Norddeutsche Landesbank Niedersachsen plant offenbar milliardenschwere Finanzspritze für die NordLB

Die Landesregierung rechnet scheinbar eine Finanzspritze durch. Quelle: picture alliance/ASSOCIATED PRESS

Die niedersächsische Landesregierung soll eine Kapitalspritze für die NordLB erwägen. Im Gespräch ist eine Planungssumme von drei Milliarden Euro.

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Insidern zufolge erwägt Niedersachsen eine milliardenschwere Kapitalspritze für die angeschlagene NordLB. Das Bundesland diskutiere eine Zahlung von drei Milliarden Euro an die norddeutsche Landesbank, teilte eine mit den Plänen vertraute Person der Nachrichtenagentur Bloomberg mit.

Eine Kapitalspritze vom Mehrheitseigentümers der Bank könnte den Weg für einen Teilverkauf an private Investoren ebnen, sagte die Person, die um Anonymität bat, weil die Pläne noch vertraulich seien. Der Vorschlag für die Kapitalerhöhung sei nicht endgültig und könnte sich noch ändern, sagte die Person.

Die NordLB habe keinen akuten Kapitalbedarf, aber sie diskutiere mit ihren Eigentümern verschiedene Szenarien, wie dies am besten zu schaffen sei, sagte ein Sprecher der Bank. Die FAZ hatte zuvor von einer möglichen Kapitalspritze in Niedersachsen berichtet. Aus der EU-Kommission war kein Kommentar zu erhalten.

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Finanzspritzen öffentlich-rechtlicher Eigner ziehen in der Regel Beihilfe-Verfahren der EU-Kommission nach sich, die mit Auflagen enden können. Das will man in Niedersachsen nach Möglichkeit vermeiden. Andererseits gibt es Beispiele in Portugal, wo diese Verfahren nicht stattfanden, weil das Geld wettbewerbsneutral zur Verfügung gestellt wurde.

Die NordLB hat zwar nach dem Rekordverlust von rund zwei Milliarden Euro im Jahr 2016 im vergangenen Jahr einen Gewinn erzielt. Doch die Kernkapitalquote soll Ende 2017 lediglich bei zwölf Prozent liegen. Damit werden zwar die gegenwärtigen aufsichtsrechtlichen Anforderungen erfüllt, mit Blick auf Ratings und wachsende Anforderungen der Aufsicht reiche diese Quote aber nicht aus, heißt es.

Auch den Einstieg privater Finanzinvestoren schließe man in Hannover nicht aus. Bei allen Überlegungen schließt man lediglich einen Totalverkauf aus. „Die Träger stehen zur NordLB“ ließ das Ministerium Ende März verlautbaren. Das Land Niedersachsen hält knapp 60 Prozent der Anteile, die niedersächsischen Sparkassen gut 26 Prozent.

Bereits Ende 2017 hatte der Vorstandschef der NordLB, Thomas Bürkle, gesagt, er könne nicht ausschließen, dass die Landesbank eine Kapitalerhöhung brauche - auch wenn er das vermeiden wolle. Auch wenn noch keine Entscheidung gefallen ist, geht es derzeit wohl eher um das „wie“ als um das „ob“.

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