Der Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, muss in den nächsten Monaten voraussichtlich noch mehr Zeit auf der Anklagebank im Münchner Landgericht verbringen als bislang gedacht. Völlig überraschend beantragte die Staatsanwaltschaft am Freitag im Strafprozess gegen Fitschen und vier ehemalige Top-Banker die Vernehmung von fast 30 weiteren Zeugen, um den Angeklagten versuchten Prozessbetrug im Fall Kirch nachzuweisen. Darunter sind auch mehrere prominente Namen wie Medienunternehmer Rupert Murdoch, Springer-Chef Mathias Döpfner und Verlegerin Friede Springer.
Die Verteidiger der angeklagten Banker zeigten sich empört über den Vorstoß und warfen der Behörde ein hilfloses Manöver nach dem Motto „rettet die Anklage“ vor. „Das alles halte ich für einen Riesenklamauk“, sagte Fitschens Verteidiger Hanns Feigen. Die Staatsanwaltschaft befürchte nach der bisherigen Beweisaufnahme offenbar einen Freispruch. Sollten die Richter den Anträgen zustimmen, würde der Prozess deutlich länger dauern als geplant.
Bislang war der letzte Verhandlungstag für den 13. Oktober vorgesehen, da fast alle bisher vorgesehenen Zeugen in den vergangenen vier Monaten bereits gehört worden waren. Die Sommerpause habe der Staatsanwaltschaft nun aber Gelegenheit gegeben, den bisherigen Prozessverlauf zu analysieren, sagte Oberstaatsanwältin Christiane Serini. Als Konsequenz daraus präsentierten die Ankläger die lange Liste der neuen Zeugen, mit denen die Behörde ihre Anklage untermauern will. Allerdings gilt es als unwahrscheinlich, dass die Richter sämtlichen Anträgen zustimmen werden. Eine Entscheidung wird an einem der nächsten Prozesstage im September erwartet. Richter Peter Noll bat die Beteiligten unabhängig davon aber bereits darum, sich Gedanken über zusätzliche Verhandlungstermine im Oktober und November zu machen.
Kirch-Prozess: Das ABC einer Affäre
Ackermann, Josef "Joe" (*1948)
Ex-Superbanker, Ex-Finanzkrisenheld, Ex-Reiz- und Hassfigur. Von 2002 bis 2012 Chef der Deutschen Bank. Schweizer. Wollte nach seiner Amtszeit als „weiser Mann“ wirken, tut das nach Rückzug von den wichtigsten Mandaten (Verwaltungsrat der Versicherung Zurich, Siemens-Aufsichtsrat) vor allem im Privatleben. Leitet noch den Aufsichtsrat des Kriseninstituts Bank of Cyprus. Einer von fünf Angeklagten. Musste sich zwischen 2004 und 2006 gegen den Vorwurf der Untreue verteidigen (Mannesmann-Prozess, Victory-Zeichen).
Hat sich darüber beschwert („Das ist das einzige Land, wo diejenigen, die erfolgreich sind und Werte schaffen, deswegen vor Gericht stehen“). Zahlte dann als Zeichen später Reue drei Millionen Euro für Einstellung des Verfahrens. Sieht sich als Fall für den Denkmalschutz. Der wird ihm in München nicht zuteil.
Börsig, Clemens (*1948)
Ex-Finanzvorstand, Ex-Aufsichtsratschef. Während seiner Amtszeit interner Kandidat für den Titel des unbeliebtesten Deutschbankers. Hat sich bei der Suche nach einem Nachfolger → Ackermanns mit diesem zerstritten, muss sich nun mit ihm arrangieren. Hat als aktueller Aufsichtsrat der Vatikanbank vielleicht Nachhilfe in Nächstenliebe bekommen. Sitzt in den Kontrollgremien von Daimler, Linde und Bayer, leitet die Deutsche Bank Stiftung und den Aufsichtsrat der Berliner Hochschule ESMT, ist ein Freund der Oper (München, Bayreuth). Vor Gericht unangenehm aufgefallen, als er bei seiner Zeugenaussage → Richter Guido Kotschy erst intensiv belehrte und dann seine eigene Adresse nicht kannte. Die hat ihm sein Chauffeur inzwischen sicher verraten.
Chef der Deutschen Bank...
...von 1997 bis 2002 war Rolf Breuer (*1937). Kaufte die US-Bank Bankers Trust, bändelte mit der Dresdner Bank an, gliederte die Deutsche Bank 24 aus. Heute alles vergessen. Anders als das → Interview, in dem er sich zu → Kirchs Kreditwürdigkeit äußerte. Traf sich kurz darauf mit dem angeschlagenen Medienmann am Münchner Flughafen und bot ihm Beratung durch die Deutsche Bank an. Kam aber nicht mit ihm ins Geschäft, wurde stattdessen zum Hauptziel dessen juristischen Rachefeldzugs. Musste wegen der Prozesse 2006 als Aufsichtsratschef zurücktreten. War 2011 schon mal wegen → Prozessbetrugs angeklagt, zahlte 350.000 Euro für die Einstellung des Verfahrens. Muss seit der → Einigung um sein Privatvermögen fürchten, wenn die Deutsche Bank Schadensersatz von ihm fordert. Könnte im kommenden Prozess zudem isoliert sein, wenn sich seine Ex-Kollegen verbünden und ihn zum Einzeltäter erklären. Kennt sich immerhin gut in München aus: Musste schon beim Zivilprozess zu jeder Sitzung persönlich erscheinen.
Darüber lesen und hören,
Formulierung, die Breuer im → Interview auf die Frage nach der finanziellen Lage Kirchs benutzte. Durfte sich nicht persönlich über den Kunden seines Instituts äußern. Den Satz „Was alles man darüber lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen“ wollte die Bank wegen seiner Unbeholfenheit als Beweis dafür verwenden, dass Breuer nicht absichtlich handelte, sondern eine Art Aussetzer hatte. Außerdem habe er inhaltlich nur bereits Bekanntes zusammengefasst. Das hat → Richter Guido Kotschy wie so vieles andere nicht überzeugt.
Einigung mit Kirch,
hat die Deutsche Bank über viele Jahre als absurd abgelehnt und hinter den Kulissen doch mehrfach versucht. Ist immer wieder gescheitert. Hat am 20. Februar 2014 auf Betreiben Anshu → Jains dann doch geklappt und 925 Millionen Euro gekostet. Wäre zum gleichen Preis Jahre früher möglich gewesen. Hat den Strafprozess anders als erhofft nicht verhindert. Das Geld floss an Kirchs Witwe Ruth, enge Vertraute und in kleineren Teilen auch an Gläubiger des insolventen Unternehmers. Die Forderungen von Banken und Filmstudios von insgesamt 4,6 Milliarden Euro sind trotzdem erst zu 26 Prozent beglichen.
Fitschen, Jürgen (*1948)
Co-Chef der Deutschen Bank. Hat im Kirch-Verfahren nach den anderen Vorständen als Zeuge ausgesagt und laut Anklage „in sich nicht schlüssige Angaben“ gemacht. Hat bei seinem Auftritt zudem angeblich 25-mal gesagt, dass er sich nicht erinnere. „Damit wollte er vermeiden, nachweislich falsche Angaben zu machen, andererseits wollte er aber auch nicht die Verteidigungsstrategie durch eine klare Schilderung torpedieren“, so der Vorwurf. Soll nach dem Auftauchen belastender Unterlagen nichts unternommen haben, um den falschen Vortrag zu korrigieren.
Etwas weniger schwer wiegende Vorwürfe gegen ihn als gegen seine Ex-Kollegen. Sagt von sich, er habe „weder gelogen noch betrogen“. Glaubt das auch. Hat deshalb die angeblich angebotene Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung von 500.000 Euro abgelehnt. Eine Verurteilung sei unwahrscheinlich, heißt es in zwei internen Gutachten der Deutschen Bank. Gilt zudem als anständiger Kerl. Behält seinen Job. Bis auf Weiteres.
Gauweiler, Peter (*1949)
Euro-Gegner, CSU-Krawallmacher. Zusammen mit Wolf-Rüdiger Bub Anwalt von → Kirch. Die Kanzlei startete 2002 eine Art juristischen Guerillakrieg gegen die Deutsche Bank. Sabotierte jede Hauptversammlung mit Hunderten von Fragen, klagte gegen alles, gegen das sich irgendwie klagen ließ. Ist einer der großen Gewinner, vor allem finanziell: Die Kanzlei soll für ihr Wirken mehr als 30 Millionen Euro kassiert haben.
Hengeler Mueller,
große und ehrwürdige deutsche Anwaltskanzlei. Gilt unter Advokaten als feinste Adresse. Hat die Deutsche Bank und Breuer im Zivilprozess vertreten und stets darauf bestanden, dass das Institut nicht zahlen müsse. Die Kanzlei muss nun aber um ihr Image fürchten: Hengeler Mueller soll Deutschbanker zu Falschaussagen gedrängt, Angaben von Zeugen falsch wiedergegeben und in einem Schreiben einen Sachverhalt in sein Gegenteil verkehrt haben. Gegen zwei Anwälte wird deshalb in München ermittelt, die Kanzlei wurde durchsucht. Ein beispielloser Affront.
Interview,
das teuerste aller Zeiten, machte der TV-Sender Bloomberg mit Breuer am 3. Februar 2002 beim World Economic Forum in New York. Dauerte knapp fünf Minuten, nur die letzten drei Fragen gingen um die Lage → Kirchs. Breuers Antworten fand der Sender so langweilig, dass er sie nicht mal ausstrahlte. Die Aussagen gingen aber über den Ticker, Tageszeitungen griffen sie groß auf. Anders als von Kirch behauptet war das weder vorbereitet noch abgesprochen. Breuer habe aber die Gelegenheit ergriffen, den Medienkonzern schlechtzureden, urteilte das Münchner Zivilgericht.
Jain, Anshu (*1963),
Mann an → Fitschens Seite, steht wegen zahlreicher Rechtsstreitigkeiten immer wieder in der Kritik. Hatte mit Kirch überhaupt nichts zu tun. Ausnahmsweise.
Kirch, Leo (1926–2011),
Selfmade-Mann, Medienmogul, Trauzeuge Helmut Kohls, Pleitier, Rachegeist. Der Sohn eines Klempners startete 1956 mit dem Kauf der Rechte am heutigen Klassiker „La Strada“. Später größter Filmhändler Europas, Großaktionär bei Axel Springer und beim Sender ProSiebenSat1. Geriet wegen zu hoher Investitionen in den Bezahlsender Premiere Anfang 2002 in existenzbedrohende Schieflage, meldete im April 2002 Insolvenz an. Die hätte es seiner Meinung nach ohne das → Interview nicht gegeben, die dort von Breuer („Erschossen hat mich der Rolf“) gemachten Aussagen hätten mögliche Investoren verschreckt und eine Sanierung unmöglich gemacht. Sein Privatvermögen hatte er jedoch vorsichtshalber schon vorher zur Seite geschafft. Kämpfte mit allen Mitteln (→ Gauweiler) für Genugtuung, ließ sich noch wenige Wochen vor seinem Tod im Rollstuhl ins Gericht schieben. Als vermutlich glücklichster Münchner im Himmel aufmerksamer Prozessbeobachter.
Lügen,
sollen die Angeklagten bei ihren Zeugenaussagen im Zivilprozess vorgebracht haben. → Ackermann, → Börsig und von He→ydebreck behaupteten im Mai 2011, dass die Bank mit Kirch nicht wegen der Restrukturierung seines Unternehmens ins Geschäft kommen wollte. Das widersprach nach Auffassung → Richter Guido Kotschys dem englischen Wortlaut des Protokolls einer Vorstandssitzung. Um den umstrittenen Sinn der dort verwendeten Formulierung („DB has been asked whether it can act as a mediator“) zu ermitteln, ließ Kotschy sogar Linguisten antreten. Später sichergestellte Unterlagen sollen die Vorwürfe unterstützen.
Middelhoff, Thomas (*1953),
galt vor Jahren tatsächlich mal als Prototyp des Strahlemanagers (Bertelsmann, Arcandor), ist heute vor allem als Justizfall bekannt. Aktueller Wohnsitz: JVA Essen. Hat wegen Teilnahme am → Treffen mit dem damaligen Kanzler im Zivilprozess als Zeuge ausgesagt. Soll gelogen haben. Könnte deshalb angeklagt werden. Hat vermutlich den Überblick über seine Verfahren verloren.
Noll, Peter,
Vorsitzender Richter der Fünften Strafkammer des Münchner Landgerichts. Hat die Anklage gegen die prominenten Banker zugelassen, wird den Prozess führen. Ist sehr erfahren in großen Sachen, hat das Siemens-Korruptionsverfahren geleitet, Ex-BayernLB-Vorstand Gerhard Gribkowsky ins Gefängnis geschickt und Formel-1-Boss Bernie Ecclestone gegen Zahlung von 100 Millionen Dollar laufen lassen. Kann trotz der schweren Materie auch heiter werden, nennt die Mittagspause dann „High Noon“, belastende Vorgänge „Tretmine“ und allzu raffinierte Winkelzüge „Kasperltheater“.
Organisation
Los geht der Prozess am 28. April, bis zum 4. August sind erst mal 13 Verhandlungstage geplant.
Prozessbetrug,
Unterfall des Betrugs. Soll hier wegen der hohen Summe in einem besonders schweren Fall vorliegen, würde dann mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren bestraft. Da die Deutsche Bank letztlich doch zahlte, wirft die Staatsanwaltschaft den Bankern nur Versuch der Straftat vor. Kann milder bestraft werden, muss aber nicht. → Börsig und von He→ydebreck sind zudem wegen falscher uneidlicher Aussage angeklagt.
Quelle der Vorwürfe...
...sind Akten des Zivilprozesses, ungefähr 80 Zeugenvernehmungen und bei Durchsuchungen der Deutschen Bank sichergestellte vertrauliche Unterlagen. Die Ermittlungsakten umfassen insgesamt 143 Leitz-Ordner.
Richter Guido Kotschy,
Vorsitzender des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München, Bankenschreck. Hat das Verfahren Kirch gegen Deutsche Bank im Alleingang wiederbelebt. Mann von großer Gründlichkeit, der der Wahrheit je nach Sicht endlich auf den Grund ging (Kirch-Lager) oder sich total verrannte (Deutsche-Bank-Seite). Verurteilte die Bank Ende 2012 zu Schadensersatz, fand drastische Worte für deren verkommenes Führungspersonal. Legte mit seinen Verhören die Grundlage für die → Einigung und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Seine Erkenntnisse spielen im Strafprozess eine Rolle, sind aber nicht bindend.
Serini, Christiane,
Oberstaatsanwältin in München. Hat Ende 2011 mit den Ermittlungen angefangen. Ist bei den stundenlangen Verhören auch prominenter Zeugen wenig zimperlich vorgegangen. Hat die Durchsuchungen der Bank angeordnet und dabei Material für die nun 627 Seiten dicke Anklageschrift gesammelt. Lässt sich auch weiter nicht schrecken, hat gerade erst Fitschens → Verteidiger „Versuch der Stimmungsmache“ vorgeworfen.
Treffen mit Kanzler Gerhard Schröder,
fand am 27. Januar 2002 in Hannover statt. Teilnehmer waren → Middelhoff, Breuer und der damalige WAZ-Chef Erich Schumann. Thema war die Notlage von Kirch. Die Runde einigte sich angeblich darauf, dass die Deutsche Bank Kirch bei der Restrukturierung helfen solle, um dessen Überleben zu sichern. Sollte so den Einstieg eines Ausländers wie Rupert Murdoch in den deutschen Medienmarkt verhindern. Würde dafür sprechen, dass Deutsche-Bank-Manager gelogen haben. Schröder hat Aussage verweigert.
Unschuldsvermutung,
gilt bis zum Beweis des Gegenteils natürlich auch für frühere und aktive Vorstände der Deutschen Bank.
Verteidiger, prominente
Treten in dem Prozess in Scharen auf. Für Fitschen steigt Hanns Feigen in den Ring, zuletzt aktiv an der Seite von Steuerhinterzieher Uli Hoeneß. Ackermann setzt auf Eberhard Kempf, der ihn schon im Mannesmann-Prozess vertrat. Anderer prominenter Mandant ist derzeit der Immobilienentwickler Josef Esch im Prozess um die Pleite von Sal. Oppenheim. Klaus Volk tritt dort für Christopher von Oppenheim an, in München kümmert er sich nun um von He→ydebreck. Im Mannesmann-Prozess war er neben Kempf Verteidiger von Ackermann. Breuers Anwalt Sven Thomas hat schon Heinrich von Pierer, Bernie Ecclestone und Thomas Middelhoff verteidigt. Es gilt also: Immer neue Verfahren, immer die gleichen Anwälte.
Wandel der Kultur
Versprechen von → Fitschen und → Jain. Soll zu weniger Ärger und Prozessen und besserem Ansehen der Deutschen Bank führen. Stört es da, wenn eine Hälfte des Reformduos nun jede Woche vor Gericht steht?
X-mal...
...hat die Deutsche Bank behauptet, die Vorkommnisse in München seien letztlich eine Posse. Aus der ist längst ein Drama geworden. Finale demnächst.
HeYdebreck, Tessen von (*1945),
bis 2007 Personalvorstand der Deutschen Bank, dabei und seitdem nicht sonderlich aufgefallen. Hat ein paar Mandate (Aufsichtsrat Postbank, Vattenfall). Hat bei einer Vernehmung angeblich gesagt, er könne sich für seinen Fehler im Kirch-Verfahren „heute immer noch steinigen“. Eine derart harte Strafe droht ihm nicht.
Zerschlagung von Kirch
Haben Investmentbanker der Deutschen Bank unstrittig durchgerechnet. Soll angeblich bloß ein Gedankenspiel gewesen sein. Hat der damals verantwortliche Investmentbanker bei seiner Vernehmung dummerweise anders dargestellt (→ Lüge?). Wird eine der zentralen Fragen im Prozess.
Fitschen, seine Vorgänger Josef Ackermann und Rolf Breuer sowie zwei weitere Ex-Banker stehen seit Ende April wegen versuchten Prozessbetrugs vor Gericht. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft haben sie vor vier Jahren versucht, Richter des Oberlandesgerichts München zu täuschen, um Schadenersatzzahlungen der Deutschen Bank an den Medienunternehmer Leo Kirch abzuwehren. Die Angeklagten bestreiten dies.
Einer der Richter aus dem damaligen Prozess konnte sich am Freitag als Zeuge noch gut an das spektakuläre Verfahren erinnern. Vor allem Breuers Auftreten war ihm noch in allen Details im Gedächtnis: Selbst die Art des Lächelns („verkrampft“) und die Körperhaltung („gebeugt, in sich zurückgezogen“). Die Richter hatten damals Zweifel an den Aussagen der Top-Banker geäußert und damit die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen.
