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Raimund Röseler "Manche Banken werden schrumpfen"

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Hohe Bußgelder sagen nichts über Qualität der Aufsicht aus

Die Banken klagen, dass ihre Erträge vor allem unter immer neuen gesetzlichen Vorgaben leiden. Aufseher wie Sie regulierten die Branche kaputt.

Ich habe sogar Verständnis dafür, wenn sich kleinere Institute beschweren. Einige Regeln sind sehr detailliert und kompliziert und damit eine enorme Herausforderung. Bei Großbanken sehe ich das überhaupt nicht. Dass sich riskante Geschäfte weniger lohnen, ist ja der Sinn der Übung gewesen. Da sollen und wollen wir nichts zurückdrehen.

Was sollen die Banken denn nun tun?

Sie müssen Kosten sparen und Erträge steigern. Ich erwarte auch einzelne Zusammenschlüsse von Instituten. Es ist aber kein Naturgesetz, dass Banken wachsen müssen. Manche werden schrumpfen.

Bei einigen Großbanken ist davon wenig zu sehen, sie wachsen sogar. Trotz aller Bemühungen lassen sie sich aber immer noch nicht abwickeln. Der Staat muss sie im Zweifel retten.

Bei den ganz großen Banken sind wir tatsächlich noch nicht ganz so weit, allerdings fehlt nicht mehr viel. Wesentliche Entscheidungen sind mit der Bankenunion gefallen, und wir arbeiten nun international und mit Hochdruck an den letzten Bausteinen. Bei mittleren Instituten sieht das anders aus. Da würden wir uns trauen.

2007 hat der Steuerzahler die Mittelstandsbank IKB gerettet. Heute würde sie tatsächlich dichtgemacht?

Als Erstes müssten Eigentümer und Gläubiger ihrer Verantwortung gerecht werden. Sollte das nicht reichen, würden wir sicher eine Abwicklung anstreben. Wir haben Erfahrungen gesammelt und sind heute ganz anders vorbereitet. Es stehen uns auch ganz andere Instrumente zur Verfügung.

Die Banken müssen Pläne für ihre Abwicklung einreichen. Wie gut sind die?

Die ersten waren nicht sehr überzeugend, mittlerweile ist die Qualität gestiegen. Zeitgleich haben wir begonnen, eigene Vorbereitungen für die Abwicklung zu treffen. Das ist eine enorm komplexe Aufgabe. Wir haben Hindernisse identifiziert und begonnen, diese mit Gesetzen und Empfehlungen zu beseitigen. Bei einigen ist das nicht einfach. So müssen wir sicherstellen, dass ein deutscher Rechtsakt im Ausland anerkannt wird. In der EU haben wir da Sicherheit, aber nicht in anderen Ländern.

Brauchen wir noch ein Trennbankengesetz, das riskante Geschäfte abspaltet?

Grundsätzlich ist das sicher sinnvoll. Es geht ja darum, dass sich Risiken in der Branche gar nicht erst aufbauen. Es ist aber nicht mehr so relevant wie vor einigen Jahren, weil die Banken riskante Geschäfte wie den Eigenhandel nicht mehr so intensiv betreiben wie vor der Krise.

Ist das eine Folge des angeblichen Kulturwandels, den Banker ausgerufen haben?

Das Bemühen sehe ich schon. So trennen sich die Institute zum Beispiel von Mitarbeitern, die unverbesserlich scheinen. Aber sie haben noch einen langen Weg vor sich. Vor allem muss es sich in der Vergütung spiegeln, dass bestimmte Geschäfte nicht mehr gewünscht sind.

Zu Beginn des Jahres haben Sie die Vergütungssysteme hart kritisiert. Die Banken würden Veränderungen nur zögerlich oder gar nicht umsetzen. Hat sich da etwas getan?

Wir haben den Instituten eine Menge Hausaufgaben aufgegeben, die arbeiten sie jetzt ab. Nach Ablauf der Frist werden wir sehen, ob die Fortschritte ausreichen. Einige Missstände haben sie beseitigt. So kommt es nicht mehr vor, dass ein Banker zwar mehr als eine Million Euro im Jahr verdient, die Bank ihn aber trotzdem für so unbedeutend hält, dass seine Vergütung nicht unter die verschärfte Regulierung fällt. Es ist auch ein gutes Zeichen, dass die zuständigen Bankmanager jetzt bei uns anrufen, bevor sie das Vergütungssystem verändern. So lassen sich Fehler von Anfang an vermeiden.

Trotzdem zweifeln wir am Willen zur Besserung. Als Behörden kürzlich Gesprächsprotokolle von Händlern veröffentlichten die 2011 Devisenkurse manipuliert hatten, klang das genauso wie vor der Krise.

Es dauert, bis Veränderungen von oben unten ankommen. In der Kultur der Handelssäle ist ja schon traditionell viel Angeberei dabei. Die muss aber nicht zwangsläufig kriminell sein.

In Arbeit
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Auch die BaFin ermittelt gegen Banken wegen der Manipulation der Devisenkurse. Wie ist der Stand?

Das ist ein riesiger Markt, die Ermittlungen werden noch eine Weile dauern. Bisher haben wir nur Einzelfälle gefunden, die aber alles andere als beruhigend sind. In diesen konnte sich kriminelle Energie entfalten, weil Kontrollen versagt haben.

Die Deutsche Bank würde das Verfahren wegen der Manipulation des Libor-Zinses gerne noch in diesem Jahr abschließen. Klappt das?

Die Ermittlungen laufen schon länger. Warten Sie mal ab.

Sind Sie eigentlich neidisch auf Ihre Kollegen in anderen Ländern, die anders als Sie hohe Geldstrafen gegen die Banken verhängen können?

Seit Jahresbeginn sind auch bei uns deutlich höhere Bußgelder möglich. Die Zeiten, als Verfehlungen maximal mit 50.000 Euro bestraft wurden, sind vorbei. Ich glaube aber nicht, dass hohe Bußgelder ein Maßstab für die Qualität der Aufsicht sind. Unser Fokus liegt darauf, Probleme abzustellen und Dinge für die Zukunft zu verbessern. Das ist nicht so öffentlichkeitswirksam wie Strafzahlungen in astronomischer Höhe, aber mindestens genauso effektiv.

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