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VW-Skandal Angela Merkel intervenierte 2010 gegen strenge Stickoxid-Grenzwerte

Bundeskanzlerin Angela Merkel wusste schon 2010, dass strenge Grenzwerte den Autoherstellern Schwierigkeiten machen.

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Angela Merkel am Stand von VW auf der IAA 2015 Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel war nach Informationen der WirtschaftsWoche schon vor über fünf Jahren über die Schwierigkeiten unterrichtet, die deutsche Autohersteller mit Stickoxid-Grenzwerten in den USA haben. Bei einem Staatsbesuch im April 2010 in den USA griff sie Verantwortliche für die dortigen Stickoxid-Obergrenzen scharf an.

Im Rahmen eines Staatsbesuchs traf sich Merkel am 14. April 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger zu einer vertraulichen Unterredung im Four Seasons Hotel in Beverly Hills im US-Bundesstaat Kalifornien. Schwarzenegger wurde damals begleitet von Mary Nichols, Chefin der kalifornischen Umweltbehörde CARB. Die Behörde hat durch Messungen an VW-Fahrzeugen den VW-Abgasskandal mit ausgelöst.

Der Gouverneur habe mit Merkel über den Klimawandel reden wollen. Doch Merkels „erster Kommentar, nachdem die Türen geschlossen worden waren, war eine Beschwerde an mich“, so Nichols gegenüber der WirtschaftsWoche. „Kalifornien mit seinen sehr strengen Stickoxid-Grenzwerten schadet den deutschen Autoherstellern“, habe Merkel sie angegriffen.

Der VW-Abgas-Skandal im Überblick

„Es war für mich sehr überraschend, dass die Bundeskanzlerin überhaupt etwas über diese spezifischen Stickoxid-Probleme der deutschen Hersteller wusste.“ Erstaunlich sei aber auch der vehemente Vorstoß gegen kalifornisches Umweltrecht gewesen: „Eine ähnliche Intervention eines Politikers gegen unsere Umweltgesetze hatte ich weder zuvor noch in der Zeit danach erlebt“, so Nichols gegenüber der WirtschaftsWoche.

Eine Sprecherin der Bundesregierung erklärte zu den Erinnerungen von Behördenchefin Nichols lediglich: „Wir geben über nicht öffentliche Gespräche der Bundeskanzlerin grundsätzlich keine Auskunft.“

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