Themenschwerpunkt

Piratenpartei

Die Piraten waren mit ihren Forderungen nach mehr direkter Demokratie, besserem Datenschutz, mehr Transparenz und einer Reform des Urheberrechts der Shootingstar der deutschen Politik. Mittlerweile ist es eher ruhig um die Piratenpartei geworden.

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Wahlkampf in NRW Die Ein-Mann-Partei

Wirtschaft, Sicherheit, Bildung. Die FDP NRW hat ihre Strategie für den anstehenden Wahlkampf vorgestellt. In der „kleinen Bundestagswahl“ setzen die Liberalen alles auf eine Karte. Und die heißt Christian Lindner.
von Kathrin Witsch

Twitter-Debatte Der AfD-Fan von der Sparkasse

Ein Sparkassenangestellter greift den SPD-Politiker Christopher Lauer über seinen Firmenaccount an – daraufhin stellt ihn Lauer öffentlich bloß. Es folgen ein Shitstorm und Morddrohungen. Der Angestellte wurde beurlaubt.
von Elisabeth Atzler

Berlin SPD und CDU verlieren deutlich

Sechs Parteien im Abgeordnetenhaus: Berlin ist auch politisch bunt. Im Grunde gibt es kaum Wahlsieger. Das müsste auch den Parteigremien am Montag zu denken geben.

Öffentliche WLAN-Hotspots EuGH-Urteil zu Störerhaftung stößt auf harsche Kritik

Der Betrieb von öffentlichen Hotspots soll rechtssicher werden. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil zu Gunsten gewerblicher Anbieter entschieden. Doch die Entscheidung lässt noch einige Fragen offen.

Gauland, Petry & Co. „Medien könnten einen AfD-freien Tag einführen“

Müssen Medien wirklich über jedes Stöckchen springen, das ihnen die AfD hinhält? Die Gauland-Berichterstattung scheint ein Umdenken in Gang gesetzt zu haben – bei Journalisten, aber auch bei manchen Politikern.
von Dietmar Neuerer

Juso-Chefin zur AfD „Im Kern völkisch, rassistisch und autoritär“

In der AfD-Debatte gehen die Jungsozialisten in der SPD mit einer eigenen Kampagne in die Offensive. Juso-Chefin Uekermann erläutert im Interview die Stoßrichtung der Aktion und greift auch die Bundesregierung an.
von Dietmar Neuerer

Lotto, das Milliardengeschäft Wie Bund und Länder beim Glücksspiel kassieren

Ein EU-Verfahren bringt das staatliche Glücksspielmonopol ins Wanken und mit ihm eine chronisch filzgefährdete Allianz von Politikern und Lottofunktionären. Das Endspiel um das staatseigene Milliardengeschäft beginnt.
von Henryk Hielscher und Andreas Macho

Lotto Millionen für parteinahe Stiftungen aus Berliner Lotto-Mitteln

Exklusiv
Die parteinahen Stiftungen haben seit 2006 Zuwendungen in Höhe von 27,5 Millionen Euro von der Deutschen Klassenlotterie Berlin erhalten. Das geht aus der Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen hervor.
von Henryk Hielscher

AfD sucht Mitarbeiter Job unter Rechtspopulisten gesucht?

Die rechtspopulistische AfD in Sachsen-Anhalt rekrutiert nicht nur Wähler vor der Landtagswahl, sondern auch Personal. Etliche Fraktionsstellen sind schon ausgeschrieben. Und das, bevor irgendein Wahlergebnis vorliegt.
von Eva Fischer

Zweite Amtszeit für Gauck? „Mit 77 Jahren ist auch mal gut“

Soll Joachim Gauck Bundespräsident bleiben? Am Ende einer zweiten Amtszeit wäre er immerhin 82 Jahre alt. Bundeskanzlerin Merkel würde dennoch eine Wiederwahl befürworten. In der SPD regt sich Widerstand.
WirtschaftsWoche

Nr. 21 vom 18.05.2018

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