Neue Dieselgate-Ermittlungen Volkswagen bestreitet Zuständigkeit des US-Kongresses

VW-Chef Herbert Diess widersetzt sich offenbar einer Einladung durch den US-Kongress im Zuge der Dieselaffäre. Quelle: dpa

Der US-Kongress will Volkswagen-Chef Herbert Diess zum Dieselskandal befragen. VW bestreitet jedoch die Zuständigkeit des amerikanischen Parlaments – und lässt eine Anfrage des Kongresses unbeantwortet.

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VW-Chef Herbert Diess widersetzt sich offenbar einer Einladung durch den US-Kongress im Zuge der Dieselaffäre. Der Wissenschafts- und Technologieausschuss des US-Repräsentantenhauses hatte Diess am 12. April per Fax über eine Untersuchung zu Abgasmanipulationen informiert. Das Schreiben liegt der WirtschaftsWoche vor. Der Chef des Ausschusses, Lamar Smith, und Ausschussmitglied Dana Rohrabacher forderten Diess darin zur Übergabe umfangreicher Unterlagen auf und setzten als Frist den 26. April. Außerdem will der Ausschuss Diess befragen: „Bitte nennen Sie Termine im Juni“, hieß es in dem Schreiben, „an denen Sie nach Washington reisen können, um Ihre Aussage zu machen.“

Diess jedoch kommt der Anfrage vorerst nicht nach, wie die WirtschaftsWoche aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr. So hat der Konzern die Frist offenbar verstreichen lassen und plant auch keine Aussage vor dem Kongress. VW zweifelt die Zuständigkeit des US-Kongresses an. „Der Ausschuss sucht scheinbar nach Auskünften zu Themen, die außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs liegen, wie etwa Informationen über die Emissionen von Dieselfahrzeugen und technische Maßnahmen in anderen Ländern“, erklärte ein Volkswagen-Sprecher auf Anfrage. Tatsächlich beziehen sich die Vorwürfe vor allem auf Ermittlungen außerhalb der USA, wie etwa die jüngsten Razzien deutscher Staatsanwälte bei Audi und Porsche. Der US-Kongress bezieht sich nach eigenen Angaben auf Presseberichte und eine „vertrauliche Quelle“.

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