Themenschwerpunkt

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière ist ein deutscher CDU-Politiker. Von Dezember 2013 bis März 2018 war er Bundesinnenminister.

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Schlechtes Zeugnis für den CDU-Mann Warum Peter Altmaier als Wirtschaftsminister enttäuscht

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat große Erwartungen geweckt, Hoffnungen genährt – und enttäuscht. 2019 wird das Jahr, das über seine Bilanz entscheidet.
von Sophie Crocoll und Max Haerder

Hilflos gegen Hacker Berlins digitale Gegenschläge scheitern am Behördenchaos

Deutschland wird immer häufiger Opfer von Cyberattacken. Deshalb fordern führende Sicherheitsbeamte den digitalen Gegenschlag, denn nur abwehren reicht nicht mehr. Doch was gut klingt, erweist sich als sehr kompliziert.
von Sophie Crocoll

Nach Einigung bei Asyl-Gipfel Asylzentren außerhalb der EU sind keine Lösung

Nach zwölfstündiger Verhandlung haben sich die Mitgliedsstaaten auf eine gemeinsame Linie in der Asylpolitik geeinigt. Im Zentrum stehen sogenannte „Ausschiffungszentren“. Die ersten Drittstaaten lehnen diese bereits ab.
von Niklas Dummer

Wichtigste Spitzenbeamte Die Männer hinter Merkel, Seehofer und Scholz

Die Berliner Koalition ist erst kurz im Amt und schon zerstritten. Drei mächtige Spitzenbeamte müssen die Regierung wieder auf Kurs bringen. Was sie eint: ihr Interesse für Wirtschaft.
von Elisabeth Niejahr

Lehrer scheitern mit Klage Karlsruhe bestätigt Streikverbot für Beamte

Beamte dürfen auch künftig in Deutschland nicht streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem Urteil vier gegen das Streikverbot gerichtete Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück.

Flüchtlingspolitik Seehofer löst Spitzenbeamten ab

In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher nicht schlecht macht. FDP und AfD wollen einen Untersuchungsausschuss.

BAMF-Affäre Seehofer geht in die Offensive

Der Bundesinnenminister kündigt glaubhaft eine Qualitätsoffensive im Innenausschuss an. Das BAMF soll mehr Personal erhalten, die Verfahren könnten künftig länger dauern. Trotzdem bleiben viele offene Fragen.
von Niklas Dummer

Manipulierte Asyl-Entscheidungen Seehofer entschuldigt sich für BAMF-Affäre

Die manipulierten Asyl-Entscheidungen erschüttern das Vertrauen in die oberste Flüchtlingsbehörde. Bundesinnenminister Seehofer und BAMF-Präsidentin Cordt haben nun Transparenz in der BAMF-Affäre versprochen.

Bundestag CDU-Abgeordnete Heil soll Chefin des Bau-Ausschusses werden

Der Bundestag bildet einen neuen Bau-Ausschuss. Die Leitung soll die rheinland-pfälzische CDU-Abgeordnete Mechthild Heil übernehmen. Das Gremium soll auch für Heimat und Regionalplanung zuständig sein.
von Cordula Tutt

Große Koalition Merkel verjüngt die CDU-Riege im Kabinett

Mit dem Personaltableau will die Kanzlerin ihre Kritiker beruhigen - und sorgt auch für Überraschungen. Bei der Postenvergabe in CDU und Kabinett geht es auch um gute Startpositionen für die Merkel-Nachfolge.
von dpa
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