Die EU-Kommission, die EZB-Bankenaufsicht und Italiens Regierung arbeiten an einem Rettungsplan für das angeschlagene Geldhaus Monte dei Paschi di Siena. Dies sagten Sprecher der zwei europäischen Behörden am Donnerstag, nachdem zuvor Berichte aufgekommen waren, das Vorhaben stecke in einer Sackgasse. Die Krisenbank, die 2016 einen Milliardenverlust schrieb, muss dringend ihre Kapitaldecke stärken. Weil es ihr nicht gelang, genügend Kapital bei privaten Investoren einzusammeln, hatte sie beim italienischen Staat um eine Geldspritze nachgesucht.
Die EU-Kommission arbeite mit den italienischen Behörden und den Aufsichtsbehörden zusammen, um zu prüfen ob die Regierungspläne mit den EU-Regeln vereinbar sind, sagte ein Kommissionssprecher. Bei der EZB hieß es, es liege allein bei der EU-Kommission und den italienischen Behörden, eine Übereinkunft zu der vorsorglichen Rekapitalisierung zu finden. Die EZB kooperiere vollumfänglich mit der Kommission. Diese wartet allerdings nach wie vor darauf, dass die EZB-Bankenaufsicht die Bewertung der Kapitallücke des Bankhauses abschließt, bevor sie grünes Licht für den Rettungsplan geben kann.
Die Verordnungen der Europäischen Union (EU) lassen grundsätzlich eine "vorsorgliche Rekapitalisierung" einer Bank durch den Staat zu, um eine drohende Schieflage abzuwenden. Allerdings muss dies im Einzelfall genau geprüft werden. Dazu muss nicht nur die EU-Kommission zustimmen. Eine entscheidende Rolle kommt auch der EZB-Bankenaufsicht zu.
