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Österreich EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen ÖVAG

Den Österreichischen Volksbanken steht ein Wettbewerbsverfahren ins Haus. Die EU-Kommission ermittelt wegen Staatshilfen, mit denen sich das Institut einen unfairen Vorteil verschafft haben soll.

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Die EU-Kommission von Manuel Barroso ermittelt gegen die ÖVAG. Quelle: Reuters

Brüssel Die Europäische Kommission hat gegen die Österreichische Volksbanken AG (ÖVAG) ein Wettbewerbsverfahren eröffnet. Dabei geht es um Staatshilfen, die das Institut vor zwei Jahren erhielt, wie die Kommission am Freitag mitteilte. Untersucht wird, ob sich die ÖVAG durch die staatliche Unterstützung einen unfairen Vorteil gegenüber der Konkurrenz verschaffen konnte.

Das Geldinstitut hat 2009 Staatshilfen von einer Milliarde Euro erhalten. Im November 2010 stellte die ÖVAG der EU-Kommission einen Restrukturierungsplan vor, um eine Genehmigung des staatlichen Zuschusses zu bekommen. Die Kommission erklärte, es bestünden Zweifel an der Überlebensfähigkeit der Bank und daran, ob die Restrukturierungsmaßnahmen ausreichend seien, um die Wettbewerbsverzerrung durch die Staatshilfe zu begründen. Die Kommission erwarte einen überarbeiteten Plan dazu, wie die Bank auf Dauer bestehen könne ohne fortlaufende Unterstützungszahlungen.

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