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Themenschwerpunkt

Norbert Walter-Borjans

Norbert Walter-Borjans ist ein deutscher Politiker und ist seit Dezember 2019 zusammen mit Saskia Esken Bundesvorsitzende der SPD. Von 2010 bis 2017 war Norbert Walter-Borjans Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Parteivorsitz „Jetzt sollen mal Jüngere ran": Walter-Borjans will sich von der SPD-Spitze zurückziehen

Auf dem Parteitag im Dezember will sich der Sozialdemokrat nicht mehr um den Parteivorsitz bewerben. Seine Nachfolge lässt er unkommentiert.

Bundestagswahl Wahlkampfauftakt der SPD: Scholz erteilt Steuerentlastungen für Gutverdienende eine Absage

Der SPD-Kanzlerkandidat hält Steuerentlastungen für Gutverdienende für unfinanzierbar und unsolidarisch. Zudem fordert er mehr sozialen Wohnungsbau.

Kanzlerkandidat der Union Laschet will weiter nach Afghanistan abschieben

Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht laut dem CDU-Chef verwirkt. Straftäter müssten daher in ihr Heimatland zurückgeführt werden – auch nach Afghanistan.

Solidaritätszuschlag Entlastung für 24,7 Millionen Steuerzahler ab Januar

Die Mehrheit der Steuerzahler, die bisher den Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, würden vollständig entlastet. Für andere Steuerzahler entfällt der Soli teilweise.

Datenleck im US-Finanzministerium Defizite im Geldwäschekampf: Politik fordert starke Aufsicht und härtere Strafen

Das Datenleck in den USA offenbart nach Ansicht mehrerer Politiker, wie anfällig das globale Finanzsystem für Geldwäsche ist. Forderungen nach strengeren Regeln werden laut.

Wahlrecht Walter-Borjans: Zeit für Wahlrechtsreform zu knapp

Für eine umfassende Reform des Wahlrechts hätten CDU und CSU in den letzten Monaten zu viel Zeit verspielt, so der SPD-Chef. Es brauche nun eine Übergangslösung.

Kanzlerkandidatur Scholz setzt auf geschlossene Rückendeckung der SPD

Der Kanzlerkandidat der SPD ruft seine Partei zur Geschlossenheit auf. Auch mit Unterstützung des linken Parteiflügels rechnet Olaf Scholz.

Bundestagswahl SPD-Spitze schlägt Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten vor

Die Spitze der Sozialdemokraten hat sich entschieden: Finanzminister Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden.

SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans loben Zusammenarbeit mit der Union

Die SPD-Vorsitzenden sind zufrieden mit der GroKo, betonen aber die Unterschiede zur Union. Auf einen SPD-Kanzlerkandidaten wollen sie sich nicht festlegen.

Bundestagwahl SPD-Chef Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren

Norbert Walter-Borjans will sich auf seine Arbeit als SPD-Vorsitzender konzentrieren und nicht bei Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten.
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WirtschaftsWoche

Nr. 49 vom 03.12.2021

Affäre Wirecard: Dr. Ahnungslos

Die absurde Verteidigungsstrategie von Exchef Markus Braun.

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