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Kirch-Klage abgewiesen Hauptversammlung Deutscher Bank rechtmäßig

Im Dauerstreit mit den Erben des Medienunternehmers Leo Kirch hat die Deutsche Bank einen Etappensieg errungen. Die Bank ist mit der Entscheidung zufrieden, lehnt aber jeden weiteren Kommentar ab.

Kirch gegen Deutsche Bank
Der Fall Leo KirchFebruar 2002Rolf Breuer, der Chef der Deutschen Bank, stellte vor 10 Jahren die Kreditwürdigkeit der Kirch-Gruppe infrage. In einem TV-Interview, dass am 4. Februar bei Bloomberg TV ausgestrahlt wurde, sagt er, nach allem, was man „darüber lesen und hören“ könne, sei der Finanzsektor nicht mehr bereit, „auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen“. Quelle: AP
Interview im Wortlaut Quelle: AP
Insolvenz Quelle: AP
Taurus-Holding Quelle: AP
BGH Quelle: dpa/dpaweb
Rücktritt Quelle: REUTERS
Abgewiesen! Quelle: dpa

Das Landgericht Frankfurt wies am Dienstag Anfechtungsklagen der Kirch-Seite gegen die Beschlüsse der außerordentlichen Hauptversammlung vom 11. April dieses Jahres zurück. Es seien keine Satzungsverletzungen oder formelle Mängel festzustellen gewesen, erklärte der Vorsitzende Richter (Az.: 3-05 O 151/13). Bei der Versammlung war unter anderem der Aufsichtsratsvorsitzende Paul Achleitner bestätigt worden.
Die Kirch-Seite hatte eine Verletzung der Informationsrechte von Aktionären sowie Formfehler gerügt. Seit Jahren überzieht die Kirch-Seite die Deutsche Bank mit Klagen. Deren damaliger Chef Rolf Breuer hatte Anfang 2002 in einem TV-Interview Kirchs Kreditwürdigkeit angezweifelt. Seither wird um eine Mitverantwortung Breuers und der Bank für die Pleite des Medienimperiums und Schadenersatz in Milliardenhöhe gestritten.

Unter den Dokumenten im Strafverfahren gegen die Deutsche Bank befand sich allerdings auch ein unerwartetes Protokoll, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt. In dem Dokumentenstapel fand sich nach Informationen der Zeitung ein Protokoll einer Aufsichtsratssitzung der Axel Springer AG vom 14. Januar 2002 - damit vor dem Fernsehinterview des damaligen Bank-Vorstandssprechers Rolf-Ernst Breuer.

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Darin erläutert Mathias Döpfner, damals Springer-Vorstandschef, dem Kontrollgremium, dass der Kreditgeber Kirch kein weiteres Geld mehr zur Verfügung stellen wird. Der Aufsichtsrat beschloss aber auch - ohne die Zustimmung Kirchs - dass der Medienunternehmer, das Aktienpaket für 767 Millionen Euro zurückkaufen müsse.

Ein Sprecher der Deutschen Bank zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden, lehnte aber einen weiteren Kommentar ab. Auch gegen die Beschlüsse der folgenden ordentlichen Hauptversammlung im Mai 2013 wird geklagt. Das Gericht will darüber am 17. Dezember verhandeln.

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