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Kirch-Prozess Gericht lehnt Befangenheitsantrag der Deutschen Bank ab

Dämpfer für die Deutsche Bank im Kirch-Prozess: Der Befangenheitsantrag des Finanzinstituts gegen den Vorsitzenden Richter ist abgelehnt worden. Somit kann Verlegerin Friede Springer aussagen.

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Friede Springer im Oberlandesgericht in München (Bild vom November 2011). Quelle: dapd

Düsseldorf Bereits im vergangenen Herbst sollte Verlegerin Friede Springer vor dem Münchner Oberlandesgericht erzählen, welche Rolle die Deutsche Bank bei der Pleite des Medienkonzerns von Leo Kirch gespielt hat. Die Anwälte der Deutschen Bank jedoch stoppten den Prozess vorläufig mit einem Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter. Dieser Antrag ist jetzt abgelehnt worden, erfuhr Handelsblatt Online aus Finanzkreisen. Jetzt muss Friede Springer aussagen, ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Erst am Dienstag hatte die Deutsche Bank erstmals die Vergleichsverhandlungen mit den Erben des verstorbenen Medienunternehmers Kirch bestätigt. Ein Bank-Sprecher machte deutlich, dass die Gespräche der Hausjuristen mit der Führung der Bank abgestimmt gewesen seien. „Der Vorstand der Deutschen Bank war von den Vergleichsverhandlungen selbstverständlich vorab informiert.“ Damit reagierte er auf anderslautende Medienberichte.

Derzeit prüft die Bank den Einigungsvorschlag, den Juristen beider Seiten vor einigen Wochen ausgehandelt haben. Der Vergleich über gut 800 Millionen Euro steht aber auf der Kippe. Im Vorstand der Bank gebe es mittlerweile große Bedenken gegen den Einigungsvorschlag in dem zehnjährigen Rechtsstreit, hatte die Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende von Insidern erfahren. „Man will das Thema zwar vom Tisch haben, aber nicht zu einem so hohen Preis“, betonte einer. Juristische Berater hätten Zweifel geäußert, ob ein solch teurer Vergleich Klagen anderer Aktionäre standhalten könnte.

Die Kirch-Familie macht die Deutsche Bank für den Zusammenbruch des Medienimperiums verantwortlich. Ex-Bankchef Rolf Breuer hatte in einem Interview vor zehn Jahren Zweifel an der Kreditwürdigkeit Kirchs geweckt. Am 8. April 2002 meldete die Kirch Media Insolvenz an. Wenige Wochen später klagte Kirch gegen Breuer. Der Vorwurf: Verrat von Geschäftsgeheimnissen.

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    Die Deutsche Bank ersteigerte im Oktober 2002 Kirchs Anteil von 40 Prozent am Medienkonzern Springer für 667 Millionen Euro, davon verkaufte sie 10,4 Prozent an die Mehrheitsaktionärin Friede Springer weiter. Die Aussage von Friede Springer vor dem Gericht könnte also etwas mehr Klarheit in den größten Rechtsstreit der deutschen Unternehmensgeschichte bringen.

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