Als das interne Umzugsteam den VW-Mitarbeiter fragt, wie viele Kartons er braucht, weiß der Mann sofort, worum es geht. „Das war das Signal, dass der Monitor bald kommt“, sagt er und meint damit keinen neuen Bildschirm, sondern einen Aufpasser, den künftig vielleicht mächtigsten Mann in Wolfsburg.
Tatsächlich erfuhr er nur wenige Tage später, dass er künftig dem US-Topjuristen Larry Thompson zuarbeiten wird. Der soll in den kommenden drei Jahren als eine Art Bewährungshelfer im Auftrag des US-Justizministeriums dafür sorgen, dass der Autobauer nach dem Dieselskandal auf den Weg der Tugend findet.
Dabei ist die Rolle der USA als Weltstaatsanwalt durchaus problematisch. Monitore, wie sie aktuell auch bei Bilfinger, der Deutschen Bank und der Commerzbank im Einsatz sind, sind teuer und bewegen sich auf juristisch unsicherem Terrain. Konflikte mit deutschem Arbeits- und Datenschutzrecht sind unvermeidbar. Und über allem schwebt die Sorge der deutschen Manager, dass vertrauliche Daten in die falschen Hände geraten. Sie wiegen umso schwerer, seit der US-Präsident Donald Trump heißt und „America first“ proklamiert.
Deutsche Unternehmen unter Aufsicht der US-Justiz
Zeitraum: 2009 - 2012
Vergehen: Schmiergeldzahlungen
Aufpasser: Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel
Zeitraum: 2010 - 2013
Vergehen: Schmiergeldzahlungen
Aufpasser: Ex-FBI-Chef Louis Freeh
Zeitraum: 2013 - 2018*
Vergehen: Korruption
Aufpasser: Schweizer Rechtsanwalt Mark Livschitz
*geplantes Ende des Compliance-Monitoring 2018, Verlängerung ,möglich
Zeitraum: 2015 - 2020
Vergehen: Geschäfte mit faulen US-Hypotheken, Libor-Manipulation, nachlässiger Umgang mit Sanktionen, Unregelmäßigkeiten beim Devisenhandel
Aufpasser: fünf Compliance-Monitore mit unterschiedlichen Aufträgen
Zeitraum: 2016 - 2018
Vergehen: Verstoß gegen die Iran-Sanktionen
Aufpasser: Berater von Alix Partners
Zeitraum: 2017 - 2020
Vergehen: Dieselgate
Aufpasser: Ex-US-Generalstaatsanwalt Larry Thompson
Doch deutschen Unternehmen bleibt kaum etwas anderes übrig, als sich in die Obhut ihrer Aufpasser zu begeben. „Die Unternehmen ziehen die Einmischung der USA bei der Verfolgung von Delikten außerhalb der eigenen Grenzen Prozessen in Amerika vor“, sagt ein Anwalt, der häufig in US-Ermittlungen eingebunden ist. Ihren Missmut über die Eingriffe von außen äußern Manager allenfalls vorsichtig hinter vorgehaltener Hand. Offiziell kooperieren sie soweit es irgend geht. Schließlich vermeiden sie so Verfahren, die lange dauern, unkalkulierbar teuer werden und die US-Geschäfte empfindlich stören können.
Die Monitore haben außergewöhnlich viele Rechte
Das alles läuft auf Umwegen. Da US-Behörden in Deutschland formal nichts zu melden haben, beauftragen Konzerne bei Konflikten mit der US-Justiz auf eigene Kosten Kanzleien, die bei ihnen recherchieren und Ergebnisse in die USA melden. Danach können die US-Behörden die Überwachung durch einen Monitor verlangen. Dann schlagen die Unternehmen Kandidaten vor, unter denen das US-Justizministerium den geeigneten auswählt. Der muss noch von einem US-Gericht bestätigt werden.
Und dann kann es losgehen. Die Rechte der Monitore sind umfassend, sie können jede Ecke des Unternehmens besuchen, wann immer sie wollen, jede Unterlage einsehen, sie nehmen an Vorstands- und Aufsichtsratssitzungen teil. Erstmals passierte das bei Siemens. Den Konzern hatte das US-Ministerium 2009 nach dem Schmiergeldskandal an die kurze Leine genommen. Als Aufpasser installierte die Behörde Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel, der seit seinem Rückzug aus der Politik als Jurist arbeitet. Heute lobt der seine eigene Arbeit und die dadurch geschaffenen Regeln für ein „clean business“. Siemens sei damit „gut gefahren“. Tatsächlich, das zeigt die Erfahrung, bringen die US-Aufseher ein System wirksamer Kontrollen deutlich voran.
Abgeschlossen ist die Arbeit des US-Aufpassers auch bei Daimler, aktuell ist in Deutschland jeweils ein Sittenwächter bei Bilfinger und der Commerzbank aktiv. Besonders umfangreich wird derzeit die Deutsche Bank kontrolliert. Hier achten gleich fünf Monitore darauf, dass das Institut die Lehren aus Geschäften mit faulen US-Hypothekenkrediten, der Manipulation des Referenzzinses Libor, dem nachlässigen Umgang mit Sanktionen und Unregelmäßigkeiten beim Devisenhandel zieht.
Besonders pikant ist die Rolle von Paul Atkins, der prüft, ob der Handel mit Swap-Derivaten – außerbörslichen Finanzverträgen – ordentlich läuft. Atkins hat nebenbei auch noch Präsident Trump beraten. Wegen eines Geldwäscheskandals in Russland dürfte bald noch ein sechster Aufpasser hinzukommen.
„Es wird gemacht, was der Monitor sagt“
Bei der Commerzbank war ein Verstoß gegen Iransanktionen Auslöser für den Einsatz des Monitors. Das Institut hatte unter anderem mit einer staatlichen Reederei Geschäfte gemacht, die nach US-Erkenntnissen Massenvernichtungswaffen verschiffte. US-Bankenregulierer Benjamin Lawsky brummte der Bank im Rahmen eines Vergleichs 2015 deshalb 1,45 Milliarden Dollar Strafe auf und installierte zudem einen externen Ordnungshüter. Seit März 2016 soll der Berater von Alix Partners nun ein System aufbauen, das Verstößen auch nach US-Maßstäben ausreichend vorbeugt und ihre Aufdeckung unterstützt.
Der Druck, den der Alix-Mann ausübt, sei extrem, berichten Banker. Im Oktober legte der Kontrolleur einen ersten Bericht vor, anschließend musste die Bank binnen eines Monats sagen, wie sie die geforderten Maßnahmen umzusetzen gedenkt. „Was bleibt uns übrig? Entweder es wird gemacht, was der Monitor fordert, oder es drohen neue Probleme mit der US-Justiz“, so ein Banker.
Wie die aussehen können, zeigt sich beim Mannheimer Industriedienstleister Bilfinger. Schon auf der Hauptversammlung 2016 musste der damalige Finanzchef Axel Salzmann einräumen, dass „wir 2015 zur Kenntnis nehmen mussten, dass dem US-Ministerium unsere bisherigen Bemühungen nicht ausreichen“. In der Folge verlängerte das US-Justizministerium die Mission des Schweizer Rechtsanwalts Marc Livschitz um mindestens zwei Jahre bis Ende 2018.
So lange muss der Konzern mit Livschitz’ Einmischungen rechnen. Die sind durchaus gravierend. Als Bilfinger etwa zum Jahreswechsel mit dem Öl- und Gasunternehmen Petroleum Development Oman (PDO) über einen 200-Millionen-Euro-Auftrag verhandelte, tauchte Livschitz plötzlich vor Ort auf. Zwei Wochen nahm er mit seinem Team die lokale Bilfinger-Tochter Tebodin Oman unter die Lupe und befragte deren Manager.
100 Millionen für Informationstechnik
Das Nachsitzen hat auch finanzielle Folgen. Statt der bisher geplanten 50 Millionen Euro muss Bilfinger bis 2019 nun beinahe 100 Millionen Euro in die Generalüberholung des internen Überwachungssystems investieren. Insider berichten, dass Monitore für sich und ihre bisweilen 50-köpfigen Teams locker zweistellige Millionenbeträge im Jahr kassieren. Winfried Huck, Professor für internationales Wirtschaftsrecht an der Brunswick European Law School, kritisiert deshalb, dass die Unterwerfung der Unternehmen unter das US-Recht „zulasten der Aktionäre geht“.
Doch sie scheint alternativlos. Entsprechend hoch ist die Nervosität auch bei VW, in der Zentrale in Wolfsburg und an den Audi-Standorten Ingolstadt und Neckarsulm. Der Konzern bereitet sich darauf vor, es dem Mann aus Amerika möglichst recht zu machen. VW hat mehrere Dutzend Mitarbeiter als ständige Ansprechpartner bestimmt und sich Gedanken dazu gemacht, welche Werksausweise die Thompson-Leute bekommen. VW hat auch geprüft, ob in Wolfsburg amerikanische Tastaturen ohne Umlaute vorhanden sind. Die Belegschaft solle Thompson mit „offenen Armen“ empfangen, rät Betriebsratschef Osterloh. Im Intranet erklärt VW die Arbeit des Monitors.
Der 71-jährige Thompson ist ein äußerst erfahrener Ermittler, er war schon bei der Pleite des Energiekonzerns Enron, der Lewinsky-Affäre von Bill Clinton und beim Skandal um die Fifa aktiv. Unter George W. Bush war er Generalstaatsanwalt. Wo er in Wolfsburg Quartier bezieht, ist noch offen. Vermutlich werde er im fünfgeschossigen Bürohaus BT10 einziehen, heißt es in Wolfsburg, in dem das Topmanagement des Konzerns seinen Sitz hat. Möglicherweise werde er aber auch das frisch sanierte Volkswagen-Hochhaus vorziehen, das das Management der Marke VW beherbergt. Das wird sich Thompson ebenso intensiv vorknöpfen wie das Audi-Management in Ingolstadt.
In Wolfsburg geht die Angst um
Über Thompsons Vorgehen können die Manager in Wolfsburg derzeit nur spekulieren. „Wir wissen nicht, was uns erwartet“, sagt einer. Konzerninsider rechnen damit, dass er darauf drängen wird, die Motorentwicklung organisatorisch von der Abgasmessung abzukoppeln. Die fehlende Trennung habe den Betrügereien schließlich Tür und Tor geöffnet. Künftig werde eine unabhängige Abteilung über die Einhaltung von Grenzwerten wachen, meint ein VW-Manager, der Thompson zuarbeiten soll.
Die Mitarbeiter in der Forschung und Entwicklung bereiten sich innerlich bereits auf kritische Verhöre vor. „Thompson wird interessieren, warum die Manipulationen nicht früher auffielen“, sagt ein Insider.
In Wolfsburg geht die Angst um, und sie kann durchaus lähmend wirken. Denn viele Fragen sind offen. Was, wenn man zum Gespräch beim Monitor antreten muss? Wird einem das Unternehmen zur Seite stehen? Sollte man gleich den eigenen Anwalt mitbringen?
Dass diese Fragen berechtigt sind, zeigt der Fall der Commerzbank. US-Richter Lawsky zwang die Bank dazu, fünf Mitarbeiter zu entlassen, die in die verbotenen Geschäfte involviert waren. Einer davon war Lars Christiansen, der in Hamburg den Zahlungsverkehr für einen iranischen Kunden abwickelte. „Ich habe mich nie eines Vergehens strafbar gemacht“, sagt er. Die Geschäfte mit dem Iran wickelte Christiansen im Auftrag seines Arbeitgebers ab. Trotzdem erhielt er im März 2015 seine Kündigung – weil die Commerzbank im Vergleich mit den US-Behörden eingeknickt war.
Welche Schadstoffe im Abgas stecken
Stickoxide (allgemein NOx) gelangen aus Verbrennungsprozessen zunächst meist in Form von Stickstoffmonoxid (NO) in die Atmosphäre. Dort reagieren sie mit dem Luftsauerstoff auch zum giftigeren Stickstoffdioxid (NO2). Die Verbindungen kommen in der Natur selbst nur in Kleinstmengen vor, sie stammen vor allem aus Autos und Kraftwerken. Die Stoffe können Schleimhäute angreifen, zu Atemproblemen oder Augenreizungen führen sowie Herz und Kreislauf beeinträchtigen. Pflanzen werden dreifach geschädigt: NOx sind giftig für Blätter und sie überdüngen und versauern die Böden. Außerdem tragen Stickoxide zur Bildung von Feinstaub und bodennahem Ozon bei.
Kohlendioxid (CO2) ist in nicht zu großen Mengen unschädlich für den Menschen, aber zugleich das bedeutendste Klimagas und zu 76 Prozent für die menschengemachte Erderwärmung verantwortlich. Der Straßenverkehr verursacht laut Umweltbundesamt rund 17 Prozent aller Treibhausgas-Emissionen in Deutschland – hier spielt CO2 die größte Rolle. Es gibt immer sparsamere Motoren, zugleich aber immer größere Autos und mehr Lkw-Transporte. Außerdem mehren sich Hinweise darauf, dass Autobauer nicht nur bei NOx-, sondern auch bei CO2-Angaben jahrelang getrickst haben könnten.
Bei der Treibstoff-Verbrennung in vielen Schiffsmotoren fällt auch giftiges Schwefeldioxid (SO2) an. In Autos und Lkws entsteht dieser Schadstoff aber nicht, was am Kraftstoff selbst liegt: Schiffsdiesel ist deutlich weniger raffiniert als etwa Pkw-Diesel oder Heizöl und enthält somit noch chemische Verbindungen, die bei der Verbrennung in Schadstoffe umgewandelt werden.
Winzige Feinstaub-Partikel entstehen entweder direkt in Automotoren, Kraftwerken und Industrieanlagen oder indirekt durch Stickoxide und andere Gase. Die Teilchen gelangen in die Lunge und dringen in den Blutkreislauf ein. Sie können Entzündungen der Atemwege hervorrufen, außerdem Thrombosen und Herzstörungen. Der Feinstaub-Ausstoß ist in Deutschland seit Mitte der 1980er Jahre deutlich gesunken. Städte haben Umweltzonen eingerichtet, um ihre Feinstaubwerte zu senken.
Feinstaub entsteht aber nicht nur in den Motoren. Auch der Abrieb von Reifen und Bremsen löst sich in feinsten Partikeln. Genauso entstehen im Schienenverkehr bei jedem Anfahren und Bremsen feiner Metallabrieb an den Schienen. All das landet ebenfalls als Feinstaub in der Luft.
Katalysatoren haben die Aufgabe, gefährliche Gase zu anderen Stoffen abzubauen. In Autos wandelt der Drei-Wege-Kat giftiges Kohlenmonoxid (CO) mit Hilfe von Sauerstoff zu CO2, längere Kohlenwasserstoffe zu CO2 und Wasser sowie NO und CO zu Stickstoff und CO2 um. Der sogenannte Oxidations-Kat bei Dieselwagen ermöglicht jedoch nur die ersten beiden Reaktionen, so dass Dieselabgase noch mehr Stickoxide enthalten als Benzinerabgase. Eingespritzter Harnstoff („AdBlue“) kann das Problem entschärfen: Im Abgasstrom bildet sich so zunächst Ammoniak, der anschließend in Stickstoff und Wasser überführt wird.
Nach deutschem Recht war die Kündigung wohl unzulässig. Einen Prozess vor dem Arbeitsgericht hat Christiansen jedenfalls gewonnen, die Anwälte der Bank räumten sogar ein, dass es „erheblichen Druck aus den USA“ gegeben habe. Die Commerzbank hat trotzdem Revision eingelegt – weil der US-Vergleich sie dazu zwingt. Ende Juni wird der Fall vor dem Bundesarbeitsgericht erneut verhandelt.
Clash der Kulturen
Arbeitsrecht, Tarifrecht, Datenschutz – bei den exterritorialen Aktionen der Amerikaner prallen Rechtssysteme aufeinander. Regelmäßig kommt es etwa zu Konflikten über Betriebsvereinbarungen: „In den USA haben Betriebsräte eine viel geringere Bedeutung“, sagt ein Anwalt, der in die Arbeit von Monitoren eingebunden war. Zudem kollidieren die Aufklärungsbemühungen regelmäßig mit deutschen Geheimhaltungsvorschriften. So habe der frühere FBI-Chef Louis Freeh, der als Monitor bei Daimler fungierte, den „Datenschutz nicht sonderlich ernst genommen“.
Dabei sieht selbst Freeh die US-Machtdemonstration mittlerweile kritisch. Das Pendel sei „zu weit ausgeschlagen“, sagte er kürzlich dem „Handelsblatt“.
Zaghaft formiert sich selbst bei VW Widerstand. „Nur weil ein Herr Thompson eine Abteilung verändern oder verlagern will, muss das noch lange nicht heißen, dass das rechtlich auch machbar ist“, sagt ein Manager. Und Betriebsratschef Osterloh lässt seinen Einfluss spielen. Er hat bereits verhindert, dass der Konzern Freeh als Berater installiert. Nun will er penibel darüber wachen, dass Thompson nicht gegen deutsche Mitarbeiterrechte verstößt.
