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Themenschwerpunkt

Norbert Walter-Borjans

Norbert Walter-Borjans ist ein deutscher Politiker und ist seit Dezember 2019 zusammen mit Saskia Esken Bundesvorsitzende der SPD. Von 2010 bis 2017 war Norbert Walter-Borjans Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

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SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans loben Zusammenarbeit mit der Union

Die SPD-Vorsitzenden sind zufrieden mit der GroKo, betonen aber die Unterschiede zur Union. Auf einen SPD-Kanzlerkandidaten wollen sie sich nicht festlegen.

Bundestagwahl SPD-Chef Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren

Norbert Walter-Borjans will sich auf seine Arbeit als SPD-Vorsitzender konzentrieren und nicht bei Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten.

Bundeswehr SPD-Spitze gegen Högl-Vorstoß für Rückkehr zur Wehrpflicht

Der Vorschlag der Wehrbeauftragten stößt in den eigenen Reihen auf Ablehnung. Die Wehrpflicht sei kein Mittel gegen Rechtsextremismus in der Truppe.

Coronakrise Autoprämie, Familiengeld, Hilfen für Kommunen – Verhandlung über Konjunkturhilfen dauern an

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen – da kann es länger dauern, bis die Details feststehen.

Coronakrise SPD will keine Debatte um Exit-Strategie führen – Kanzleramt lehnt Erleichterungen vor dem 20. April ab

Führende Sozialdemokraten sprechen sich gegen Rufe nach einem Ende der Corona-Maßnahmen aus. Gleichzeitig werden Stimmen laut, die eine Exit-Strategie fordern.

SPD-Chef Walter-Borjans spricht sich für Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen aus

Laut dem SPD-Chef sollte der durchschnittliche Steuersatz „spürbar“ gesenkt werden. Um Lücken durch Mindereinnahmen zu schließen, setzt er auch bei Top-Einkommen an.

Altersvorsorge SPD-Chef Walter-Borjans will Gutverdiener stärker zur Rentenkasse bitten

Walter-Borjans will, dass Gutverdiener mehr in die Rentenversicherung einzahlen. Zudem rechnet er damit, dass das System künftig stärker mit Steuermitteln gestützt werden müsse.

Waffenexporte SPD-Chefs wollen weniger Rüstungsexporte – und keine US-Atomwaffen in Deutschland

Die SPD-Vorsitzenden setzen sich für weniger deutsche Waffenexporte ein. Auch die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland sehen sie problematisch.

Hohe Mietpreise SPD-Chef Walter-Borjans regt neue Steuer für Grundbesitzer an

Der Sozialdemokrat will damit die gestiegenen Preise für Grundstücke „abschöpfen“. Außerdem hält er einen Mietendeckel nach Berliner Vorbild bundesweit für denkbar.

Sozialdemokraten SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Die SPD-Vorsitzenden hatten angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret nichts mehr wissen.
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WirtschaftsWoche

Nr. 29 vom 10.07.2020

Lohnkampf 2020: Die Nullrunde

Wegen der Coronarezession müssen Unternehmen die Personalkosten drücken. Der Verteilungskonflikt läuft schon – und Arbeitnehmer könnten ihn verlieren.

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