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Hauptversammlung angefochten Kirch-Streit zwingt Deutsche Bank zu außerordentlicher HV

Deutsche Bank-Aktionäre können im Frühjahr gleich zwei Hauptversammlungen in ihren Terminkalendern vormerken: Deutschlands größte Bank lädt die Anteilseigner für den 11. April zu einem außerordentlichen Treffen ein.

Kirch gegen Deutsche Bank
Der Fall Leo KirchFebruar 2002Rolf Breuer, der Chef der Deutschen Bank, stellte vor 10 Jahren die Kreditwürdigkeit der Kirch-Gruppe infrage. In einem TV-Interview, dass am 4. Februar bei Bloomberg TV ausgestrahlt wurde, sagt er, nach allem, was man „darüber lesen und hören“ könne, sei der Finanzsektor nicht mehr bereit, „auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen“. Quelle: AP
Interview im Wortlaut Quelle: AP
Insolvenz Quelle: AP
Taurus-Holding Quelle: AP
BGH Quelle: dpa/dpaweb
Rücktritt Quelle: REUTERS
Abgewiesen! Quelle: dpa

Der Dauerstreit mit der Familie des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch beschert den Aktionären der Deutschen Bank am 11. April eine außerordentliche Hauptversammlung. Das sei nötig, um Rechtssicherheit zu schaffen und zu gewährleisten, dass die nächste reguläre Hauptversammlung wie geplant am 23. Mai 2013 stattfinden könne, teilte die Bank mit. Die Kirch-Erben hatten - erstinstanzlich erfolgreich - Beschlüsse der Hauptversammlung 2012 angefochten, darunter die Wahl von KPMG zum Abschlussprüfer. Diese müssen nun noch mal nachgeholt werden. Erst nach dem Treffen kann auch der Geschäftsbericht veröffentlicht werden - rund einen Monat später als geplant.

Die wichtigsten Stationen im Streit zwischen Deutscher Bank und Kirch

Das Landgericht Frankfurt hatte kurz vor Weihnachten nicht nur die Wahl des Abschlussprüfers für nichtig erklärt, sondern auch die Bestellung des jetzigen Aufsichtsratschefs Paul Achleitner sowie des Siemens -Chefs Peter Löscher und des früheren Haniel -Vorstands Klaus Rüdiger Trützschler in das Kontrollgremium. Nach geltendem Recht kann Achleitner aber trotz der Anfechtung die Hauptversammlung leiten und sich erneut bestätigen lassen, wie es in Finanzkreisen heißt.

Rechtsstreitigkeiten der Deutschen Bank

Für die Bank geht die weitere Hauptversammlung mit zusätzlichen Kosten einher. Zudem droht dort neuer Ärger mit den Kirch-Anwälten, die die Treffen regelmäßig für einen Schlagabtausch mit der Bank nutzen. Sie stellen Dutzende Fragen und fechten anschließend die Beschlüsse an, weil sie ihr Rederecht verletzt sehen - so auch bei der Hauptversammlung 2012, und sie bekamen vom Landgericht Recht.

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Ein Sprecher der Kirch-Familie begrüßte die Einberufung der außerordentlichen Hauptversammlung. Die Erben überziehen das Geldhaus seit Jahren mit Klagen. Sie machen das Institut für die Pleite des Medienimperiums vor rund zehn Jahren verantwortlich. Das Oberlandesgericht München bestätigte die Auffassung der Erben Ende 2012 in großen Teilen: Demnach muss die Bank der Familie Schadenersatz zahlen. In welcher Höhe, ist noch offen.

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