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BMW, Daimler und VW EU-Kommission verschärft Kartell-Ermittlungen gegen Autobauer

Die EU-Kommission nimmt BMW, Daimler und VW unter die Lupe, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel. Quelle: dpa

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf BMW, Daimler und VW. Ermittlungen sollen klären, ob sie illegale Absprachen bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Emissions-Verringerung getroffen haben.

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Die Europäische Kommission nimmt die Autokonzerne BMW, Daimler und VW ins Visier. „Die Kommission will eingehender untersuchen, ob BMW, Daimler und VW vereinbart haben, bei der Entwicklung und Einführung wichtiger Technologien zur Verringerung der Schadstoffemissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht miteinander zu konkurrieren“, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit. „Durch solche Emissionsminderungssysteme soll die von Pkw verursachte Umweltbelastung verringert werden.“ Vestager betonte: „Falls dieser Verdacht zutreffen sollte, hätten die Hersteller den Verbrauchern die Möglichkeit vorenthalten, umweltfreundlichere Autos zu kaufen, obwohl die entsprechenden Technologien zur Verfügung standen.“

Im Oktober 2017 hatte die Kommission bereits Untersuchungen zu möglichen Absprachen zwischen den Automobilherstellern über technische Entwicklungen für Pkw aufgenommen und die Geschäftsräume von BMW, Daimler, Volkswagen und Audi in Deutschland durchsucht. Nun will die Brüsseler Wettbewerbsbehörde prüfen, inwiefern BMW, Daimler, Volkswagen sowie die VW-Töchter Audi und Porsche etwa „über die Entwicklung und Einführung von Technologien zur Verringerung der Emissionen von Pkw sprachen“. Dabei gehe es in erster Linie um die „Entwicklung und Einführung“ von Emissionsminderungssystemen

Die Autobranche steht bereits wegen der VW-Abgasaffäre und zu hoher Diesel-Emissionen unter Druck – bei den nun in Rede stehenden Kartellverstößen könnten ihnen Milliardenstrafen drohen.

Die Kartellvorwürfe waren im Sommer vergangenen Jahres publik geworden. Damals berichtete der „Spiegel“, die fünf führenden Automarken hätten sich seit den 90er Jahren in rund 60 geheimen Arbeitskreisen über Fahrzeugtechnik, Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt.
Im Jahr 2016 wiesen auch Recherchen der WirtschaftsWoche bereits auf diese Problematik hin, wonach bei einigen Autos verschiedener Autobauer die AdBlue-Tanks seit Jahren viel zu klein waren, um über die angegebene Reichweite die Abgasreinigung voll am laufen zu halten. Das Harnstoff-Wassergemisch AdBlue dient der Reduzierung von Auto-Abgasen, indem es gefährliche Stickoxide in die harmlosen Bestandteile Wasser und Stickstoff aufspaltet. Offenbar spritzten gleich mehrere deutsche Hersteller viel weniger Adblue in die Katalysatoren, als für die Einhaltung der Emissionswerte nötig wären.

Absprachen über technische Standards sind in der Automobilindustrie durchaus üblich. Die Frage ist, ob dabei womöglich gegen Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Die EU-Kommission hatte damals darauf hingewiesen, dass Inspektionen ein erster Schritt in den Ermittlungen seien und nicht bedeuteten, dass sich ein Unternehmen etwas zu Schulden habe kommen lassen.

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