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Libor-Skandal EU verpasst Banken Rekordstrafe von 1,7 Milliarden Euro

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Bestechungsvorwurf gegen Deutsche Bank in Japan

"Es könnte verheerend enden!"
Warren Buffett, weltbekannter Investor „Es besteht kein Zweifel, dass sich die Konjunktur in den kommenden Monaten weltweit abkühlen wird. Besonders hart dürfte es Europa treffen.“ (24.11.2012) Quelle: dapd
Marc Faber, Buchautor und Investor „Die Börsen werden um mindestens 20 Prozent einbrechen, weil der Weltwirtschaft im nächsten Jahr die Puste ausgeht.“ (15.11.2012) Quelle: dpa
Bill Gross, Fondsmanager „Die fiskalische Klippe in den USA ist tiefer, als sie angegeben wird. Sie ist ein Abgrund wie der Grand Canyon.“ (12.11.2012) Quelle: Handelsblatt
Nouriel Roubini, Ökonom „Das Risiko, dass die globale Wirtschaft in einen erneuten Abschwung geraten könnte, ist groß.“ (06.12.2012) Quelle: Handelsblatt
Max Otte, Ökonom und Investor „Wir haben nicht den Euro gerettet oder Europa vor einem Krieg bewahrt. Griechenland hatte einen Einbruch von 20 Prozent der Wirtschaftsleistung zu verkraften. Die Arbeitslosigkeit nähert sich 30 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit 50 Prozent. Ebenso in Spanien. Sieht so eine Rettung aus? „Gerettet“ haben wir die Gläubiger und die Finanzeliten – auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger im Norden UND im Süden. Und dafür haben wir unser Rechts- und Geldsystem zerstört!“ (7.12.2012) Quelle: Handelsblatt
Dirk Müller, Mister Dax „Inflation ist nicht per se schlecht oder schädlich. Im Gegenteil: Eine kontrollierte Rate zwischen sieben und acht Prozent wäre sogar dringend vonnöten, um unsere Systeme wieder in Gang zu bringen, begleitet von steigenden Löhnen und Renten.“ (29.11.2012) Quelle: Handelsblatt Online
George Soros, Hedge-Fonds-Manager „Wir können die Schulden nicht wegschrumpfen“ (30.10.2012) Quelle: dpa

Die von Manipulationen betroffenen Referenzzinsen gelten als Basis für Finanzgeschäfte von Hunderten Billionen Dollar, zahlreiche Kredite sind daran gekoppelt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte zu außergewöhnlichen Höhe der Geldbuße: „Es geht um Bestrafung und Abschreckung.“ Die EU-Kommission sei fest entschlossen, Kartelle im Finanzsektor zu bekämpfen und zu sanktionieren. Referenzzinssätze sind auch für private Kreditnehmer wichtig, weil Kredite mit variablem Zinssatz davon abhängen. Nach EU-Angaben trifft dies in Europa auf 40 Prozent der Verbraucherkredite zu. In Deutschland sind diese aber - etwa bei Häuslebauern - nicht so stark verbreitet wie in anderen Ländern.

Der Skandal um manipulierte Zinssätze hat sich zu einem weltweiten Fall entwickelt. Die EU-Behörde ermittelte seit zwei Jahren. Aufseher haben weltweit bislang Strafen von insgesamt rund 3,7 Milliarden Dollar wegen des Libor-Skandals ausgesprochen. Die bisherige Rekordstrafe bekam die Schweizer UBS mit 1,5 Milliarden US-Dollar (1,1 Mrd Euro) aufgebrummt. Ebenfalls belangt wurden bereits die RBS und Barclays. Gegen mehr als ein Dutzend Institute wird ermittelt.

Die Großbanken haben die Zinssätze nachweislich jahrelang manipuliert, um höhere Gewinne einzustreichen. So gibt etwa die „London Interbank Offered Rate“ (Libor) an, zu welchen Konditionen sich Banken gegenseitig Geld leihen. Der Euribor ist quasi die Euro-Variante, der Tibor für den Yen. Festgelegt werden die Zinssätze bisher täglich von einer Reihe internationaler Großbanken - nahezu unbeaufsichtigt.

Um künftig solche Manipulationen zu verhindern, hat die EU-Kommission im September einen Gesetzentwurf vorgestellt. Libor und Euribor sollen demnach künftig nur noch unter behördlicher Aufsicht bestimmt werden. Zinsfälschern drohen hohe Geldbußen und sogar Haftstrafen. Diese neuen Regeln könnten frühestens ab 2015 gelten.

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Die Deutsche Bank, die eigentlich einen "Kulturwandel" ausgerufen hatte, hat zurzeit juristischen Ärger ohne Ende. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Deutsche Bank Kreisen zufolge ihre Geschäftsregeln in Japan verschärfen muss. Die Wertpapier- und Börsenaufsichtskommission werde eine entsprechende Empfehlung abgeben, sagten mit dem Vorgang vertraute Personen. Ein Sprecher der Investmentsparte des Instituts in Tokio wollte sich dazu nicht äußern. Die Deutsche Bank war wegen verdächtiger Spesenabrechnungen ins Visier der japanischen Aufsichtsbehörden geraten. Mehrere Insider sagten der Nachrichtenagentur Reuters im September, es werde ermittelt, ob Angestellte von Deutschlands größter Bank Pensionsfonds-Managern überzogene Unterhaltungsangebote gemacht hätten. Pensionsfonds-Manager gelten in Japan jedoch als Staatsbedienstete und unterliegen somit besonders strengen Anti-Korruptionsregeln.

Zudem steht Co-Vorstandschef Jürgen Fitschen im Verdacht, im langjährigen Rechtsstreit des Instituts mit den Erben des Medienunternehmers Leo Kirch vor Gericht gelogen zu haben. Für Sünden der Vergangenheit hat die Bank schon mehr als vier Milliarden Euro zur Seite gelegt.

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