VW-Abhöraffäre Durchsuchungsbeschluss für Redaktion des „Business Insider“

Quelle: dpa

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte im Zusammenhang mit der Aufklärung des Spitzelskandals bei Volkswagen einen Durchsuchungsbeschluss für Redaktionsräume des Online-Portals Business Insider in Deutschland erwirkt.

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Die Behörde bestätigte dies gegenüber der WirtschaftsWoche. Die Ermittler wollten an Aufzeichnungen von vertraulichen Sitzungen bei dem Autobauer gelangen. Diese sollen unerlaubterweise von einem VW-Mitarbeiter angefertigt worden sein und gelangten dann zum „Business Insider“, der darüber berichtete. Das Medium erklärte, kurz nach der Berichterstattung habe die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Durchsuchungsbeschluss sei deshalb nicht überraschend gekommen. Die Redakteure des Business Insider konnten die Durchsuchung noch abwenden, indem sie die Mitschnitte freiwillig herausgaben.

Das Vorgehen der Behörde ist dennoch besonders. Dass so ein Beschluss ergeht, kommt nur selten vor. Medien stehen eigentlich unter einem besonderen Schutz. Durchsuchungen dürfen nur angeordnet werden, wenn das Interesse an der Aufklärung der Straftat höher wiegt als das Interesse am Schutz der Medienfreiheit. Das ist im Einzelfall zu prüfen.

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Interessiert war die Staatsanwaltschaft an 50 Stunden Tonmaterial, das bei 35 Gelegenheiten über einen Zeitraum von rund einem Jahr aufgezeichnet wurde. In den Sitzungen wurde besprochen, wie VW sich vom Autozulieferer Prevent unabhängig machen könne. Der VW-Mitarbeiter, der die Sitzungen aufgezeichnet haben soll, kam im Sommer unter mysteriösen Umständen ums Leben. Wenige Wochen vor seinem Tod war sein Haus angezündet worden.

Mehr zum Thema: Kaum ein Automanager genießt einen so guten Ruf wie Audi-Chef Markus Duesmann. Reicht das, um die VW-Tochter zu sanieren?

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