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Unzulässige Abschalteinrichtungen Daimler droht Massenrückruf von 600.000 Dieselfahrzeugen

Andreas Scheuer (CSU) Quelle: dpa

Einem Medienbericht zufolge könnte das Kraftfahrt-Bundesamt den Autohersteller Daimler dazu verdonnern, mehr als 600.000 Dieselfahrzeuge zurückzurufen.

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Daimler könnte vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nach einem Bericht des "Spiegel" zum Rückruf von mehr als 600.000 Dieselfahrzeugen verdonnert werden. Das KBA gehe dem Verdacht nach, dass bei diesen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen die Wirkung der Abgasreinigung manipulierten, berichtete das Magazin am Freitag. Prüfungen an den betreffenden Autos, unter anderem der Mercedes-Baureihen C und G, fänden bereits statt. Die Modelle hätten einen vergleichbaren Motor wie der gerade zurückgerufene Transporter Vito. Daimler erklärte, dem Unternehmen liege keine amtliche Anhörung des KBA - die Vorstufe zu einem Rückrufbescheid - zu den genannten Fahrzeugen vor. "Zu Spekulationen des Spiegels äußern wir uns nicht", ergänzte ein Sprecher.

Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums bestätigte gegenüber Reuters nur, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer das KBA angewiesen habe, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes unverzüglich nachzugehen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat wegen der vermuteten illegalen Abschalteinrichtung beim Diesel-Transporter Mercedes Vito Daimler-Chef Dieter Zetsche für kommenden Montag nach Berlin beordert. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht von "Spiegel Online". Er habe sein Kommen auch zugesagt. Ein Daimler-Sprecher wollte sich zu dem Termin nicht äußern. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Autobauer nach einer längeren Untersuchung des Falls in dieser Woche zum Rückruf von weltweit rund 4900 Fahrzeugen des Modells Vito mit Diesel-Motor der Abgasnorm Euro 6 verpflichtet. Grund ist laut KBA eine unzulässige Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung, durch die es zu erhöhten Stickoxid-Emissionen (NOx) kommt.

Der Stuttgarter Konzern kündigte Widerspruch gegen die Feststellung des KBA an, es handele sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung. Notfalls will der Autobauer das vor Gericht klären lassen. Der Verkehrsminister hatte dem Spiegel gesagt, er habe das KBA angewiesen, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes "unverzüglich" nachzugehen. "Ich erwarte, dass Mercedes seinen Kunden gegenüber Klarheit schafft", zitierte ihn das Magazin.
Daimler hatte nach Ausbruch des Dieselskandals bei Volkswagen im September 2015 lange Zeit betont, die Abgasreinigung nicht durch eine Abschalteinrichtung manipuliert zu haben. Schon länger wiederholt der Konzern diese Aussage nicht, denn in Deutschland und den USA laufen noch Ermittlungen zu möglichen Gesetzesverstößen. VW hatte zugegeben, konzernweit elf Millionen Autos so programmiert zu haben, dass die Abgasreinigung nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße ordnungsgemäß funktioniert. Während in den USA dies als Rechtsverstoß bei VW mit Milliarden-Bußgeld geahndet wurde, ist in Deutschland die Frage noch nicht geklärt. Die Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Stuttgart und München ermitteln noch, ob sich Verantwortliche bei VW, Audi, Porsche, Daimler und seit kurzem auch bei BMW des Betruges schuldig machten.

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