Berlin Bei der Stärkung ihrer Eigenkapitalbasis können sich systemisch relevante Banken wie die Commerzbank nicht alleine auf den Staat verlassen. Soweit die Banken aufgrund von Vorgaben der europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA einen zusätzlichen Kapitalbedarf hätten, solle dieser in erster Linie von ihnen selbst gedeckt werden, erklärte das Bundesfinanzministerium am Dienstag in Berlin.
Bislang lägen die Vorgaben der EBA für den Kapitalbedarf der betroffenen Banken noch nicht vor: „Wir können daher auch noch nicht sagen, welchen Anforderungen sich die Commerzbank stellen muss“, erklärte das Ministerium weiter.
Zur Erhöhung der Eigenkapitalquote auf die geforderten neun Prozent bis Mitte 2012 wird in der Commerzbank auch eine Auslagerung toxischer Papiere in eine staatliche Bad Bank geprüft, wie eine mit den Plänen vertraute Person Reuters sagte. Dabei gehe es vor allem um das Staatsfinanzierungsgeschäft.
Das Ministerium erklärte, es sei Aufgabe aller betroffenen Banken, wie auch der Commerzbank, der Bankenaufsicht ihre Pläne vorzustellen, durch welche Maßnahmen sie die Ziele erreichen wollten. Die Bundesregierung sei sich ihrer Verantwortung für die Finanzmarktstabilität bewusst: „Gegebenenfalls und falls erforderlich werden Mittel des Finanzmarktstabilisierungsfonds bereitgestellt, wenn eine dementsprechende gesetzliche Regelung vorliegt.“ Der Bankenrettungsfonds SoFFin hatte seine Tore für neue Staatshilfen eigentlich Ende 2010 geschlossen.
