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Basel-IV-Regeln „Die Umsetzung wird zur Sisyphos-Arbeit“

„Wenn Basel IV mit vorauseilendem Gehorsam und schablonenhaft umgesetzt wird, dann geht den europäischen Banken bald der Motor aus“, warnt BayernLB-Chef Johannes-Jörg Riegler. Quelle: dpa

Im Herbst werden die Kapitalregeln für Banken - bekannt unter dem Namen Basel IV - in Kraft treten. Der Verband öffentlicher Banken warnt vor den Konsequenzen: Das werfe die Banken um rund zwei Jahre zurück.

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Die im Herbst nach langem Ringen beschlossenen Kapitalregeln für die Banken werfen die deutschen Institute nach Berechnungen des Verbandes öffentlicher Banken (VÖB) um rund zwei Jahre zurück. Laut einer am Mittwoch in Frankfurt vorgestellten Studie des VÖB, die die 16 größten deutschen Geldhäuser zu einer Musterbank zusammenfasst, sinkt die harte Kernkapitalquote durch die unter dem Namen Basel IV bekannten Regeln um 2,8 Prozentpunkte auf 12,2 Prozent und damit auf das Niveau von 2015. „Die Umsetzung der Regulierungsmaßnahmen wird damit zur Sisyphos-Arbeit. Basel IV rollt den Stein des Kapitalaufbaus erneut um zwei Jahre zurück und wir rollen ihn erneut bergauf“, sagte Verbandschef Johannes-Jörg Riegler, der zugleich Vorstandsvorsitzender der BayernLB ist.

Die vom Baseler Ausschuss, einem globalen Gremium von Notenbanken und Bankenaufsichtsbehörden, erlassenen Regeln, sollen die Banken widerstandsfähiger gegen Krisen machen. Dazu sehen sie im Vergleich zur Zeit vor der Finanzkrise deutlich höhere Anforderungen an die Kapitalausstattung der Institute vor. Umgesetzt werden müssen die Empfehlungen des Ausschusses in nationales Recht.

In den USA ist seit Amtsantritt des neuen Präsidenten Donald Trump ein Zurückdrehen der strengeren Regeln zu beobachten. Erst in der Nacht zu Mittwoch hatte das US-Repräsentantenhaus der Lockerung des "Dodd-Frank-Act" zugestimmt, mit dem die USA vor zehn Jahren die zentralen Lehren aus der Finanzkrise gezogen hatten. Vor allem kleinere und mittlere Banken sollen von Regulierung entlastet und damit die Kreditvergabe angekurbelt werden. Beim Verbot des als riskant eingestuften Eigenhandels bleibt es allerdings.

Riegler bekräftigte seine Forderung nach einer parallelen und gleichlaufenden Umsetzung der Regeln, um Nachteile für die heimischen Häuser zu minimieren. „Wenn Basel IV mit vorauseilendem Gehorsam und schablonenhaft umgesetzt wird, dann geht den europäischen Banken bald der Motor aus“, warnte er. „Davon wird man aber nichts hören, da in New York, Shanghai und Singapur die Sektkorken zu laut knallen werden.“

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