur Wehrpflicht

Der Vorschlag der Wehrbeauftragten stößt in den eigenen Reihen auf Ablehnung. Die Wehrpflicht sei kein Mittel gegen Rechtsextremismus in der Truppe.

Coronakrise Autoprämie, Familiengeld, Hilfen für Kommunen – Verhandlung über Konjunkturhilfen dauern an

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen – da kann es länger dauern, bis die Details feststehen.

Coronakrise SPD will keine Debatte um Exit-Strategie führen – Kanzleramt lehnt Erleichterungen vor dem 20. April ab

Führende Sozialdemokraten sprechen sich gegen Rufe nach einem Ende der Corona-Maßnahmen aus. Gleichzeitig werden Stimmen laut, die eine Exit-Strategie fordern.
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WirtschaftsWoche

Nr. 03 vom 15.01.2021

Generation Aktie

Billige Smartphone-Broker und Langeweile im Lockdown treiben Millionen an die Börse. Sie zocken, was das Zeug hält – und treiben die Kurse. Nicht alle wissen, was sie da tun.

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