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EZB Lettlands drittgrößte Bank ABLV vor dem Aus

ABLV ist Lettlands drittgrößte Bank. Quelle: REUTERS

Das Schicksal der ABLV Bank scheint besiegelt: Die EZB erklärt das wegen Geldwäschevorwürfen in Verruf geratene Institut für gescheitert. Die lettische Bank dagegen sieht sich als Opfer politischer Entscheidungen.

Lettlands drittgrößte Bank ABLV ist nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht mehr zu retten. Das Institut sei wahrscheinlich nicht mehr in der Lage, Schulden und andere Verpflichtungen zu bedienen, wenn sie fällig werden, erklärte die EZB am Samstag. Grund sei eine „signifikante Verschlechterung ihrer Liquidität“. Die seit dem Euro-Beitritt Lettlands 2014 direkt von der EZB überwachte Bank steht damit vor dem Aus. Eine Rettung sei nicht im öffentlichen Interesse, hieß es in der Mitteilung.

Die ABLV war wegen des Verdachts auf unlautere Geschäfte ins Visier von US-Finanzbehörden und der EZB geraten. Laut einem Bericht der für Finanzkriminalität zuständigen Abteilung des US-Finanzministeriums gibt es berechtigten Grund zu der Annahme, dass sie Geldwäsche zu einem Pfeiler ihres Geschäftsmodells machte. Auch wurde der ABLV vorgeworfen, sie habe Kunden ermöglicht, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea zu umgehen.

Die Bank wies dies zurück. Dennoch spitzte sich ihre Finanzlage erheblich zu - binnen weniger Tage zogen Anleger rund 600 Millionen Euro ab. Auf Ersuchen der EZB legte die lettische Finanzaufsicht dann zum Wochenbeginn die Geschäfte des Instituts auf Eis. Zuvor war ihr auch der Zugang zum US-Finanzsystem abgeschnitten worden.

Lettlands Zentralbank, die ihrerseits von einer Korruptionsaffäre um Chef Ilmars Rimsevics erschüttert wird, stützte die ABLV in dieser Woche zunächst mit fast 300 Millionen Euro an Finanzhilfen. Das Geldhaus selbst hatte seinen Bedarf nach dem Auszahlungsstopp auf 480 Millionen Euro beziffert. Um die Lücke zu schließen, erhielt die ABLV eine Frist bis Freitag.

Mit der Entscheidung der EZB hat die Finanzaufsicht in Riga am Samstag die Vermögenswerte der ABLV eingefroren. Die Bank soll einer Mitteilung zufolge nun nach lettischem Recht abgewickelt werden. Gesetzlich geschützt sind demnach Einlagen von bis zu 100 000 Euro. Dies gilt auch für die Luxemburger Tochtergesellschaft der ABLV.

Die Bank kritisierte die Entscheidung, die faktisch die Liquidierung eingeleitet habe und aus „politischen Erwägungen“ getroffen worden sei. Nach eigener Ansicht erfüllte sie alle Anforderungen der Aufsichtsbehörden, um den Geschäftsbetrieb wieder aufzunehmen.

Die Finanzaufsicht trat zugleich Befürchtungen entgegen, dass sich die Turbulenzen bei der vorwiegend Einlagen aus dem Ausland verwaltenden ABLV auf den gesamten Bankensektor des Euro-Landes ausweiten könnten. „In Lettland gibt es keine Bankenkrise“, sagte Behördenchef Peters Putnins Medienberichten zufolge. „Dies ist eine Krise bei nur einer Bank.“

Lettlands Regierungschef Maris Kucinskis zeigte sich ebenfalls überzeugt von der Stabilität des heimischen Finanzsystems. Eine Rettung der ABLV durch Steuermittel lehnte er ab. „Die lettische Regierung hat und wird keinen einzigen Euro in die Rettung investieren“, hieß es aus der Staatskanzlei. Zuvor hatte auch Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola erklärt, die ABLV sei nicht systemrelevant.

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