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Deutsche Bank Kirch-Prozess wird zur unendlichen Geschichte

Nach zehn Jahren wird eine Einigung im Kirch-Prozess immer unwahrscheinlicher. Die Deutsche Bank weist Gerüchte über einen Vergleich zurück, eine Verurteilung dürfte für das Institut teuer werden. Alles hängt am verantwortlichen Richter Guido Kotschy.

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Detailverliebter Dickschädel - Richter Kotschy lässt sich von großen Namen nicht einschüchtern Quelle: dpa

An seinem großen Tag fällt Guido Kotschy erst mal hin. Der Aufzug bringt den Vorsitzenden Richter in den vierten Stock des Münchner Gerichtsgebäudes. Der schwere Mann mit dem weißen Haarkranz hastet heraus, er will wichtige Wirtschaftsführer vernehmen, den Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann und den Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Börsig. Doch der Lift hat eine Handbreit unterhalb des Bodens gehalten, der Richter stolpert über die Stufe und stürzt auf den Boden. Sein Anzug reißt, ein Kollege eilt herbei, will helfen. Kotschy schweigt, rappelt sich auf und hastet weiter – grimmig und entschlossen.

So wie im Mai 2011 hat sich der heute 64-Jährige von Beginn an durch einen der größten Wirtschaftsprozesse gekämpft. Unbeeindruckt, stur und verbissen hat sich Kotschy in die seit 2002 währende Fehde zwischen den Vertretern des insolventen Medienunternehmers Leo Kirch sowie der Deutschen Bank und ihrem Ex-Chef Rolf Breuer gegraben, hat gefragt, gebohrt, gelesen, sich nicht von großen Namen beeindrucken lassen, diese zeitweise der Lächerlichkeit preisgegeben. Und so die Deutsche Bank und die sie hauptsächlich vertretende Anwaltskanzlei Hengeler Mueller immer mehr in Bedrängnis gebracht.

Die wichtigsten Stationen im Streit zwischen Deutscher Bank und Kirch

Reales Milliardenrisiko

Das hatte kaum jemand erwartet. Zu Beginn des Prozesses vor dem Oberlandesgericht 2009 schien der da schon sieben Jahre dauernde Klagemarathon kaum mehr zu sein als die ebenso lästige wie aussichtslose Racheaktion eines alten Mannes, der die eigene Pleite nicht verkraften konnte. Doch seit Kotschy das Sagen hat, ist das Verfahren für Deutschlands größtes Kreditinstitut zum realen Milliardenrisiko geworden. So halten Insider es durchaus für möglich, dass sich die Deutsche Bank noch auf einen Vergleich einlässt, um Schlimmeres abzuwenden – selbst wenn ihre Anwälte davon abraten, weil sie die Argumentation der Kirch-Seite für abwegig halten.

An diesem Freitag steht die nächste und vielleicht entscheidende Etappe auf dem Programm. Erscheinen sollte zu dem Termin im Gerichtssaal 411 auch Jürgen Fitschen, einer von Ackermanns Nachfolgern. Kotschy hatte ihn vorgeladen. Allerdings wird sich der Co-Vorsitzende der Deutschen Bank von einem Mitarbeiter aus der Rechtsabteilung des Instituts vertreten lassen. Das darf er, da er nicht als Zeuge geladen ist.

Alles deutet darauf hin, dass Kotschy auf einen Vergleich drängen wird. Schon 2011 hatte er der Deutschen Bank nachdrücklich vorgeschlagen, alle Verfahren gegen eine Zahlung von knapp 800 Millionen Euro zu beenden. Insgesamt fordern die Kläger 3,3 Milliarden Euro.

„Kotschy will den Prozess unbedingt zum Abschluss bringen“, heißt es in Justizkreisen. Die Deutsche Bank hat ihm den Gefallen erst mal nicht getan und den Vorschlag abgelehnt. Auch ein unter Mitwirkung Ackermanns ausgehandelter Kompromiss scheiterte, als mehrere Rechtsgutachten dem Institut nahelegten, sich nicht darauf einzulassen. Grund war die Angst vor Klagen der Aktionäre, denen die Bank über Jahre versichert hatte, nicht zahlen zu müssen. Ob die Kläger zu einer Einigung bereit sind? „Das Gericht weiß, was zu tun ist“, sagt ein Sprecher.

Mit harten Bandagen gegen die Bank

Kirch gegen Deutsche Bank
Der Fall Leo KirchFebruar 2002Rolf Breuer, der Chef der Deutschen Bank, stellte vor 10 Jahren die Kreditwürdigkeit der Kirch-Gruppe infrage. In einem TV-Interview, dass am 4. Februar bei Bloomberg TV ausgestrahlt wurde, sagt er, nach allem, was man „darüber lesen und hören“ könne, sei der Finanzsektor nicht mehr bereit, „auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen“. Quelle: AP
Interview im Wortlaut Quelle: AP
Insolvenz Quelle: AP
Taurus-Holding Quelle: AP
BGH Quelle: dpa/dpaweb
Rücktritt Quelle: REUTERS
Abgewiesen! Quelle: dpa

Mitunter wirkt es im Prozess, als seien die Kirch-Anwälte selbst überrascht, wie hart der ehemalige Staatsanwalt Kotschy die Deutsche Bank rannimmt. Deren Vertreter müssen manchmal die Zähne zusammenbeißen, um die Contenance zu wahren. Spätestens seit September ist klar, dass für sie nicht mehr viel zu reißen ist. Da schrieb das Gericht in einen Hinweisbeschluss, dass es „für sehr wahrscheinlich“ halte, dass sich Breuer in einem Fernsehinterview kritisch über Kirchs Kreditfähigkeit äußerte, weil er von ihm einen Auftrag zur Restrukturierung seines maroden Konzerns erhalten wollte. Mit diesem Beschluss könnte die Bank ihren Anlegern einen Vergleich besser verkaufen.

In einem weiteren, bisher nur teilweise veröffentlichten Beschluss wird einem Anwalt von Hengeler Mueller widersprüchliches Verhalten vorgeworfen. Der Beschluss zeigt die Detailversessenheit des Richters. Kotschy vergleicht den Wortlaut eines aktuellen Antrags mit einer zehn Jahre zurückliegenden Äußerung. Es geht um die Frage, ob es Anfragen an die Bank für ein Beratungsmandat bei der Restrukturierung des Kirch-Imperiums gab. Für den Widerspruch findet der Richter klare und tadelnde Worte. Die „Leugnung einer Anfrage dürfte wider besseres Wissen und ins Blaue hineingestellt sein“.

Detailverliebter Besserwisser

Mit solchen Äußerungen polarisiert der Vorsitzende nicht nur in diesem Prozess. Kotschy, der den Senat seit 2005 leitet, sei ein Besserwisser, der grundsätzlich die Vorinstanz korrigieren müsse, sagt ein an dem Verfahren unbeteiligter Anwalt. Er sei gegen Banken eingestellt, deren Zeugen setze er so unter Druck, bis er Widersprüche entdecke. Dann lässt der Anwalt noch fallen, dass sich SPD-Mitglied Kotschy gegen einen bevorzugten Konkurrenten auf seinen Posten geklagt und vergeblich beim Bundesgerichtshof beworben habe.

Termine zum Oktoberfest

Anders sieht ihn eine Anwältin, die Anleger vertritt. Kotschy arbeite sorgfältig und scheue keine Mühe, um die komplizierte Materie zu durchdringen. Als gelerntem Bankkaufmann ist sie ihm ohnehin weniger fremd als anderen. In einem Musterprozess um verlustreiche Beteiligungen an Filmfonds legte der Richter 2010 Termine in die Oktoberfestzeit, um Zeugen aus Hollywood zur Anreise zu animieren.

Prominenz im Gerichtssaal

Die Brennpunkte der Deutschen Bank
BerlinDas Verhältnis der Deutschen Bank zur Politik war unter Ackermann zwiespältig. Das soll nun vor allem Co-Chef Fitschen pflegen. Quelle: Reuters
FrankfurtIn der Deutschen-Bank-Zentrale fürchten einige Manager zu viel Einfluss der Investmentbanker. Als Beleg sehen Skeptiker die Besetzung der Top-Position im Risikomanagement durch einen Getreuen von Co-Chef Jain. Quelle: Laif
BonnDer kommende Postbank-Chef Frank Strauß soll Ertragskraft und Effizienz des größten Zukaufs der Ära Ackermann stärken. Dafür muss er vor allem kulturelle Differenzen in den Griff bekommen. Quelle: dpa
LondonDie Zentrale der Investmentsparte der Deutschen Bank sitzt in London und beeindruckt Besucher mit moderner Kunst. Sie will von der Schwäche der Konkurrenz profitieren und weltweit unter die Top 3 vorstoßen. Quelle: Laif
New YorkWegen ihrer zweifelhaften Rolle in der Verbriefung minderwertiger Hypothekenkredite protestieren Hausbesitzer in den USA gegen die Deutsche Bank. Die Schadensersatzforderungen belasten das neue Duo an der Spitze. Quelle: Reuters
PekingDas Geschäft in Asien wird für die Deutsche Bank trotz staatlicher Beschränkungen immer wichtiger. Am größten sind die Wachstumsaussichten in China. Aber auch Indien erweist sich als unausgeschöpftes Finanzreservoir. Quelle: Laif

Solche Anreize sind im Kirch-Prozess nicht nötig. Kotschy lässt Medien- und Finanzprominenz von Friede Springer bis zu den Ex-Bankchefs Klaus-Peter Müller und Bernd Fahrholz antanzen. Sonderlich respektvoll geht er mit ihnen nicht um. Als Clemens Börsig auf die Frage nach seiner Tätigkeit antwortet, er sei Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bank, erklärt Kotschy, dies sei kein Beruf, und fragt: „Was haben Sie gelernt?“ Ackermanns Ausführungen unterbricht er mit der Vermutung, der lese eine vorbereitete Erklärung vor. Ähnlich ist die Tonlage seiner Beschlüsse. Breuer habe in dem Interview „ohne Überlegungspause, mimisch begleitet mit einem feinen Lächeln“ geantwortet, weshalb seine Aussagen kaum glaubhaft seien.

Rechtsstreitigkeiten der Deutschen Bank

Vorwürfe werden laut

Solch arrogante bis erzieherische Aussagen zeigen nicht nur, dass Kotschy den Ex-Bankchef nicht eben sympathisch findet. Sie bringen ihm auch den Vorwurf ein, eine vorgefertigte Meinung durchzupeitschen. Tatsächlich sucht der Richter Details aus lange zurückliegenden Aussagen wie der Hauptversammlung der Bank 2003 und vergleicht diese mit aktuellen Schriftsätzen. Jede kleine Abweichung ist ein Indiz für die These vom Komplott. Dann scheint es auch fast egal, was Zeugen erzählen. Wenn sie die Deutsche Bank entlasten, gelten sie als unglaubwürdig.

Banken



Das hat Ackermann, Börsig und zwei weiteren früheren Vorständen ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft eingebracht. Deren Aussagen vor Gericht stehen angeblich im Widerspruch zum Wortlaut eines Vorstandsprotokolls. Wie es in Justizkreisen heißt, laufen die Vernehmungen auf Hochtouren. Da er Informationen mit den Staatsanwälten austauschte, hat die Deutsche Bank 2011 versucht, Kotschy als befangen abzulehnen. Das hat nicht geklappt, beliebter hat es sie bei dem Richter sicher nicht gemacht.

Die Anwälte der Bank wirken manchmal fast resigniert, als ob sie die Sache nur noch anständig zu Ende bringen wollten. Sie erklären, dass die Kirch-Kläger nicht genug Geld gehabt hätten, um den Prozess zu führen, und nach wie vor nicht bewiesen sei, welchen Schaden Breuers Aussage ausgelöst hat. Eine Revision gegen ein Urteil habe gute Chancen, heißt es im Umfeld der Bank. Dass sie Kotschy noch umstimmen kann, glaubt da kaum einer mehr.

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