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Abgaswerte US-Richter weist Klage gegen Daimler ab

Etappensieg für Daimler: Ein US-Richter hat eine Sammelklage gegen den Autobauer wegen angeblich falscher Abgaswerte abgewiesen. Ausgestanden ist der Fall für den Autobauer aber noch nicht.

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Daimler-Chef Dieter Zetsche Quelle: REUTERS

Daimler hat in den USA einen Etappensieg im Rechtsstreit über angeblichen Abgas-Schwindel bei Dieselwagen erreicht. Das zuständige Gericht in Newark im Bundesstaat New Jersey wies am Dienstag eine Sammelklage von Autobesitzern ab, die dem deutschen Hersteller und seiner US-Tochter Mercedes-Benz manipulierte Werte des Schadstoffs Stickoxid und irreführende Werbung vorgeworfen hatten.

Bei den Anschuldigungen geht es um die Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit BlueTec-Dieselmotoren. Daimler steht im Verdacht, die Messwerte – ähnlich wie Volkswagen im Abgas-Skandal – mit einer illegalen Abschalteinrichtung („defeat device“) manipuliert zu haben.

Die Käufer von Mercedes-Modellen hatten argumentiert, dass der Stuttgarter Autobauer sie mit Werbeaussagen über einen geringen Schadstoffausstoß bei BlueTec-Dieselmotoren getäuscht habe. Sie hätten erst später festgestellt, dass die Abgaswerte höher seien als in den USA erlaubt. Dem Richter zufolge konnten die Kläger aber nicht nachweisen, dass sie die Werbungen tatsächlich gesehen haben.

Wo Daimler im Abgas-Sumpf steckt
Daimler-CEO Dieter Zetsche Quelle: REUTERS
Daimler Quelle: REUTERS
Daimler-Chef Zetsche vor einer Mercedes V-Klasse Quelle: dpa
Mercedes C-Klasse Quelle: PR
Daimler Quelle: dpa
Dieter Zetsche Quelle: dpa

Der Richter hielt die im Februar eingereichte Klage in entscheidenden Punkten für unzureichend. Er gab den Klägern jedoch die Chance, ihre Vorwürfe in überarbeiteter Form neu einzureichen.

Klägeranwalt Steve Berman kündigte auf Nachfrage an, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Es sei ein Leichtes, die vom Richter beanstandeten Mängel zu beheben. Zudem sei bislang nur eine von zwei Sammelklagen seiner Kanzlei abgewiesen worden.

Auch in Deutschland droht ein Verfahren

Die Stuttgarter begrüßten die Entscheidung des Gerichts. „Wir halten die Klage für unbegründet und werden uns dagegen mit sämtlichen juristischen Mitteln zur Wehr setzen“, sagte eine Unternehmenssprecherin. Bislang hat die US-Umweltbehörde EPA nur VW des gezielten Abgasbetrugs bezichtigt. Allerdings leiteten die US-Regulierer im Zuge der Klage gegen Daimler eine Untersuchung ein.

Das Justizministerium in Washington hatte den Hersteller der Marken Mercedes-Benz und Smart im April aufgefordert, das Zustandekommen der offiziellen Abgaswerte in den USA intern und unter Einbeziehung der Aufseher unter die Lupe zu nehmen. Mit der Untersuchung beauftragte Daimler externe Anwälte, die seit Ende April im Haus unterwegs sind.

Die Abgas-Tests in Deutschland und Europa

Geleitet wird die Prüfung aber von der internen Revision des Autobauers. Zum aktuellen Stand des Verfahrens wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

In Deutschland muss sich Daimler demnächst in einer ähnlichen Sache vor Gericht verantworten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte im Frühjahr eine Unterlassungsklage wegen Verbrauchertäuschung eingereicht. Sie wirft dem Autobauer vor, Kunden mit Werbung über saubere Dieselmotoren der C-Klasse in die Irre geführt zu haben.

Dabei geht es unter anderem um die Aussage, dass die Stickoxid-Emissionen durch die Abgas-Nachbehandlung um bis zu 90 Prozent reduziert werden könnten. Daimler weist auch diese Vorwürfe als unbegründet zurück.

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