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Verband der Automobilindustrie Automanager freuen sich auf TTIP

Die Manager der deutschen Autobauer sind sich einig: Das Freihandelsabkommen TTIP bietet Deutschland und Europa große Chancen. Weniger optimistisch sind allerdings die Betriebsräte und Gewerkschafter.

„JA zu TTIP“ sagen die großen Automanager. Quelle: REUTERS

Die deutsche Automobilindustrie dringt bei den Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP mit den USA massiv auf einen Investorenschutz. "Wenn wir irgendwo Milliardenbeträge investieren, brauchen wir eine Sicherheit, dass diese nicht willkürlich infrage gestellt werden können", sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche am Mittwoch in Berlin.

Viele Unternehmen könnten sich den oft jahrelangen Rechtsweg über staatliche Gerichte in Streitfällen nicht leisten. Dagegen seien die im Abkommen mit den USA geplanten Schiedsverfahren kürzer. "Einen Investitionsschutz per se infrage zu stellen, ist wenig nachvollziehbar", betonte Zetsche mit Blick auf die TTIP-Gegner.

Die Freihandelsabkommen

Der Daimler-Chef ging damit auf Distanz zu Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Gewerkschaften. Das TTIP-Abkommen könne es nur geben, wenn eine Alternative zu den bislang diskutierten Schiedsverfahren gefunden werde, sagte Gabriel am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts. Zudem dürfe es keine Aufweichung von Umwelt- und Sozialstandards geben und auch keine Einschränkungen staatlicher Regelungsbefugnisse.

Auch die in der Branche besonders stark vertretene IG Metall lehnt eine Schiedsgerichts-Klausel ab. Gemeinsam mit den Betriebsratschefs der großen Autokonzerne hatte die Gewerkschaft jüngst einen Ausschluss des Investorenschutzes und von Schiedsverfahren verlangt. Europa und die USA seien kein rechtsfreier Raum, in dem es solche Maßnahmen bräuchte.

Zetsche warb in Berlin gemeinsam mit den Chefs fast aller deutschen Autobauer für das Freihandelsabkommens mit den USA. "TTIP bietet eine einmalige Chance, unsere Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks besser zu integrieren." BMW-Chef Norbert Reithofer fügte hinzu, Autozölle als Schutz der heimischen Wirtschaft vor Wettbewerb, seien zwischen Europa und den Vereinigten Staaten nicht mehr zeitgemäß. "Keine Seite muss vor der anderen geschützt werden."

Ein Scheitern des Abkommens könne er sich nicht vorstellen, alleine schon, weil der Schaden für die Branche groß wäre, sagte Zetsche. "Wir sehen aber, dass jede Woche neue, teilweise sehr schwer nachvollziehbare Gegenargumente formuliert werden."

Deswegen hätten sich die Vorstandschefs entschlossen, sich gemeinsam für das TTIP einzusetzen. Unterstützt wurden sie dabei von den beiden Zulieferern Bosch und Kirchhoff. Ein so massives politisches Statement haben die Autobosse noch nie abgegeben. Insgesamt posierten bei der Veranstaltung sieben Spitzenmanager und VDA-Chef Matthias Wissmann vor dem Schriftzug "JA zu TTIP" für die zahlreichen Fotografen und TV-Kameras.

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