Warum gibt es die Eba?
Die Finanzkrise hat die Schwächen einer rein national agierenden Finanzaufsicht aufgedeckt. Während die 40 größten europäischen Banken in mehreren Mitgliedstaaten agieren, hatten die nationalen Aufseher nur das Geschehen innerhalb der Landesgrenzen im Blick. Banken wie die französisch-belgische Dexia und die niederländisch-belgische Fortis erhielten in chaotischen Rettungsaktionen Hilfen mehrerer Länder. Seit Jahresbeginn gibt es deshalb drei europäische Finanzaufseher: Die Eba wacht von London aus über die Banken, die Esma in Paris über die Märkte und Ceiops in Frankfurt über Versicherer.
Bewusst wurde darauf verzichtet, eine europäische Superbehörde zu schaffen und die nationalen Aufseher abzuschaffen. 90 Prozent aller Banken in Europa agieren innerhalb ihrer Landesgrenzen. Eine rein nationale Aufsicht reicht für sie völlig aus.
Wie funktioniert die Eba?
Die nationalen Aufseher sind zuständig für das Tagesgeschäft, die Eba für die Koordinierung auf der europäischen Ebene. International agierende Banken unterstehen einem Überwacher-Kollegium mit Vertretern der nationalen Behörden. Gibt es unter denen Streit, hat die Eba das letzte Wort. Sie soll auch dafür sorgen, dass Regulierung von den Aufsehern einheitlich ausgelegt wird, sodass mittelfristig einheitliche Regeln in Europa gelten. Einheitliche Stresstests, die Schwächen im Bankensektor aufdecken sollen, fallen ebenfalls in das Mandat der Eba.
In der Praxis zeigen sich nun die Schwächen der neuen Aufsichtsarchitektur. Der Eba fehlt es an Durchschlagskraft. Das Management Board besteht aus Eba-Chef Andrea Enria und sechs Repräsentanten nationaler Aufsichtsbehörden. Im Supervisory Board sind alle nationalen Aufsichten vertreten und entscheiden im Normalfall mit einfacher Mehrheit. Hickhack aufgrund unterschiedlicher Interessen ist damit programmiert.
Gleichzeitig sorgt die knappe finanzielle Ausstattung der Eba dafür, dass es an Personal fehlt. Zum Jahresende wird die Eba 55 Mitarbeiter zählen, die deutsche BaFin beschäftigt 2000. Banken beklagten chaotische Abläufe beim Stresstest im Frühjahr. So mussten immer neue Daten nachgereicht werden. Zudem kommt Enria aus dem Mittelmanagement der italienischen Notenbank. „Er kann mit den Bossen der nationalen Aufsicht nicht auf Augenhöhe verhandeln“, befürchtet ein Beobachter.
